Lehrbuch des Deutschen Staatsrechtes: Lehrbuch des Deutschen Staatsrechtes Erstes Buch Das Deutsche Reichsstaatsrecht

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Persistent identifier:: lehrbuch_staatsrecht

Title:: Lehrbuch des Deutschen Staatsrechtes

Document type:: Multivolume work

DDC Group:: Politik

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: lehrbuch_staatsrecht_0002

Title:: Lehrbuch des Deutschen Staatsrechtes Erstes Buch Das Deutsche Reichsstaatsrecht

Author:: Schulze, Hermann

Volume count:: 2

Place of publication:: Leipzig

Publisher:: Breitkopf & Härtel

Document type:: Volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1886

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Zweites Buch. Das Reichsstaatsrecht.

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Title:: Specieller Theil. Von den einzelnen Organen und Funktionen des deutschen Reiches.

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Title:: Erste Abtheilung. Von den Organen des deutschen Reiches.

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Title:: Drittes Kapitel. Der Reichstag.

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Title:: II. Zusammensetzung des Reichstages.

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Title:: 1) Im Allgemeinen.

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74 I. Von den Organen des deutschen Reiches. Bundesstaaten gebildet. Die Abgeordneten werden »in jedem Bun- desstaate« gewählt. I. Zusammensetzung des Reichstages. $ 260. 1) Im Allgemelaen. In allen grösseren Staaten mit Volksvertretung gilt jetzt das Zweikammersystem, d.h. die Volksvertretung gliedert sich in zwei Kollegien, durch deren volle Uebereinstimmung allein ein Be- schluss der ganzen Volksvertretung zu Stande kommen kann ($ 174 S. 461). Dieses System ist aus der englischen Verfassung in die Verfassungen fast aller modernen Staaten übergegangen. Es ist nicht bloss im konstitutionell monarchischen Staate, sondern auch in allen grossen Republiken, es ist nicht bloss im einfachen Staate, sondern auch im Bundesstaate zu Hause. Ja, im letzteren hat es noch eine besondere Bedeutung gewonnen, indem hier neben dem aus allgemeinen Volkswahlen hervorgehenden Hause ein anderes Haus steht, welches, aus den Einzelstaaten hervorgehend, deren staatliche Individualität darzustellen berufen ist. So haben die Unionsverfassung von Nordamerika, wie die Bundesverfassung der Schweiz das Zweikammersystem in diesem Sinne angenomnien. Auch alle früheren Entwürfe einer bundesstaatlichen Verfassung für Deutschland, die Reichsverfassung von 1849, die Verfassung des sogenannten Dreikönigsbündnisses, stellten ein Staatenhaus neben das Volkshaus. Es war daher erklärlich, dass eine ähnliche Forde- rung an die Verfassung des norddeutschen Bundes gestellt wurde. So beantragte Zachariä im konstituirenden Reichstage, »dass der Reichstag aus zwei Häusern, einem Oberhause und einem Unter- hause, bestehen soller. Obgleich die Vorzüge des Zweikammersy- stems im allgemeinen für das konstitutionelle Leben unleugbar sind, so lag doch in diesen Anträgen eine Verkennung der Struktur der deutschen Reichsverfassung. Wäre die gesammte Reichsgewalt im Kaiser concentrirt worden, wie in der Reichsverfassung von 1549, so wäre die Errichtung eines Staatenhauses eine folgerichtige For- derung ‚gewesen, damit, neben der einheitlichen Nationalvertre- tung im Volkshause, auch das im Bundesstaate vorhandene und berechtigte einzelstaatliche Element zur Geltung komme. Anders aber liegt die Sache im heutigen deutschen Reiche, wo neben dem Kaiser der Bundesrath als Mitträger der Souveränetät steht. Im

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