Urkunden der Obersten Heeresleitung über ihre Tätigkeit 1916/18

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: ludendorff_urkunden_1922

Title:: Urkunden der Obersten Heeresleitung über ihre Tätigkeit 1916/18

Author:: Ludendorff, Erich

Place of publication:: Berlin

Publisher:: E. S. Mittler & Sohn

Document type:: Monograph

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1922

Edition title:: Vierte, durchgesehene Auflage

Scope:: 724 Seiten

DDC Group:: Geschichte

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: VII. Landwirtschaft.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

498 Das Verfassungsrecht. g 75 Es handelt sich vielmehr um ein materielles Regierungsrecht, das für die Betätigung der Staatsgewalt unentbehrlich ist. Das zeigt sich unter der Regentschaft. Die bloßen Ehrenrechte bleiben dem regierungsunfähigen Könige. Die Befugnis zur Verleihung von Aus— zeichnungen geht als Regierungsrecht der Ausübung nach auf den Regenten über. Bestritten ist es, ob der König verliehene Titel und Auszeich- nungen wieder zurücknehmen kann:?"). Dabei sind verschiedene Fälle zu unterscheiden. Die Amtsbezeichnung ist der Ausfluß der Bekleidung eines Amtes. Dieses wie die Beamteneigenschaft kann nur unter den gesetzlichen Voraussetzungen durch straf= oder disziplinargerichtliches Urteil ent- zogen werden. Damit ist auch eine anderweite Entziehung des Amts- titels als ausgeschlossen zu betrachten. Dasselbe gilt analog von dem Charakter, der einem Teile einer Beamtenklasse beigelegt wird. Er ist der höhere Amtstitel und daher auch nur mit der Beamten- eigenschaft entziehbar. Der Adel, auch wenn er ein verliehener ist, muß gleichfalls als unentziehbar betrachtet werden. Denn das Adelsprädikat ist nach der einen Seile Beslandteil des Namens wenn auch nicht nur dieses — und damit ein Privatrecht. Wenn wegen dieser seiner Namenseigen- schaft der Adel nicht einmal durch Verbrechen verloren geht, so kann er erst recht nicht anderweitig entzogen werden. Titel als Prädikate, Orden und sonstige Auszeichnungen konnte der absolute Monarch willkürlich entziehen, wie er auch die Beamten nach Belieben entlassen konnte. Hinsichtlich der Orden ist dies in dem Edikte vom 18. Jannar 1810 ausdrücklich ausgesprochen. Hin- sichtlich der Beamtenentlassung und damit der Entziehung der Amts- titel ist der Monarch jetzt beschränkt, im übrigen ist ihm sein Recht verblieben. Wenn Titel und Orden durch strafrichterliches Urteil ver- :4) Dasür Braun, Die Zurückziehung von Titeln, Orden und Ehrenzeichen nach dem Verwaltungsrecht Preußens im Archiv für össenl- liches Recht Bd. 16 (1901), S. 528 ff.; Hubrich, Die Entziehung ver- liehener Ehrentitel in Preußen a. a. O. Bd. 22 (1907), S. 327 ff. vom Privilegienstandpunkte mit Einschränkungen; dagegen Labanud, Das Recht der Titel in der Deutschen Juristenzeitung 1907, S. 201; v. Mar- 1 tz, Der staatlich verliehene Ehrentitel (in der Festgabe für Gierke), Breslau 1910.

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fullscreen: Preußisches Staatsrecht. Erster Band. (1)

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