Handbuch des Königlich Sächsischen Verwaltungsrechts.

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: mosel_handbuch_verwaltungsrecht_1897

Title:: Handbuch des Königlich Sächsischen Verwaltungsrechts.

Author:: Mosel, Curt von der

Place of publication:: Leipzig

Publisher:: Roßberg'sche Hofbuchhandlung

Document type:: Monograph

Collection:: sachsen

Publication year:: 1897

Edition title:: Achte Auflage.

Scope:: 725 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Index

Title:: Sachverzeichnis.

Document type:: Monograph

Structure type:: Index

Chapter

Title:: Sabbatsheiligung - Synode

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Staatsangehörigkeit. 559 den (RGes. vom 1. Juni 1870 S. 355 §§ 1—12, 21, und #, 240). Gegenüber Bahern und einigen nichtdeutschen Staaten sind jedoch frühere sächsische Staatsangehörige auch ohne vorherige Wiederverleihung der St. zu übernehmen (s. Ausweisung B). Die Aufnahme= und die Naturali- sationsurkunde wird durch die Kreishauptmannschaft ausgestellt; ihre Aus- händigung, die Vorbereitung des Gesuches und die Abnahme des Unter- thaneneides (s. d.) gehört vor die Obrigkeit (Amtshauptmannschaft, Stadt- rath) des Niederlassungsortes. Die letztere hat in Naturalisationsfällen die Erklärung des Niederlassungsortes zu erfordern. Ein Widerspruchs- recht steht jedoch den Gemeinden weder gegen die Aufnahme noch gegen die Naturalisation zu, wie andrerseits Ausländer ein Recht auf Natu- ralisation nicht haben. Das Gehör der Stadtverordneten ist in Natu- ralisationsfällen nicht vorgeschrieben, jedoch zu empfehlen. Die Ertheilung der Aufnahmeurkunde erfolgt kostenfrei. In Naturalisationsfällen ist für die Urkunde selbst eine Gebühr von 6 —/, für die vorausgegangenen Er- örterungen ein Betrag von 3 bis 10 J zu entrichten. Ueber Gesuche um Wiederverleihung der St. entscheidet, wenn der Auswandernde nicht wieder nach Sachsen zurückkehrt, das Ministerium des Innern, andern- falls die Kreishauptmannschaft (VO. vom 24. December 1870 S. 413 1—4, 8, 9, 11, obiges RGes. §8 214, und §, 241, Gebührentaxe vom 24. September 1876 S. 439 Ziffer 8 und wegen des Gehörs der Stadtverordneten MVO. vom 6. November 1877 im SW B. S. 38). Bei Anstellung im öffentlichen Dienste wird die Staatsangehörigkeit durch die vollzogene oder bestätigte Bestallungsurkunde erworben (RGes. 8§ 9), für Lehrer und Geistliche durch die Confirmation (MVO. vom 22. Ja- nuar 1885 und MBeschl. vom 27. Januar 1885 im SW. S. 34 und Zeitschr. f. V. VI S. 158), für jeden im activen Dienst, zur Dis- position oder im Beurlaubtenstand des sächsischen Heeres befindlichen, aus dem Auslande oder aus einem andern Bundesstaate stammenden Officier durch das Officierspatent (MO. vom 8. October 1896 und soweit hierdurch nicht erledigt (MVO. vom 14. December 1888 in der Zeitschr. f. V. X S. 204, SW. Jahrg. 1889 S. 8). Auch der von der Generaldirection der Staatseisenbahnen ausgestellte Pflichtschein gilt als Bestallung (MVO. vom 4. Mai 1894 im SW. S. 104). Reichsausländern wird die Naturalisation nicht ertheilt, bevor sie nicht auf dem durch ihre heimathliche Gesetzgebung vorgeschriebenen Wege aus der früheren Staatsangehörigkeit förmlich ausgeschieden sind (MV0. vom 16. August 1879 im SWB. von 1880 S. 9, Zeitschr. f. V. II S. 47). Insbesondere ist die Beibringung des Entlaßscheins, der jedoch nicht vor ertheilter Aufnahmezusicherung gefordert werden soll (DK. von 1886 S. 49), vorgeschrieben für Oesterreicher (Meschl. vom 17. November 1880 im SW . S. 235, ZKB. S. 64, DKB. S. 64 annd in der Zeitschr. f. V. II S. 31), Russen (MVO. vom 16. Januar 1886 Nr. II D 52), Türken und Perser (Schreiben des Reichskanzlers vom 11. Juli 1884 in der Zeitschr. f. V. VI S. 28), dagegen nicht für Franzosen (MVO. vom 10. Mai 1886 Nr. 121 II H). Vor Na- turalisation früherer Reichsangehöriger oder von Ausländern, die sich

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