Handbuch des Königlich Sächsischen Verwaltungsrechts.

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: mosel_handbuch_verwaltungsrecht_1897

Title:: Handbuch des Königlich Sächsischen Verwaltungsrechts.

Author:: Mosel, Curt von der

Place of publication:: Leipzig

Publisher:: Roßberg'sche Hofbuchhandlung

Document type:: Monograph

Collection:: sachsen

Publication year:: 1897

Edition title:: Achte Auflage.

Scope:: 725 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Index

Title:: Sachverzeichnis.

Document type:: Monograph

Structure type:: Index

Chapter

Title:: Tabakhandel - Turnvereine

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

616 Tapeten — Taube. Privatbälle die Bußtage und deren Vorabende, die Zeit vom Montage nach Lätare bis mit erstem Osterfeiertag, der erste Pfingstfeiertag und der Todtenfestsonntag, beide mit den vorhergehenden Sonnabenden, und die letzte Woche vor Weihnachten vom ersten Feiertage einschließlich des- selben zurückgerechnet. Auch darf an Sonnabenden und den Vorabenden aller sonstigen Feiertage T. nicht länger als bis 12 Uhr Nachts gestat- tet werden. Zuwiderhandlungen werden mit Geld bis zu 60 M oder 14 Tagen Haft bestraft (Ges. vom 10. September 1870 S. 313 §S§ 6, 7, VO. vom 11. April 1874 S. 41 §§ 1, 5, St G. § 3661,). Zur Zuständigkeit der Gemeindevorstände, Bürgermeister kl. St O. und Guts- vorsteher gehört, abgesehen von der ihnen beim Abhalten regulativmäßi- ger T. zu erstattenden Anzeige (s. oben), die Beaufsichtigung öffentlicher T. und der Tanzplätze. Die Gendarmerie (s. d. 1 2) hat sich auf die Revision der Tanzstätten zu beschränken. Zu diesem Zweck sind die Amtshauptmannschaften von Ertheilung von Tanzconcessionen auch Sei- tens der Stadträthe RStO. zu benachrichtigen (kl. St O. Art. IV § 124, RLG. 88 74d, 84, 3K . Jahrg. 1863 S. 56, Jahrg. 1868 S. 74). Auf dem Lande können zur Beausfsichtigung auch Gemeinderathsmitglie- der abgeordnet werden. Um ihnen jedoch die Eigenschaft von Beamten (s. d.) zu sichern, empfiehlt es sich, sie zu diesem Zwecke förmlich zu be- stellen und durch den Gemeindevorstand in Pflicht nehmen zu lassen. Ihnen ein sichtbares Dienstabzeichen zu geben, erscheint unbedenklich; die Art der Ausführung ist von den örtlichen Bedürfnissen abhängig zu machen (RLGO. 8 78 Abs. 3—5, MV0O. vom 27. Januar 1881 in der Zeitschr. f. V. II S. 172, III S. 238). Das O#. erfordert zur Beamteneigenschaft außerdem, daß das Gemeinderathsmitglied ständig auf einen längeren Zeitraum, nicht blos für den einzelnen Fall, und mit Genehmigung des Gemeinderathes bestellt ist, verlangt aber eine Nieder- schrift über die stattgefundene Verpflichtung nicht (Erk. vom 26. März 1888 in der Zeitschr. f. V. X S. 136). Im Uebrigen s. Musikauffüh= rungen, Maskenbälle, Schankwirthe. Tapeten unterliegen den Bestimmungen des Nahrungsmittelgesetzes (s. Gesundheitspolizei II) und den zu seiner Ausführung ergangenen Be- stimmungen über giftige Farben (s. d.). Taschenuhren. Für den An= und Verkauf von T. als Wandergewerbe gelten die Bestimmungen über Goldwaaren (s. d.). Taube, Taubstumme, Taubstummenanstalten. T. Kinder (s. d.) sind von der Volksschule ausgeschlossen; für ihre Erziehung ist anderweit in geeigneter Weise Sorge zu tragen. Für Ausbildung T. können Prämien (s. d.) ertheilt werden. Besondere Vorschriften bestehen über die Trauung T. (Cons.-B. von 1876 S. 16). Als staatliche Bildungs= und Er- ziehungsanstalten bestehen unter dem Ministerium des Cultus und öffent- lichen Unterrichts die T.-Anstalten zu Dresden und Leipzig. Der jähr- liche Verpflegungsaufwand beträgt, abgesehen von dem besonderen Bei- trage für Lagerstätte, Kleidung und Wäsche, 210 4, der Gemeindebei- trag 30 (Bek. vom 30. Juni 1860 S. 88, Ges. vom 23. Februar 1843 S. 10). Im Uebrigen gelten die allgemeinen Vorschriften für

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