Preußisches Verwaltungsrecht.

Mohn, Ludwig

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: mohn_verwaltungsrecht_1918

Title:: Preußisches Verwaltungsrecht.

Other titles:: (Praktischer Teil)

Author:: Mohn, Ludwig

Buchgattung:: Fachbuch

Place of publication:: Berlin Heidelberg

Publishing house:: Springer-Verlag Berlin Heidelberg GmbH

Document type:: Monograph

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1918

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Besonderer Teil.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: § 21. Baurecht.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: I. Grundlagen des preußischen Baurechts.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: B. §§ 10 II 17 ALR. und § 6 e PBG. Einschränkungen des Baurechts.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: b. Gesundheitspolizei.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

280 Besonderer Teil. zulässig. Er weist darauf hin, daß 8 78 18 ALR.: „Die Straßen und öffentlichen Plätze dürfen nicht verengt, verunreinigt oder sonst ver— unstaltet werden“ ebensowenig wie § 82 daselbst: „Nähere Bestim- mungen über die §§°78—81 berührten Gegenstände bleiben den be- sonderen Polizeigesetzen eines jeden Ortes vorbehalten“ Platz greifen könne, weil die hier bezeichnete Aufgabe der Polizei nur negativ sei und der Polizei kein Recht gäbe, die Gestaltung des Eigentums den Eigentümern positiv vorzuschreiben. Auch 8§ 10 II 17 käme nicht in Frage, weil Vorgärten nicht die Bewahrung des Publikums vor Schaden, sondern lediglich die Verbesserung des Gesundheitszu- standes bezweckten. Wohlfahrtspflege sei aber auch sonst nicht Auf- gabe der Polizei. Schließlich sei auch nicht aus 84 des sog. Flucht- liniengesetzes v. 2. Juli 1875 weder ausdrücklich noch stillschweigend die Verpflichtung der Eigentümer vorausgesetzt, die Vorgärten als Gartenland einzurichten und zu unterhalten. c) Verkehrspolizeil). Aufgabe der Verkehrspolizei ist die Aufrechterhaltung der Ord- nung, Sicherheit und Leichtigkeit des Verkehrs auf öffentlichen Wegen, Straßen und Plätzen. (Vgl. hierzu Jebens, Verkehrspolizeiliches im Pr VerwBl. 27 S. 551 ff. und 567 ff.). Auch hier greift 8 10 II 17 ALR. und der darüber hinausgehende 86b des PVG. v. 11. März 1850 ein, welcher die „Ordnung, Sicher- heit und Leichtigkeit des Verkehrs auf öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen, Brücken, Ufern und Gewässern“ als Gegenstände der ortspolizeilichen Regelung aufgeführt. So kann die Anbringung von Hausnummern, von Laternen oder Straßenbezeichnungen an Häusern vorgeschrieben werden. (Vgl. Bier- mann, Privatrecht und Polizei S. 169). Von besonderer Bedeutung ist auch § 80 1 8 ALR. für Anlegung von Keller= und Ladentüren, die auf die Straße gehen, und nur mit polizeilicher Erlaubnis angelegt werden können. Auch 8§ 78 1 8 kommt hier zur Anwendung, der die Verengung, Verunreinigung oder son- stige Verunstaltung der Straßen und öffentlichen Plätze verbietet. So kann insbesondere, die Polizei eine Einrichtung der Dachabfall- rohre verlangen, welche einen ordnungsmäßigen Gebrauch der Bürger- steige ermöglicht. So OVWG. 31 S. 359: „Der Kläger hat bisher das Regenwasser durch ein Abfallrohr nur bis auf den Bürgersteig geleitet und von hier aus ist das Wasser dann wild über den Bürgersteig herüber in den Rinnstein gelaufen. Daß ein solcher 1) Von der Verkehrspolizei ist die Wegepolizei (Wegebau= oder Straßen- baupolizei) zu unterscheiden. Dieser liegt die Heranziehung der Wegebaupflichtigen sowie die Inanspruchnahme von Wegen für den öffentlichen Verkehr, die Einziehung und Verlegung öffentlicher Wege ob (§8§ 55—57 Zust.-Gesetz).

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