Handbuch des Königlich Sächsischen Verwaltungsrechts.

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: mosel_handbuch_verwaltungsrecht_1897

Title:: Handbuch des Königlich Sächsischen Verwaltungsrechts.

Author:: Mosel, Curt von der

Place of publication:: Leipzig

Publisher:: Roßberg'sche Hofbuchhandlung

Document type:: Monograph

Collection:: sachsen

Publication year:: 1897

Edition title:: Achte Auflage.

Scope:: 725 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Index

Title:: Sachverzeichnis.

Document type:: Monograph

Structure type:: Index

Chapter

Title:: Sabbatsheiligung - Synode

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Straßenbreite — Straßengräben. 605 gelten über Erlangung des Str. im Wege der Zwangsenteignung (s. d. B 1 3). Polizeilich wird mit Geld bis zu 60 4“ oder Haft bis zu 14 Tagen bestraft, wer sich an dem Str. vergreift oder wer Str. außer- halb der bestimmten Plätze ablädt (VO. vom 9. Juli 1872 S. 347 S17). Straßenbreite, Straßenverbreiterung. Für Staatsstraßen ist die Verpflichtung der Anlieger zu unentgeltlicher Grundabtretung weggefallen, das Areal vielmehr, da nöthig, auch hier im Wege der Zwangsenteignung (s. d. B 1) zu beschaffen. Die Breite wird nach dem jeweiligen Be- dürfnisse bemessen (VO. vom 4. Januar 1820 S. 5). Nicht staat- liche öffentliche Wege sollen ausschließlich der Seitengräben als Fahr- wege innerhalb bewohnter Ortschaften mindestens 7 m, außerhalb mindestens 5 m, als Fußwege mindestens 1 m breit sein, bei stärkeren Krümmungen aber ¼ bis ½ über die Normalbreite erhalten (Ges. vom 12. Januar 1870 S. 5 § 15-, Anweisung vom Jahre 1872 §. 14). Die Beschlußfassung über die Str. steht zunächst den Wegebaupflichtigen zu. Der Grund und Boden ist, soweit nöthig, im Wege der Enteignung zu erwerben. Die unentgeltliche Bodenabtretung kann als Baubedingung nur auferlegt werden, wenn die Verbreiterung durch den Neubau nöthig wird. Wo Ortsbauordnungen (s. d.) bestehen, ist über die Breite, die Verpflichtung zu unentgeltlicher Abtretung und die Voraussetzungen der Zwangsenteignung (s. d. B II), die hier auch im einzelnen Falle nur mit ministerieller Genehmigung möglich ist, im Wege der Ortsbauordnung Bestimmung zu treffen. Aushilfsweise kommen diese Bestimmungen auch innerhalb der Ortschaften zur Anwendung (Ges. vom 12. Januar 1870 S. 5 8§ 44, 14). Die Grundsätze, von denen das Ministerium in dieser Beziehung neuerdings ausgeht, s. unter Ortsbauordnung. Straßendampfwagen. Inwieweit auf Str. die Bestimmungen über Straßen- locomotiven (s. d.) Anwendung erleiden, bleibt der Entschließung für den einzelnen Fall vorbehalten (VO. vom 5. Sept. 1890 S. 146 84.). Straßeneisenbahnen, s. Straßenbahnen. Straßenflucht, s. Baulinie, Straßenrichtung. . Straßengefälle. Das größte Gefälle soll bei Flachlandstraßen ½4, bei Gebirgsstraßen 1/12 betragen. Bei stärkeren Krümmungen soll die Straße in der Regel horizontal gelegt werden (Anweisung vom Jahre 1872 § 14). Straßengräben werden als Zubehör des Weges betrachtet, sind daher durch die Wegebaupflichtigen, bei staatlichen Straßen vom Staate, zu unterhalten und, soweit nöthig, im Wege der Zwangsenteignung (s. d. B I1 und II) zu beschaffen. Die Gräben sollen mindestens 0,3 m Tiefe und Sohlbreite haben und werden in die gesetzliche Straßenbreite (s. d.) nicht eingerechnet (Ges. vom 12. Januar 1870 S. 5 8 2, 88 10, 15 der Anweisung vom Jahre 1872). Auch in straßenpolizeilicher Be- ziehung gelten die Seitengräben als Zubehör des Weges. Die Be- stimmungen über Beschädigung, Verunreinigung 2c. der Straßen leiden daher auf die Str. ebenfalls Anwendung. Insbesondere wird mit Geld bis zu 60 7 oder Haft bis zu 14 Tagen bestraft, wer durch oder in Seitengräben fährt, reitet oder Vieh treibt (VO. vom 9. Juli 1872 S. 347 § 16). Im Uebrigen s. Straßenbau.

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