Das kleine Buch vom Deutschen Heere.

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: loening_erbverbruederungen_sachsen_1867

Title:: Die Erbverbrüderungen zwischen den Häusern Sachsen und Hessen und Sachsen, Brandenburg und Hessen.

Author:: Loening, Edgar

Place of publication:: Frankfurt a. M.

Publisher:: Literarische Anstalt. (Rütten und Löning.)

Document type:: Monograph

Collection:: sachsen

Publication year:: 1867

Scope:: 113 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: I. Geschichte der sächsisch-hessischen und sächs.-hess.-brandenburgischen Erbverbrüderungen.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

348 welche, nach Austausch ihrer in guter und gehöriger Form befundenen Vollmachten, über nachstehende Artikel übereingekommen sind: Artikel 1. Die Unterthanen der Staaten des Zollvereines, welche in Belgien und die Belgier, welche in den Staaten des Zollvereines dauernd oder vorübergehend sich aufhalten, sollen daselbst in Beziehung auf den Betrieb des Handels und der Ge- werbe die nämlichen Rechte genießen und keinen höheren, oder anderen Abgaben unterworfen werden, als die Angehörigen des in diesen Beziehungen am meisten begünstigten dritten Landes. Artikel 2. Die Boden= und Gewerbs-Erzeugnisse Belgiens, welche in den Zollverein und die Boden= und Gewerbs-Erzeugnisse der Staaten des Zollvereines, welche in Bel- gien eingeführt werden, sollen daselbst, sie mögen zum Verbrauche, zur Lagerung, zur Wiederausfuhr oder zur Durchfuhr bestimmt seyn, der nämlichen Behandlung unterliegen und insbesondere keinen höheren oder anderen Abgaben unterworfen wer- den, als die Erzeugnisse des in diesen Beziehungen am meisten begünstigten dritten Landes. Sollte für das in Belgien raffinirte französische Seesalz eine Ermäßigung der Accise um mehr als 7 Prozent eintreten, so soll für das aus dem Zollvereine her- stammende, in Belgien raffinirte Salz auf der Stelle eine Ermäßigung der Aceise gewährt werden, welche um höchstens 7 Prozent geringer seyn soll, als der für das französische Seesalz bewilligte Rabatt. Artikel 3. Bei der Ausfuhr nach Belgien sollen im Zollvereine und bei der Ausfuhr nach dem Zollvereine sollen in Belgien Ausgangs= Abgaben von keinen anderen Waaren und mit keinem höheren oder anderen Betrage erhoben werden, als bey der Ausfuhr nach dem in dieser Beziehung am meisten begünstigten dritten Lande. Artikel 4. Die Waaren-Durchfuhr nach und von Belgien soll im Zollvereine und die Waaren-Durchfuhr nach und von dem Zollvereine soll in Belgien von jeder Durch- gangs-Abgabe frei seyn, unbeschadet der besonderen Anordnungen in Beziehung auf Schießpulver, Kriegswaffen und Salz. 50“

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Object: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1865. (49)

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