Handbuch des Königlich Sächsischen Verwaltungsrechts.

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: mosel_handbuch_verwaltungsrecht_1897

Title:: Handbuch des Königlich Sächsischen Verwaltungsrechts.

Author:: Mosel, Curt von der

Place of publication:: Leipzig

Publisher:: Roßberg'sche Hofbuchhandlung

Document type:: Monograph

Collection:: sachsen

Publication year:: 1897

Edition title:: Achte Auflage.

Scope:: 725 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Index

Title:: Sachverzeichnis.

Document type:: Monograph

Structure type:: Index

Chapter

Title:: Lachgas - Lymphe

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

394 Landtag. Vertretern der Stifter (s. d.), der Schönburg'schen Receßherrschaften (s. Schönburg), der Herrschaft Wildenfels (s. d.), der Universität (s. d.) und der Standesherrschaften (s. d.), dem ev. Oberhofprediger, dem Super- intendenten zu Leipzig, den Bürgermeistern von Dresden, Leipzig und 6 andern vom König bestimmten Städten, 10 vom König auf Lebenszeit ernannten Rittergutsbesitzern, 5 vom König nach freier Wahl auf Lebens- zeit ernannten Mitgliedern und 12 auf Lebenszeit gewählten Abgeord- neten der Besitzer von Ritter und anderen größeren ländlichen Gütern (Vu. 8§ 63 Verfassungsges. von 1868 III § 63 Pct. 13, Pct. 17, 65 2) die zweite Kammer aus 37 Abgeordneten der städtischen und 45 Abgeordneten der ländlichen Wahlkreise (Verfassungsges. von 1868 III § 68, Ges. vom 20. April 1892 S. 127 1). II. Ueber Stimmfähigkeit und Wählbarkeit gilt Folgendes: 1) Die Wählbarkeit zum Abgeordneten der ersten Kammer setzt den Besitz eines mindestens 4000 Steuereinheiten umfassenden ländlichen Grundbesitzes in einem oder mehreren Rittergütern oder in einem anderen ländlichen Gute voraus. Der gleiche Maaßstab gilt für die vom König zu wählenden 10 Rittergutsbesitzer. Zur Stimmberechtigung wird erste- renfalls der Besitz von 3000 Steuereinheiten in einem Ritter= oder an- dern Gute des platten Landes erfordert (Wahlges. von 1868 §§ 11—14, Verfassungsges. 1868 § 65, Ges. vom 19. October 1861 S IV). 2) Zur Wählbarkeit als Abgeordneter der zweiten Kammer ist die Entrichtung von mindestens 30 Grund= und (oder) Einkommensteuer erforderlich (Wahlges. vom 28. März 1896 § 34, Ges. vom 2. August 1878 S. 211 Pct. I). Stimmberechttgt ist Jeder, der Grund= oder Einkommensteuer entrichtet und seit mindestens 6 Monaten am Orte wohnt (Wahlges. vom 28. März 1896 8§ 33). 3) In beiden Kammern wird für das Stimmrecht erfülltes 25. Le- bensjahr und sächsische Staatsangehörigkeit, für die Wählbarkeit erfülltes 30. Lebensjahr und dreijähriger Besitz der Staatsangehörigkeit voraus- gesetzt (Vu. § 73, Wahlges. von 1868 §§ 1, 4). Ausgeschlossen vom Stimmrechte sind Frauen, Bevormundete, öffentliche Arme, Cridare, der bürgerlichen Ehrenrechte (s. d.) verlustig Gegangene 2c. (Ges. vom 27. März 1896 8§ 2). Staatsdiener, Geistliche, Lehrer, städtische Beamte und Militärpersonen bedürfen zur Annahme von Landtagsmandaten d enst- licher Genehmigung (Vul. § 75, Ges. von 1861 Pet. V). Dienstthuende Staatsminister und Personen im ausländischen Dienste sind nicht wähl- bar (Wahlges. von 1868 § 4). Juristische Personen haben kein Stimm- recht, wohl aber Nutznießer von Pfarr= und Schullehnen (Wahlges. von 1868 § 3). III. Wahlverfahren. 1) Für die erste Kammer sind Listen der Stimmberechtigten zu halten und im Monat Juni jeden Jahres zu revidiren. Die Listenführung er- folgt durch den Kreisvorsitzenden. Gegen diese Listen kann bis Ende des 7. Tages nach erfolgtem Wahlausschreiben Einspruch erhoben werden, über den innerhalb der nächsten 14 Tage von der Verwaltungsbehörde

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