Lehrbuch des Deutschen Staatsrechtes: Lehrbuch des Deutschen Staatsrechtes Erstes Buch Das Deutsche Reichsstaatsrecht

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: lehrbuch_staatsrecht

Title:: Lehrbuch des Deutschen Staatsrechtes

Document type:: Multivolume work

DDC Group:: Politik

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: lehrbuch_staatsrecht_0002

Title:: Lehrbuch des Deutschen Staatsrechtes Erstes Buch Das Deutsche Reichsstaatsrecht

Author:: Schulze, Hermann

Volume count:: 2

Place of publication:: Leipzig

Publisher:: Breitkopf & Härtel

Document type:: Volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1886

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Appendix

Title:: Anhang. Elsass-Lothringen.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Appendix

Chapter

Title:: I. Geschichtliche Entwickelung des staatsrechlichen Verhältnisses.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: 2) Wiedergewinnung der verlorenen Reichslande.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

360 IT. Von den Funktionen der Reichsgewalt. der eigenen Regierung ist damit nicht beseitigt, sondern nur durch die Kriegsgewalt suspendirt, letztere ist als provisorische Nothgewalt anzusehen und reicht nur so weit, als die Kriegszwecke es erhei- schen. Durch die Okkupation werden auch keineswegs alle Gesetze des ITeimathsstaates aufgehoben; sie dauern fort, soweit sie mit dem /wecke der kriegerischen Okkupation vereinbar sind und nicht von dem besetzenden Feinde ausser Kraft gesetzt werden. Dagegen haben die von der heimischen Staatsgewalt nach der Okkupation erlassenen neuen Gesetze in dem vom Feinde besetzten Gebiete keine Geltung, da dieselbe in ihrer Wirksamkeit thatsächlich sus- pendirt ist. Die besetzende feindliche Gewalt übt die gesetzgebende Gewalt in dem okkupirten Lande nur so weit, ale es die kriege- rischen Zwecke nöthig machen. Diese Gesetze verlieren aber ihre Kraft mit dem Aufhören der Okkupation; sie werden definitiv mit der erfolgten Abtretung. Erst durch die Abtretung der betreffenden Gebietstheile durch den besiegten Staat verwandelt sich die thatsächliche, aber mit be- stimmten Rechtswirkungen verbundene Besetzung in wirkliches Staatseigenthum. Für das dem Generalgouvernement unterstellte Gebiet trat diese Veränderung erst mit dem Präliminarfrieden vom 26. Februar 1871 und zwar mit dem Austausche der Ratifikationen ein, welcher am 2. März 1871 erfolgte. Mit diesem Tage sind die abgetretenen Gebiete in das Staatseigenthum des deutschen Reiches übergegangen; sie haben aufgehört, ein Theil Frankreichs zu sein. Diese Abtretung ist dann im definitiven Frieden vom 10. Mai 1871 nur bestätigt worden. Während das Generalgouvernement diese Lande lediglich als militärisch besetzte Gebiete beherrscht hatte, wobei es auch in gewissem Umfange die gesetzgebende Gewalt aus- übte, fand die erste staatsrechtliche Organisation des Landes durch das Gesetz vom 9. Juni 1871 statt. 6 372. 3) Das Gesetz vom 9. Juni 1871 und die sogenannte kalserliche Diktater.! Die oben erwähnten Gebietstheile wurden von Frankreich an das seit dem 1. Januar 1871 bestehende deutsche Reich »en toute t Den besten Kommentar su diesem Gesetze geben die Verhandlungen und Vrucksachen des deutschen Reichstages I Scsnion 1871. Nr. 61, abgedruckt in Hirth’s Annalen 1871 unter dem Titel: »Die Wiedervereinigung von Elsass und I.othringen mit dem deutschen Rei:he« S, 846—958, Besonders wichtig sind die

Access restriction

Copyright

fullscreen: Lehrbuch des Deutschen Staatsrechtes Erstes Buch Das Deutsche Reichsstaatsrecht (2)

Multivolume work

Volume

Appendix

Chapter

Chapter

Table of contents

Downloads

Full record

This page

Image fragment

Formats and links

Formats

Links

Cite

Full record

This page

Citation recommendation