Handbuch des Königlich Sächsischen Verwaltungsrechts.

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: mosel_handbuch_verwaltungsrecht_1897

Title:: Handbuch des Königlich Sächsischen Verwaltungsrechts.

Author:: Mosel, Curt von der

Place of publication:: Leipzig

Publisher:: Roßberg'sche Hofbuchhandlung

Document type:: Monograph

Collection:: sachsen

Publication year:: 1897

Edition title:: Achte Auflage.

Scope:: 725 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Index

Title:: Sachverzeichnis.

Document type:: Monograph

Structure type:: Index

Chapter

Title:: Sabbatsheiligung - Synode

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

558 Spielplätze — Staatsangehörigkeit. Spielplätze sind einzurichten zu körperlicher Erholung der Schuljugend während der Unterrichtspausen (VO. vom 24. März 1879 S. 100 Pct. 12, VO. vom 3. April 1873 S. 258 8§8 1,, 10). Spielwaaren, s. Farben, Gesundheitspolizei II. Shiunereen. Für Sp. sind besondere Arbeiterschutzbestimmungen ergangen, s. Fabriken. Spinnstuben, s. Rockenstuben. Spirituosen, s. Branntweinschank, Branntweinkleinhandel, Schankwesen. Sporteln, s. Gebühren. Sprachlehrer, Sprachunterricht, s. Fachlehrer, Lehrfächer, Privatlehrer. Sprengarbeiten, s. Straßenpolizei II. Sprengstoffe, s. Entzündliche Stoffe. Spritzenmannschaften, s. Feuerlöschdienst. Spritzenprämien. Die Brandversicherungskammer ist ermächtigt, für die zwei ersten Feuerspritzen von Orten außerhalb des Spritzenverbandes des Brandortes, die beim Brande thätig geworden sind, je nachdem sie mit Zubringern versehen waren oder nicht, aus der Brandversicherungscasse Prämien von 15 bis 30 ¼ zu gewähren. Die Eigenthümer sind in der Verwendung dieser Prämien unbeschränkt, es soll jedoch je ½ Demjenigen, der die Spritze gefahren hat, dem Eigenthümer der Pferde und dem be- gleitenden Spritzenmeister zufallen. In dem Protocolle, das die Ver- waltungsbehörde unmittelbar nach stattgefundenem Brande aufzunehmen hat (s. Feuerpolizei C), sind daher die Spritzen in der Reihenfolge ihrer Ankunft aufzuführen. Anträge auf Gewährung von S. sind bei Verlust binnen 8 Tagen vom Brandtage ab bei der Verwaltungsbehörde des Brandortes anzumelden (Ges. vom 13. October 1886 S. 213, S. 240 88 138, 148,, AVO. vom 18. Nov. 1876 S. 509 88 B1, 8SI, 83,). Spritzenverbände, s. Feuerlöschberbände. Sprunggeld, s. Pferdezucht. Staatsärztliche Prüfung, s. Aerzte A 1 2. Staatsangehörigkeit. A. Erwerb und Verlust: Die Reichsangehörig- keit wird mit der St. in einem Bundesstaate erworben und verloren (RGes. vom 1. Juni 1870 S. 455 § 11). Die Gründe I. für den Erwerb sind Abstammung, Legitimation, Verheirathung oder ausdrückliche Verleihung, und zwar erwerben eheliche Kinder durch die Geburt die St. des Vaters, außereheliche durch die Geburt die St. der Mutter, durch Legitimation die St. des Vaters, Ehefrauen durch Verheirathung die St. des Mannes, Reichsinländer durch die Aufnahme- urkunde die St. eines andern Bundesstaates, Reichsausländer durch die Naturalisationsurkunde die St. des Staates ihres Niederlassungsortes. Deutsche, die ihre St. durch zehnjährigen Aufenthalt im Auslande ver- loren haben (s. Auswanderung II), erwerben bei ihrer Rückkehr in das Reichsgebiet die St. in dem Bundesstaate ihres Niederlassungsortes durch eine Aufnahmeurkunde, die ihnen nicht verweigert werden kann. Kehren sie nicht wieder zurück und haben sie auch in einem andern Bundesstaate die St. nicht erworben, so kann sie ihnen in ihrem früheren Heimaths- staate, auch ohne daß sie sich daselbst niederlassen, wieder verliehen wer-

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