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Das öffentliche Recht der Gegenwart. Band IX. Das Staatsrecht des Königreichs Sachsen. (9)

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Public Domain Mark 1.0. You can find more information here.

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fullscreen: Das öffentliche Recht der Gegenwart. Band IX. Das Staatsrecht des Königreichs Sachsen. (9)

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Multivolume work

Persistent identifier:
oeffentliches_recht_gegenwart
Title:
Das öffentliche Recht der Gegenwart.
Author:
Laband, Paul
Document type:
Multivolume work
Collection:
German Empire
DDC Group:
Recht
Copyright:
Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:
mayer_staatsrecht_sachsen_1909
Title:
Das öffentliche Recht der Gegenwart. Band IX. Das Staatsrecht des Königreichs Sachsen.
Author:
Mayer, Otto
Buchgattung:
Fachbuch
Keyword:
Staatsrecht
Volume count:
9
Publishing house:
J. C. B. Mohr
Document type:
Volume
Collection:
Kingdom of Saxony.
Year of publication.:
1909
Scope:
341 Seiten
DDC Group:
Recht
Copyright:
Ewiger Bund
Language:
German

Chapter

Title:
Sechster Abschnitt. Die Selbstverwaltung.
Document type:
Multivolume work
Structure type:
Chapter

Chapter

Title:
§ 33. Selbständige Gutsbezirke und Gemeindeverbände.
Document type:
Multivolume work
Structure type:
Chapter

Contents

Table of contents

  • Das öffentliche Recht der Gegenwart.
  • Das öffentliche Recht der Gegenwart. Band IX. Das Staatsrecht des Königreichs Sachsen. (9)
  • Title page
  • Inhaltsübersicht.
  • Geschichtliche Einleitung.
  • Erster Abschnitt. Grundlagen des Staatswesens.
  • Zweiter Abschnitt. Der König und das Königliche Haus.
  • Dritter Abschnitt. Der Landtag.
  • Vierter Abschnitt. Verfassungsmäßiges Zusammenwirken von Regierung und Volksvertretung.
  • Fünfter Abschnitt. Die Staatsbehörden.
  • Sechster Abschnitt. Die Selbstverwaltung.
  • § 32. Die Gemeinden.
  • § 33. Selbständige Gutsbezirke und Gemeindeverbände.
  • Anhang.
  • Advertising

Full text

302 Sechster Abschnitt: Die Selbstverwaltung. g 33. 
  
deres Stiftungsvermögen. Die Erträgnisse werden zu gemeinnützigen Zwecken ver- 
wendet. 35) 
Auch die Kreise besitzen mehr oder weniger Vermögen. Die Zuständigkeiten der Kreis- 
stände erschöpfen sich in der Verwaltung dieses Vermögens und der Verwendung seiner 
Erträgnisse — soweit sie nicht einfach kapitalisieren — für gemeinnützige Zwecke. 26) 
Es handelt sich hier überall nur um Zerfallserscheinungen des altständischen Wesens. 
35) Urk. vom 17. Nov. 1834 §510, c§ 45—48, §5 52.— Die Schulden der Erblande und der Ober- 
lausitz waren damals zusammengeworfen worden mit der Maßgabe, daß für Verzinsung und Til- 
gung zwischen beiden Teilen „ein eignes Quotalverhältnis“ bestehen sollte (§ 37). Durch Ver- 
einbarung vom 21. Dez. 1843 wurde die völlige Gleichstellung durchgeführt gegen eine von der 
Staatskasse an die Oberlausitz entrichtete Entschädigung von 500000 Talern. Darauf ist der Haupt- 
teil des heutigen Provinzialvermögens zurückzuführen. — Wegen der Satzungen der Landständi- 
schen Bank vgl. Bekanntmachung vom I. Aug. 1906 (Ges.= u. Verord.-Bl. S. 248 ff.). Für das 
landständische Seminar zu Bautzen besteht eine besondere Seminardeputation aus landständischen 
Deputierten und Mitgliedern der Regierungsbehörde (Ges. vom 22. Aug. 1876 F 67). 
36) Die Kreistagsordnung vom 10. Aug. 1821 §5 5 bestimmte das Betätigungsfeld der Kreis- 
stände von vornherein in solcher Dürftigkeit: „Beratung und Bevorwortung“ der allgemeinen. 
Wohlfahrt im Kreise, Besorgung des Kassen= und Rechnungswesens, Wahlen zur I. Kammer (ogl. 
oben + 15, III; eine Verbandsangelegenheit ist das natürlich nicht) und „die Besorgung derjenigen 
Kreisangelegenheiten, welche Ihnen von Sr. Königl. Majestät aufgetragen und überlassen werden“. 
Die letzteren sind ausgeblieben. Hofmann, die Rittergüter S. 53, weiß außer der Obliegen- 
heit, das Kreisvermögen zu verwalten, nur noch zu erwähnen, daß die Kreisstände nie versäumt 
haben, „die Anteilnahme des Landes an Ereignissen des Königlichen Hauses zum Ausdruck zu brin- 
gen“. — Das zu verwaltende Vermögen ist verschiedenen, manchmal nicht mehr ganz nachweis- 
baren Ursprungs. Das des vogtländischen Kreises hat zum Grundstock eine 1813 von den Fran- 
zosen auferlegte, aber wegen deren schleunigen Abzugs nicht mehr zu gebührender Ablieferung 
gelangte Kriegskontribution.
	        

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