Das Hamburgische Staatsrecht.

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: melle_s_recht_hamburg_1891

Title:: Das Hamburgische Staatsrecht.

Author:: Melle, Werner von

Place of publication:: Hamburg

Publisher:: Leopold Voß

Document type:: Monograph

Collection:: hamburg

Publication year:: 1891

Scope:: 313 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Zwölfter Abschnitt. Staat und Kirche. § 65.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Zwölfter Abschnitt. Staat und Kirche. 965. Bis zur Einführung der neuen Verfassung waren in Hamburg der Staat und die evangelisch-lutherische Kirche auf das engste ver- bunden. Die Kirchspiele der Stadt hatten zugleich kirchliche und politische Bedeutung, und ihre Vertreter, die sog. bürgerlichen Kirchen- kollegien, bildeten einen wesentlichen Faktor im Staatsleben.1 Die neue Verfassung dagegen ging von dem Princip einer möglichst weit- gehenden Trennung zwischen dem Staat und der bisherigen Staats- kirche aus.? I. Im staatlichen Leben kommt das Religionsbekenntnis des Einzelnen garnicht in Betracht. Dies ergiebt sich jetzt schon aus dem Reichsgesetz betr. die Gleichberechtigung der Konfessionen in bürger- licher und staatsbürgerlicher Beziehung vom 3. Juli 1869.3 Schon Im Jahre 1819 ward beschlossen, daß auch „nichtlutherische christliche Religions-Verwandte“ in den Rat gewählt werden könnten. Im Jahre 1849 wurden auch die Israeliten, welche bisher sozusagen einen Staat im Staate ge- bildet hatten, zum Bürgerrecht zugelassen. Die erste (1883 revidierte) Verfassung der evangelisch-lutherischen Kirche im hamburgischen Staate (vom 9. Dez. 1876) ist vom Senat und den Sechzigern in Gemäßheit eines ihnen durch Gesetz dazu erteilten Auftrages festgestellt. 1874 ist durch Beschluß von Senat und Bürgerschaft der evangelisch lutherischen Kirche zur definitiven Erledigung ihrer historisch begründeten finanziellen Ansprüche ein Kapital überwiesen und eine feste Jahresrente zugesichert. Nach demselben ist auch eine Verpflichtung, irgend einer Religionsgemein- schaft anzugehören, im Deutschen Reich nicht vorhanden. (Vgl. Beiblatt zur Hanseat. Gerichtsztg. 1888, S. 91.)

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