Handwörterbuch des Sächsischen Verwaltungsrechts.: Handwörterbuch des Sächsischen Verwaltungsrechts. Erster Band (A-K).

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: mosel_handwoerterbuch_verwaltungsrecht_1903

Title:: Handwörterbuch des Sächsischen Verwaltungsrechts.

Author:: Mosel, Curt

Place of publication:: Leipzig

Document type:: Multivolume work

Collection:: sachsen

Publication year:: 1903

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Volume

Persistent identifier:: mosel_handwoerterbuch_verwaltungsrecht_1903_1

Title:: Handwörterbuch des Sächsischen Verwaltungsrechts. Erster Band (A-K).

Author:: Mosel, Curt

Volume count:: 1

Publisher:: Roßberg'sche Verlagsbuchhandlung

Document type:: Volume

Collection:: sachsen

Publication year:: 1903

Edition title:: Zehnte Auflage

Scope:: 578 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Index

Title:: Sachregister.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Index

Chapter

Title:: Kadmium - Kurtaxen

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Kirchenvorstand 497 A#O. vom 12. Dez. 1876 S. 713 8 2, VO. vom 27. April 1897, Fischer XIX 247). Gegen die Entschließung der Kircheninspektion ist Rekurs zulässig, wenn der Ausgeschlossene eine Entscheidung darüber herbeigeführt zu sehen wünscht, ob ihm die Wählbarkeit und das Stimmrecht auch für die Zukunft abgesprochen werden soll (MV0. vom 23. Febr. 1869). Die Wiedererteilung der kirchlichen Vollberechti- gung kann vom K. auch aus eigner Bewegung eingeleitet werden (AVO. vom 12. Dez. 1876 S. 713 8 5). Au3sgeschlossen sind ferner die bei politischen Gemeindewahlen wegen bürgerlicher Bescholtenheit Ausgeschlossenen (B O. 8§ 86), insbes. auch diejenigen, die mit Landes- und Gemeindeabgaben länger als 2 Jahre im Rückstande sind (M#O. vom 18. Juli und 8. Sept. 1868, Cod. 366). Geistliche, Kirchenpatrone, Besitzer selbständiger Güter (s. d. I) und Mitglieder der weltlichen Mit- inspektion sind vom Stimmrechte nicht grundsätzlich ausgeschlossen (MWVO. vom 18. Juni 1868 und 30. Aug. 1871, Cod. 363). Auch Wahlablehnung ohne gesetzlichen Grund und Entlassung aus dem K. wegen Vernachlässigung des Amts, nicht aber grundlose Amtsnieder- legung haben Verlust des Stimmrechts zur Folge (KB. 8 16, MWV0O. vom 23. Dez. 1871, Cod. 368). — Behufs Aufstellung der Wähler- liste hat der Pfarrer von der Kanzel aus diejenigen, die das 25. Lebens- jahr erreicht haben, unter Einräumung 14 tägiger Frist zur Anmeldung aufzufordern und der K. auf Grund der erfolgten Anmeldungen die Wählerlisten aufzustellen; einer besonderen Liste der Wählbaren bedarf es nicht (KVO. 8 82, VO. vom 30. Mlärz 1868 S. 220 8 II, VO. vom 12. Dez. 1876 S. 713 88 2, 4). Auslegung der Listen und Frist- stellung zur Geltendmachung von Einsprüchen soll unterbleiben, doch ist jedem sich Meldenden Einblick in die Listen zu gestatten (VO. vom 3. Jan. 1877, Fischer VIII 221). — Die Wahlhandlung erfolgt, nachdem sie wenigstens 8 Tage vorher von der Kanzel abgekündigt worden ist, durch persönliche Stimmenabgabe nach Stimmenmehrheit Sonntags unter Leitung eines vom K. gewählten Wahlaus,schusses. Uber den Erfolg ist ein Protokoll aufzunehmen und Anzeige an die Kircheninspektion zu erstatten. Uber die Gültigkeit der Wahl ent- scheidet der Wahlausschuß, gegen dessen Entschließung ekurs an die Kircheninspektion zulässig ist. Der Gemeinde ist der Erfolg der Wahl em nächsten Sonntage beim Vormittagsgottesdienste bekannt zu machen, wobei die Gewählten vom Pfarrer mittels Handschlags verpflichtct werden. Die Gewählten können die Wahl aus erheblichen Gründen, insbes. weil sie unmittelbar vorher oder vor nicht länger als 3 Jahren bereits Kirchenvorsteher gewesen sind, oder bei erreichtem 60. Lebens- jahre ablehnen. Die Wahl erfolgt auf 6 Jahre, aller 3 Jahre scheidet die Hälfte aus (KBO. 88 9—18, VO. vom 30. MNlärz 1868 S. 220 Pkt. III—VI). Durch behördliche Berfügung kann die Funktions- dauer eines Kirchenvorstehers nicht verlängert werden; hierüber und wie es beim Ubergang eines Kirchenvorstehers in einen neuen K. zu von der Mosel, Verwaltungerecht. 32

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