Das Hamburgische Staatsrecht.

Melle, Werner von

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: melle_s_recht_hamburg_1891

Title:: Das Hamburgische Staatsrecht.

Author:: Melle, Werner von

Buchgattung:: Fachbuch

Keyword:: Staatsrecht

Place of publication:: Hamburg

Publishing house:: Leopold Voß

Document type:: Monograph

Collection:: Free and Hanseatic City of Hamburg.

Year of publication.:: 1891

Scope:: 313 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Sechster Abschnitt. Die Bürgerschaft.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: V. Konstituierung und Geschäftsordnung der Bürgerschaft.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: A. Konstituierung. § 42.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

— 148 — V. Konstituierung und Geschäftsordnung der Bürgerschaft. A. Konstituierung. § 42. Die vom Senat (nach der alle drei Jahre erfolgenden halbschich- tigen Erneuerung) einberufene Bürgerschaft tritt unter dem Vorsitz des ältesten der anwesenden Mitglieder (des Alterspräsidenten) zu- sammen. Der Alterspräsident kann zwei Mitglieder zur Protokoll= führung berufen. Die Anwesenden erwählen hierauf nach relativer Stimmenmehr- heit (bei Stimmengleichheit entscheidet das Los) einen provisori- schen Vorsitzenden, welcher gleich nach der Wahl den Vorsitz von dem Alterspräsidenten übernimmt. In gleicher Weise werden sodann in einer und derselben Wahlhandlung zwei provisorische Schriftführer erwählt. Nachdem dies geschehen, folgt die Wahl des aus 10 Mit- gliedern bestehenden Wahlprüfungs-(Legitimations-) Ausschusses. (Über dieselbe und die Funktionen des Ausschusses s. oben § 36.) Nach Abstattung des ersten Berichtes des Wahlprüfungsaus- schusses — die erfolgen kann, wenn mindestens die Hälfte der ihm überwiesenen Wahlen von ihm geprüft und unbeanstandet geblieben ist — und nachdem die Bürgerschaft über die in jenem Berichte er- örterten Wahlen, soweit sie vom Ausschuß oder von einzelnen Mit- gliedern der Bürgerschaft beanstandet sind, Beschluß gefaßt hat, er- folgt die Konstituierung der Bürgerschaft durch die Wahl des defini- tiven Vorstandes. Der Vorstand besteht aus dem Präsidenten, dem ersten und zweiten Vicepräsidenten und vier Schriftführern. Der Präsident und der Gesetzgebung erlassenen Geschäftsordnung entsprach. Die jetzige, von der Bürgerschaft einseitig festgestellte Geschäftsordnung dagegen konnte eine solche, über ihre Sphäre hinausgehende Bestimmung nicht treffen. Bei dem Fehlen ander. weitiger Bestimmungen mag es sich indes rechtfertigen lassen, wenn man bezüglich der Schätzungsbürger an der erwähnten Vorschrift der alten Geschäftsordnung, obwohl die letztere in optima forma aufgehoben ist, bis auf weiteres festhält. 1 Im Deutschen Reichstage kann das Amt des Alterspräsidenten von dem dazu Berufenen auf das im Lebensalter ihm am nächsten stehende Mitglied über- tragen werden (Geschäftsordnung 8 1). In der Geschäftsordnung der Bürger- schaft findet sich eine analoge Bestimmung nicht. Geschäftsordnung § 1—4.

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