Leitfaden für das Preußische Jäger- und Förster-Examen.

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: leitfaden_examen

Title:: Leitfaden für das Preußische Jäger- und Förster-Examen.

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Julius Springer

Document type:: Monograph

Collection:: preussen

Publication year:: 1891

DDC Group:: Bildung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Beilagen.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

law

Title:: II. Gesetz über die Schonzeit des Wildes.

Document type:: Monograph

Structure type:: law

Invalidenversicherung 447 Invalidenrente erster Klasse zu beanspruchen haben (Ges. 8 61). Das— selbe gilt von Personen, die Lohnarbeit nur in bestimmten Jahreszeiten annehmen, im übrigen aber selbständig oder ohne Lohn tätig sind (Ges. § 62, BBek. vom 24. Dez. 1899 S. 721). Die nach dieser Bek. zulässige Gebühr für Versicherungsfreiharten wird in Sachsen nicht erhoben (MVO. vom 1. Okt. 1900, SWB. 239). 2. Durch den Bundesrat kann die Versicherungspflicht erstreckt werden a) auf Gewerbebetriebe und sonstige Betriebsunternehmer, die nicht regelmäßig mindestens einen Lohnarbeiter beschäftigen (Ges. § 2 Abs. 1 2); bei nicht mehr als 2 Lohnarbeitern können sie freiwillig eintreten (Ges. § 14 Abs. 12). b) Auf Hausgewerbetreibende (Ges. § 2 Abs. 1 2, 2). Für versicherungspflichtig sind infolgedessen erklärt worden die Haus- gewerbetreibenden der Tabakfabrikation (RBek. vom 16. Dez. 1891 S. 395) und der Textilindustrie (RBek. vom 1. Alärz 1894 S. 324, vom 9. Nov. 1895 S. 452, VO. vom 28. März 1894 S. 104, MWV0. vom 28. Juli 1894, Fischer XVI 80). Soweit die Hausindustriellen hiernach nicht beitrittspflichtig sind, können sie freiwillig beitreten (Ges. § 14 Abs. 1 2, Bek. vom 11. Mai 1900, SWB. 132). * Zu Ziff. 61 dieser Bek.: Die Versicherungsanstalt ist berechtigt, Arbeit- geber, die sich der Erstattungspflicht entziehen, im Wege von § 155 des Ges. dazu anzuhalten (Reichsvers. Amt 3. Juni 1902, SW. 217). c) Auf vorübergehende Dienstleistungen (Ges. § 4 1). Die hierdurch versicherungspflichtig Gewordenen nennt RBek. vom 27. Dez. 1899 S. 725. Sovweit nicht versicherungspflichtig, können sie freiwillig beitreten (Ges. § 14 Abs. 1 3). d) Auf vorübergehend hier aufhältliche Ausländer (Ges. § 4 2). Polnische Arbeiter, denen der Aufenthalt in Deutschland nur auf eine bestimmte Dauer gestattet ist, sind nicht versicherungspflichtig, wenn sie in land= und forstwirtschaftlichen Betrieben beschäftigt werden (Bundes- ratsbeschl. vom 21. Febr. 1901, Centr. B. 78, Reichsvers. Amt 23. März 1901, Amtl. Nachr. 365, SWB. 146). Wer Ausländer beschäftigt, die hiernach von der Versicherungspflicht frei sind, hat dies dem Vorstand der Versicherungsanstalt binnen 3 Tagen anzuzeigen (Reichsvers. Amt 31. AMlüärz 1902, Arbeiterversorgung XIX 273). 3. Besondere Vorschriften für den öffentlichen Dienst gibt Ges. §§ 5—13. Hiernach unterliegen öffentliche Beamte, Beamte der Versicherungsanstalten, Lehrer und Erzieher an öffentlichen Unterrichts- anstalten der Versicherungspflicht nicht, wenn sie Anwartschaft auf eine Pension im Alindestbetrage der Invalidenrente haben (Ges. 88 5 1—3, 7, A#B. 8 32). Personen, die vom BReich, Staat, Kommunalverband oder von einer Versicherungsanstalt oder als frühere Lehrer öffentlicher Anstalten Pension, Wartegeld oder ähnliche Bezüge in diesem Mindest- betrage bewilligt erhalten haben, sind auf ihren Antrag von der Ver-

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fullscreen: Handwörterbuch des Sächsischen Verwaltungsrechts. Erster Band (A-K). (1)

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