Handbuch des Königlich Sächsischen Verwaltungsrechts.

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: mosel_handbuch_verwaltungsrecht_1897

Title:: Handbuch des Königlich Sächsischen Verwaltungsrechts.

Author:: Mosel, Curt von der

Place of publication:: Leipzig

Publisher:: Roßberg'sche Hofbuchhandlung

Document type:: Monograph

Collection:: sachsen

Publication year:: 1897

Edition title:: Achte Auflage.

Scope:: 725 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Index

Title:: Sachverzeichnis.

Document type:: Monograph

Structure type:: Index

Chapter

Title:: Nachdruck - Nußheher

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

440 Niveauübergänge — Nulllinie. zur VO. vom 26. Januar 1894 S. 62). Andere N.-Präparate, u. A. Dynamit, sind nach § 2 zum Verkehr zwar zugelassen, unterliegen aber den in den Beilagen dieser VO., der VO. vom 27. Januar 1894 S. 71, dem RGes. vom 9. Juni 1884 S. 61 und der AWO. vom 8. August 1884 S. 199 in Bezug auf Herstellung, Lagerung, Handel und Trans- port getroffenen Beschränkungen (s. Entzündliche Stoffe). Niveauübergänge, s. Eisenbahnübergänge. Nordamerika, s. Auswanderung II. Normalschraubengewinde, s. Feuerlöschgeräthe I, Schrauben. Notare. Die Verhältnisse der N. sind geregelt durch Notariatsordnung vom 5. September 1892 S. 352 mit Kostenordnung vom 6. September 1892 S. 372 und AVO. vom 7. September 1892 S. 383. Ausfüh= rungsbestimmungen für die Gerichte giebt Gesch. O. 8§ 915, 916. Nothschlag. Von Viehstücken, die wegen innerer Krankheiten oder äußerer Verletzungen geschlachtet werden müssen, oder deren Tödtung durch Un- glücksfälle herbeigeführt wurde, ist nur die Hälfte der tarifmäßigen Fleisch= und Schlachtsteuer (s. d. I), bei Ungenießbarkeit des Fleisches aber überhaupt keine Steuer zu entrichten. Wer diese Vergünstigung in Anspruch nehmen will, hat die Gründe durch ein Zeugniß (Nothschlag- zeugniß) zu bescheinigen, zu dessen Ausstellung die Ortsrichter, Thierärzte, Obermeister, Gemeindevorstände, in Behinderungsfällen Gemeindeälteste und Gemeindeausschußpersonen, letztere nach der Reihenfolge ihres Dienst-, event. Lebensalters berechtigt sind; es ist jedoch in Behinderungsfällen der Grund der Behinderung auf dem Zeugnisse anzugeben. Muß Vieh wegen innerer Erkrankung geschlachtet werden, so ist der Ortspolizei- behörde in allen Fällen, in denen das N. nicht von ihr selbst ausgestellt ist, unverzüglich Kenntniß zu geben (Ges. vom 25. Mai 1852 S. 93 8 5, AVO. vom 29. Mai 1852 S. 145 §§ 35, 36, VO. vom 24. No- vember 1864 S. 369, MVO. vom 31. März 1875, MV0O. von 1878 im SWB. S. 57, 8KB. S. 20, VO. vom 11. April 1893 S. 1229. Soweit bei Viehseuchen (s. d. III) oder in Folge Impfung gegen Lungenseuche (s. d.) Entschädigung zu gewähren ist, wird die Schlacht- steuer zurückerstattet (VO. vom 30. Mai 1884 S. 167). Die Bezirks- thierärzte (s. d.) haben für ihre Zuziehung in der Regel Kosten nicht anzusetzen. Nothtaufe. Bei eintretender Lebensgefahr Neugeborener haben die Heb- ammen Sorge zu tragen, daß die Taufe sobald als möglich durch einen Geistlichen vollzogen, in Ermangelung eines solchen aber das Kind mit der N. versehen werde. Zur Belehrung über ihr diesfallsiges Verhalten sind neuangestellte Hebammen nach ihrer Verpflichtung an den Pfarrer zu verweisen (Hebammenordnung vom 22. Juni 1892 S. 287 § 17, Mand. vom 2. April 1818 S. 9 § 9). Nulllinie. Die bei Nullwasserstand der Elbe unter Wasser stehenden Grundstücke werden als staatliche angesehen. Die nicht unter Wasser stehenden staatlichen Elbufergrundstücke sind in polizeilicher Beziehung den Ufergemeinden überwiesen worden (VO. vom 21. November 1877 und 31. Januar 1879, MVO. vom 2. Juli 1887 im SW B. S. 70).

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