Sächsische Bürgerkunde.

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: merkel_sachs_buergerkunde_1913

Title:: Sächsische Bürgerkunde.

Author:: Merkel, Erich

Place of publication:: Leipzig

Publisher:: Roßberg’sche Verlagsbuchhandlung Arthur Roßberg.

Document type:: Monograph

Collection:: sachsen

Publication year:: 1913

DDC Group:: Verwaltung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

20 I. Das Deutsche Reich. dürfen ferner der Gegenzeichnung des Reichskanzlers. Sofern nicht in dem verkündigten Gesetze ein anderer Anfangstermin seiner verbindlichen Kraft bestimmt ist, beginnt diese mit dem 14. Tage nach dem Ablaufe des- jenigen Tages, an dem das betreffende Stück des BReichs- gesetzblattes in Berlin ausgegeben worden ist. Für das ganze Reich gültige Vorschriften Können vom Bundesrate oder Reichskanzler auch durch Verord- mungen getroffen werden. Die Verordnung bedarf nicht der Zustimmung des Reichstages. 4. Reichsfinanzen. Um seine Aufgaben, Schutz des Bundesgebietes usw., zu erfüllen, bedarf das Reich bedeutender Mlittel. (Für das Beichsheer allein für 1912/13 über 830, für die Flotte über 387 Millionen Mark.) Alle Einnahmen und Ausgaben des Reiches müssen für jedes Jahr ver- anschlagt und durch ein Gesetz im Reichshaushaltsetat festgestellt werden. Uber die Verwendung aller Ein- nahmen des Beiches ist durch den Reichskanzler dem Bundesrate und dem BReichstage zur Entlastung jährlich Rechnung zu legen. Die Vorprüfung erfolgt durch den Rechnungshof des Deutschen Reiches. Zölle und Verbrauchssteuern. Zur Bestreitung aller gemeinschaftlichen Ausgaben dienen zunächst die etwaigen Uberschüsse der Vorjahre, sowie die aus den Zöllen, den gemeinschaftlichen Verbrauchssteuern und aus dem Post= und Telegraphenwesen fließenden gemeinschaft- lichen Einnahmen. Insoweit die Ausgaben durch diese Einnahmen nicht gedeckt werden, sind sie, solange Reichs- steuern nicht eingeführt sind, durch Beiträge der einzelnen Bundesstaaten nach Alaßgabe ihrer Bevölkerung aufszu- bringen (Matrikularbeiträge). In Fällen eines außer- ordentlichen Bedürfnisses kann im Wege der Reichs- gesetzgebung die Aufnahme einer Anleihe erfolgen. Die Zölle und Verbrauchssteuern bringen samt Reichs- stempelabgaben, Erbschaftssteuern usw. über 1700 Mil-

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