Handbuch des Königlich Sächsischen Verwaltungsrechts.

Mosel, Curt von der

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Monograph

Persistent identifier:: mosel_handbuch_verwaltungsrecht_1897

Title:: Handbuch des Königlich Sächsischen Verwaltungsrechts.

Author:: Mosel, Curt von der

Buchgattung:: Nachschlagewerk

Keyword:: Verwaltungsrecht

Place of publication:: Leipzig

Publishing house:: Roßberg'sche Hofbuchhandlung

Document type:: Monograph

Collection:: Kingdom of Saxony.

Year of publication.:: 1897

Edition title:: Achte Auflage.

Scope:: 725 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Index

Title:: Sachverzeichnis.

Document type:: Monograph

Structure type:: Index

Chapter

Title:: Ueberbürdung - Urlaub

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Unterstützungswohnsitz. 647 VI. Die endgültige Uebertragung der Unterstützungskosten fällt, ab- gesehen von dem unter V erwähnten Falle und von den besonderen Be- stimmungen für Landarme (s. d.) dem Ortsarmenverbande des U. zu, jedoch wird der allgemeine Verwaltungsaufwand der Armenanstalten nicht, der Aufwand für Beköstigung, Cur und Medicamente, Beerdigung und Unterkommen nur nach den in den einzelnen Bundesstaaten hierfür geltenden Tarifsätzen vergütet (Ges. § 30). Den sächsischen Tarif giebt die VO. vom 15. Juni 1876 S. 268. Der Satz für Verpflegung arbeits- unfähiger Armer über 14 Jahren beträgt hiernach 60 4., unter 14 Jahren 40 4 (Tarif § 5). Weitere Sätze enthält der Tarif für Krankenpflege (s. d.) und Armenbegräbniß (s. d.). Auch der Bekleidungsaufwand ist nach dem Tarife erstattungsfähig. Der Aufwand für nicht völlig erwerbs- und arbeitsfähige Personen, z. B. die Gewährung von bloßem Obdach außerhalb des Armenhauses, ist entsprechend niedriger zu berechnen (§ 5.); daher ist der Arbeitsverdienst Erwerbsfähiger in Abzug zu bringen (SW. Jahrg. 1877 S. 166, Jahrg. 1878 S. 195) und der Tarif nicht auf ganze Familien anzuwenden, vielmehr nach obrigkeitlichem Ermessen unter Berücksichtigung der voraussichtlich wieder eintretenden Erwerbsfähigkeit des Familienhauptes ein Bauschbetrag festzusetzen (MVO. vom 21. Juli 1877). Die Sätze von 8§ 5 des Tarifs sind Bauschsätze; es wird in der Regel nicht mehr aber auch nicht weniger vergütet (MEntsch. vom 16. December 1885 und 6. October 1891 in der Zeitschr. f. V. VII S. 270, XIII S. 49). Benutzung von Anstaltskleidung ist allgemeiner, nichterstattungsfähiger Verwaltungsaufwand (MEntsch. vom 11. November 1891 in der Zeitschr. XIII S. 54). Für die Frage, was als Armen- unterstützung somit als erstattungsfähig, anzusehen sei, ist die Landes- gesetzgebung maaßgebend, s. daher Armenunterstützung. Ueber die Ver- pflichtung zur Erstattung von Prozeßkosten gelten die Bestimmungen des früheren sächsischen Civilprocesses (MEntsch. vom 21. Juni 1882 in der Zeitschr. f. V. III S. 369). Die Kosten der Anmeldung nach § 34 des Ges. (s. unten VIII 1) sind erstattungsfähig, die übrigen Kosten für Feststellung des U. nicht (MEntsch. vom 21. Juni 1882 in der Zeitschr. f. V. III S. 369). Verzugszinsen (s. d.), ingleichen Schäden, die der Unterstützte durch Zerstörung oder Beschädigung von Sachen ver- ursacht, sind nicht zu erstatten (Zeitschr. f. R. 42 S. 83). Auch die Kosten polizeilicher Schubtransporte und das Zehrgeld an Inhaber von Zwangspässen sind Polizeiaufwand, während der Aufwand für Beklei- dung und Reinigung bei Zwangspaß erstattungsfähig ist (SWB. von 1878 S. 193). Zum Theil abweichende Bestimmungen gelten bei Ent- lassung aus Strafanstalten (s. d. III). Was der vorläufig verpflichtete Armenverband aus den Mitteln des Unterstützten (aus dessen Nachlaß 2c.) erhält, darf er zunächst zur Deckung des nicht erstattungsfähigen Auf- wands verwenden (Ges. § 62, ME. vom 15. April und 16. December 1885 in der Zeitschr. f. V. VII S. 181, S. 272, Bd. I S. 136, WB. 1879 S. 42). Der Armerverband, der sich der vorläufigen Fürsorgepflicht (oben IV) widerrechtlich entzieht, hat nicht blos den tarif-

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