Das Hamburgische Staatsrecht.

Melle, Werner von

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: melle_s_recht_hamburg_1891

Title:: Das Hamburgische Staatsrecht.

Author:: Melle, Werner von

Buchgattung:: Fachbuch

Keyword:: Staatsrecht

Place of publication:: Hamburg

Publishing house:: Leopold Voß

Document type:: Monograph

Collection:: Free and Hanseatic City of Hamburg.

Year of publication.:: 1891

Scope:: 313 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Fünfter Abschnitt. Der Senat.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: V. Die Regierungs- und Verwaltungsfunktionen des Senats. § 28.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

— 105 — und der Pastorenwahlen, Ernennung von Präsidialmitgliedern für den Kirchenrat, die sogenannten Konvente und die einzelnen Kirchenvorstände, sowie die Wahl des Seniors). VI. Anteil des SLenats an der Gesetzgebung. 8 29. Auf dem Gebiete der Gesetzgebung haben Senat und Bürgerschaft ganz gleiche Rechte. Insbesondre haben beide in gleicher Weise das Recht der Initiative. Über den Umfang des Gesetzgebungsgebietes s. unten 8 40; vgl. auch § 48. VII. Geschäftsordnung und Geschäftsverteilung des Senats. 8 30. Nach der Verfassung von 1860 (Art. 62) sollte eine Geschäfts— ordnung des Senats durch die Gesetzgebung festgestellt werden. Dies ist aber nicht geschehen, und bei der Verfassungsrevision von 1879 ist die betr. Verfassungsbestimmung gestrichen. Die Geschäftsordnung ist demnach jetzt ein Internum des Senats. Sie kann jederzeit vom Senate abgeändert oder aufgehoben und sie braucht auch nicht publiziert zu werden. Aus der derzeitigen (nicht offiziell publizierten) Geschäftsordnung ist das Folgende hervorzuheben: a. Den Vorsitz führt der erste resp. zweite Bürgermeister. Sind Kirchenverfassung von 1883, § 5. Die evangelisch-lutherischen Mitglieder des Senats haben ferner einen Anteil an den Pastorenwahlen in derjenigen Ge- meinde, in welcher sie ihren rechtlichen Wohnsitz haben (8 5 u. § 28). Ein be- sonderes Schutzrecht des Senats gegenüber der evangelisch -lutherischen Kirche (von dem im §4 der Kirchenverfassung die Rede ist) kann nicht anerkannt werden. (Vgl. unten § 65.) In Lübeck und Bremen stehen dem Senate als solchem der evangelisch- lutherischen Kirche, resp. den evangelischen Kirchengemeinden gegenüber die an die Landesherrschaft geknüpften oberbischöflichen Rechte zu (Verordnungsrecht, Ober- aussicht über die Verwaltung des Kirchenvermögens, Bestätigung der Prediger- wahlen, und in Lübeck auch Wahl des Seniors)

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