Lehrbuch des Deutschen Staatsrechtes: Lehrbuch des Deutschen Staatsrechtes Erstes Buch Das Deutsche Reichsstaatsrecht

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Persistent identifier:: lehrbuch_staatsrecht

Title:: Lehrbuch des Deutschen Staatsrechtes

Document type:: Multivolume work

DDC Group:: Politik

Copyright:: Ewiger Bund

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Persistent identifier:: lehrbuch_staatsrecht_0002

Title:: Lehrbuch des Deutschen Staatsrechtes Erstes Buch Das Deutsche Reichsstaatsrecht

Author:: Schulze, Hermann

Volume count:: 2

Place of publication:: Leipzig

Publisher:: Breitkopf & Härtel

Document type:: Volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1886

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

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Title:: Zweites Buch. Das Reichsstaatsrecht.

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Title:: Specieller Theil. Von den einzelnen Organen und Funktionen des deutschen Reiches.

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Title:: Erste Abtheilung. Von den Organen des deutschen Reiches.

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Title:: Viertes Kapitel. Behördenorganismus des Reiches.

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Title:: I. Der Reichskanzler und seine Stellvertretung.

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Title:: 1) Staatsrechtliche Charakteristik des Reichskanzlers.

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4. Behördenorganismus des Reiches, 89 theils bloss Aufsichtsbefugnisse. Ja, es ist nicht zu verkennen, dass das Behördensystem des Reiches fortwährend zu einer reicheren Entwicklung und Ausgestaltung hinneigt. Wenn die Behörden der Einzelstaaten auch vielfach zur Erfül- lung von Reichsaufgaben mitzuwirken haben, so bleiben sie trotz- dem Landesbehörden. Zum Begriffe einer Reichsbehörde gehört nicht nur, dass sie Reichsgesetze befolgt, das müssen auch die Lan- desbehörden, dass gie Reichsgeschäfte besorgt, auch dies thun viel- fach die Landesbehörden, sondern dass sie ihre staatliche Auto- risation von der Reichsgewalt empfängt, dase ihr die staatlichen Hoheitsrechte, welche sie in ihrem Ge- schäftskreise auszuüben befugt ist, vom Reiche über- tragen sind. Dies scheidet Reichsbehörden und Landesbehörden etaatsrechtlich von einander. Dagegen ist es wohl möglich, dass eine Landesbehörde in Betreff’ bestimmter Geschäfte zugleich zu einer Reichsbehörde erklärt werden kann, wie z. B. die preussische Oberrechnungskammer zum Oberrechnungshofe des deutschen Reiches. Der ganze Behördenorganismus des Reiches gipfelt im Reichs- kanzler. In Betreff ihrer Unterordnung unter seine Befehle und Weisungen unterscheiden wir aber drei Klassen von Behörden: a oberste Verwaltungsstellen, welche ganz von seinen Weisungen abhängig sind, deren ganze Amtsthätigkeit durch seine Verant- wortlichkeit (bez. die seines Stellvertreters; gedeckt wird; b) Finanz- behörden, die in gewissen Funktionen von ihm unabhängig und in diesen auch auf ihre eigene Verantwortlichkeit gestellt sind; c) rich- terliche Behörden, die in allen ihren Entscheidungen völlig unab- hängig, nur an Gesetze und diesen gleichstehende Normen gebun- den sind. I. Der Reichekanzler und seine Stellvertretung'!. $ 267. l) Stastsrechtliche Charakteristik des Reichskanzlers. Auch bei Gestaltung dieses Reichsamtes hat das Vorbild des 1 Laband, 155 32—33. G.Meyer, Lehrb.$ 135. Seydel, Kommentar 8.126. v. Rönne, 1542. v.Martits,S.66fl, Zorn, B. 1512. S. 192 f. P. Gensel, Die Stellung des Reichskanzlers nach dem Staatsrechte des deut- schen Reiches ‘Annalen 1982,. Das Beste bei A. Hänel] in seinen Studien sum deutschen Staatsrechte B. II. Heft 1: Die organisatorische Entwickelung der deutschen Reichsverfassung. Leipzig 1990.

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