Handbuch des Königlich Sächsischen Verwaltungsrechts.

Mosel, Curt von der

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: mosel_handbuch_verwaltungsrecht_1897

Title:: Handbuch des Königlich Sächsischen Verwaltungsrechts.

Author:: Mosel, Curt von der

Buchgattung:: Nachschlagewerk

Keyword:: Verwaltungsrecht

Place of publication:: Leipzig

Publishing house:: Roßberg'sche Hofbuchhandlung

Document type:: Monograph

Collection:: Kingdom of Saxony.

Year of publication.:: 1897

Edition title:: Achte Auflage.

Scope:: 725 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

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Title:: Sachverzeichnis.

Document type:: Monograph

Structure type:: Homepage

Chapter

Title:: Gänsetreiber - Gypsöfen

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

268 Gewerbebetrieb. öffentlichen Straßen, Plätzen 2c. eines Legitimationsscheins, einer Legitimationskarte 2c. bedarf, s. unten G. VIII. Eines Wandergewerbescheines und im Falle von § 55, außerdem der ortspolizeilichen Erlaubniß bedarf es für das Wanderge- werbe (s. d.). F. Versagung, Untersagung, Erlöschen der Gewerbeberechtigung. Die Gewerbebefugniß kann weder richterlich noch im Verwaltungswege entzogen werden (§ 143). Ausnahmen: I. Bedurfte es keiner Genehmigung zum Beginn, so kann Untersa- gung eintreten 1) bei Gewerbeanlagen nach §§ 51, 52, 27; 2) in den Fällen von § 35 auf Grund von Thatsachen, welche die Unzuverlässigkeit in Bezug auf diesen Gewerbebetrieb darthun; 3) in den Fällen des Wanderbetriebs, in denen es keines Wander- gewerbescheins bedarf, aus denselben Gründen, aus denen der letztere versagt werden muß (§ 59a); Mälne Fällen, in denen die Steuergesetze die Entziehung zulassen § 1432. II. Bedurfte es dagegen der Genehmigung, und ist diese 1) nicht nachgesucht worden, so kann die Fortsetzung polizeilich gehindert werden (GO. § 157. 2) Ist die Genehmigung nachgesucht und ertheilt worden, so kann sie zurückgenommen werden a) bei den Approbationen, wenn sich nachträglich die Unrichtigkeit der Approbationsunterlagen herausstellt oder der Inhaber die bürgerlichen Ehrenrechte verliert (GO. 8 531, § 54, AO. 8S 39), b) in den Fällen von §§ 30, 30, 32, 33, 34, 36 außerdem dann, wenn aus. Handlungen oder Unterlassungen der Mangel der bei der Ge- nehmigung oder Bestallung vorausgesetzten Eigenschaften hervorgeht (§ 53 Abs. 2 und 3, § 54, AVO. 8 39), c) in den Fällen von 8 33a, wenn durch Thatsachen die Annahme gerechtfertigt wird, die Veranstaltung werde den Gesetzen oder guten Sitten zuwiderlaufen (§ 33a Schlußs, § 54, AVO. 8 39), d) in den Fällen von §§ 16, 24, 30, 32, 33 wegen Ablaufs der für den Gewerbebeginn gesetzten Frist (8 49, § 50, Au. S 38), e) beim Wandergewerbe, wenn die Gründe für Versagung des Scheins erst später eintreten oder bei der Ertheilung zwar bereits vorhanden aber nicht bekannt waren (8 58). G. Verhältniß des stehenden G. zum Wandergewerbe. Wer zum selbstständigen Betrieb eines stehenden Gewerbes befugt ist, darf es vorbehältlich der Bestimmungen über das Wandergewerbe (s. d.) auch außerhalb des Gemeindebezirks seiner gewerblichen Niederlassung ausüben (GO. § 42). Um Waaren aufzukaufen oder Waarenbestellungen aufzu- suchen (§§ 44, 44 a), bedarf es diesfalls einer Legitimationskarte (s. Han- delsreisende). Wer das Wandergewerbe innerhalb des Gemeindebezirks oder der nächsten Umgebung ausüben, oder bei Ausübung seines stehen- den Gewerbes vom Wohnorte aus Ausbesserungen bei auswärtigen Kun-

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