Handbuch des Königlich Sächsischen Verwaltungsrechts.

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: mosel_handbuch_verwaltungsrecht_1897

Title:: Handbuch des Königlich Sächsischen Verwaltungsrechts.

Author:: Mosel, Curt von der

Place of publication:: Leipzig

Publisher:: Roßberg'sche Hofbuchhandlung

Document type:: Monograph

Collection:: sachsen

Publication year:: 1897

Edition title:: Achte Auflage.

Scope:: 725 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Index

Title:: Sachverzeichnis.

Document type:: Monograph

Structure type:: Index

Chapter

Title:: Tabakhandel - Turnvereine

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Tanzmusik. 615 II. Bei Ausübung der nach Pct. I erlangten Berechtigung sind die Tanzwirthe an die bestehenden Tanzregulative gebunden. Derartige Regulative sind im Bezirke jeder Amtshauptmannschaft unter Mitwirkung des Bezirksausschusses zu errichten und erstrecken sich zunächst nur auf öffentliche T., während T. von Privatpersonen, geschlossenen Gesellschaf- ten 2c. nur dann unter das Regulativ fallen, wenn sie durch Erhebung von Eintrittsgeld 2c. zu öffentlichen werden. Regulativmäßige Tanztage sind der 1. und 3. Sonntag jeden Monats, der 2. Feiertag der 3 hohen Feste, Fastnachtsdienstag, Erntefestsonntag, Kirchweihsonntag und (bez. oder) Kirchweihmontag, auch bestimmte Tage der Jahrmärkte oder Schieß- feste. Die Kreishauptmannschaften sind berechtigt, unter Zustimmung des Kreisausschusses in der Nähe größerer Städte 2c. dispensationsweise eine noch größere Zahl von Tanztagen zu gestatten. Das Tanzen darf eine Stunde nach Beendigung des Nachmittagsgottesdienstes beginnen und nicht über 12 Uhr Nachts dauern. Ob und nach welchen Sätzen Ein- trittsgeld erhoben werden soll, ist in den Regulativen zu bestimmen. Zum Abhalten regulativmäßiger T. bedarf es nur der Anzeige beim Gemeinde- vorstande bez. Bürgermeister, zum Tanzabhalten an andern Tagen oder über die bestimmte Zeit hinaus der Erlaubniß der Amtshauptmannschaft. Die Veranstalter haben bestimmte Gebühren für die polizeiliche Beauf- sichtigung und die ortsüblichen Abgaben zur Armencasse (s. Gewerbe- steuer III) zu entrichten. Die Befugnisse der Polizeibehörden, bei Aus- schreitungen, in der Nähe vorkommenden Bränden 2c. die öffentliche T. vor der Zeit zu schließen oder an Tanzstätten, auf denen wiederholt Un- ruhen vorgekommen sind, zeitweilig zu verbieten, wird hierdurch nicht berührt. Schulpflichtige sind von der Betheiligung auszuschließen (s. Schulzucht, Fortbildungsschule III). Auch die Betheiligung junger Leute beim Tanzunterricht (s. d.) kann im Tanzregulative beschränkt werden. Ob ihnen das Aufspielen beim Tanze zu gestatten sei, hat im einzelnen Falle die untere Verwaltungsbehörde bez. der Bezirksausschuß zu ermessen. Das Verbot des Besuchs von Tanzstätten an Abgaben= und Schulgeldrestanten ist zulässig (s. Schankwesen II). Zuwiderhandlungen gegen die vor- stehenden Bestimmungen werden mit Geld bis zu 150 4 oder Haft, event. nach den Bestimmungen über die Polizeistunde (s. d.) bestraft (Ges. vom 30. April 1890 S. 75 § 140, Arm.-Ordg. vom 22. October 1840 S. 257 §§ 138, 139, MVO. vom 25. Juni 1876 in der Zeitschr. f. R. 43 S. 475 über Tanzregulative, M. vom 15. April 1894 im SWB. S. 98 und Zeitschr. f. V. XV S. 232 über das Aufspielen zum Tanze). Die obigen Strafen fließen, soweit sie gegen die Tanz- wirthe selbst erkannt sind, in die Armencasse, andernfalls in die Casse der politischen Gemeinde (MVO. vom 11. September 1880 im SWB. S. 192 und in der Zeitschr. f. V. 1 S. 352). — Die vorstehenden Grundsätze über Tanzregulative sollen auch für Städte RSt. gelten; von den ertheilten Ermächtigungen zu außerregulativmäßiger T. ist der Kreishauptmannschaft vierteljährlich Anzeige zu erstatten (MO. vom 16. Februar 1893 im SWB. S. 59, Zeitschr. f. V. XIV S. 270). III. Als geschlossene Zeiten gelten sowohl für öffentliche T. als für

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