Das Hamburgische Staatsrecht.

Melle, Werner von

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: melle_s_recht_hamburg_1891

Title:: Das Hamburgische Staatsrecht.

Author:: Melle, Werner von

Buchgattung:: Fachbuch

Keyword:: Staatsrecht

Place of publication:: Hamburg

Publishing house:: Leopold Voß

Document type:: Monograph

Collection:: Free and Hanseatic City of Hamburg.

Year of publication.:: 1891

Scope:: 313 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Fünfter Abschnitt. Der Senat.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: IV. Die Bürgermeister. § 27.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

— 83 — Stellvertretung im Vorsitz. Der Bürgermeister ist und bleibt immer nur primus inter pares.! Welche Rechte ihm bei Führung des Vorsitzes im Senat zustehen, ist, wie die Ordnung des Geschäftsganges im Senat überhaupt, ausschließlich Sache des letzteren.? V. Die Regierungs- und Verwaltungsfunktionen des Senats. 8 28. Dem Senat stehen — neben seinem Anteil an der Gesetzgebung — als der Regierung resp. der höchsten Verwaltungsbehörde des Staates die folgenden Rechte zuss 1) Er vertritt den Staat in seinem Verhältnis zum Deutschen Reich und zum Auslande. Er leitet die Reichs= und die auswärtigen Angelegenheiten des hamburgischen Staates, führt die auf dieselben bezüglichen Verhandlungen, ernennt und instruiert die Bevollmächtigten bei anderen Staaten und zum Bundesrate des Reiches. Er schließt die Staatsverträge, hat aber vor Ratifizierung derselben die Zustimmung der Bürgerschaft einzuholen.“ Die Reichs= und die auswärtigen Angelegenheiten bilden eine Verwaltungsabteilung, deren Leitung einem Senatsmitgliede übertragen 1 Ebenso in Lübeck und Bremen. (Vgl. Klügmann, Lübecker Staats- recht, a. a. O., S. 46, und Sievers, Bremer Staatsrecht, a. a. O., S. 72). Im § 32 der Bremer Verfassung heißt es: „Der Präsident hat die Leitung der Geschäfte des Senats. Er hat für die Aufrechterhaltung der für den Ge- schäftsgang bestehenden Einrichtungen Sorge zu tragen, sowie für die gehörige sünasühng der von einzelnen Mitgliedern des Senats wahrzunehmenden Ge- chäfte." Hervorzuheben ist hier noch, daß es in der Geschäftsordnung des Ham. burger Senats heißt: „Der präsidierende Bürgermeister hat das Recht und die Pflicht, von allem, was die Aufrechterhaltung der Verfassung und die öffentlichen Interessen des hamburgischen Staates betrifft, Kenntnis zu nehmen und das danach Erforderliche innerhalb der Grenzen der Verfassung zu veranlassen." Dieselben Rechte stehen im wesentlichen auch den Senaten von Bremen und Lübeck zu. (S. oben § 13). Über die Ehrenrechte s. oben 8§ 24. Verfassung, Art. 22. (Vgl. unten § 40). — Die Berechtigung der deut- schen Einzelstaaten zum Abschluß von Staatsverträgen ist in gleichem Umfange wie das Gesetzgebungsrecht derselben durch die Reichskompetenz beschränkt. Vgl. H. Schulze, a. a. O., Buch 2, § 362. 6°

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