Handwörterbuch des Sächsischen Verwaltungsrechts.: Handwörterbuch des Sächsischen Verwaltungsrechts. Erster Band (A-K).

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: mosel_handwoerterbuch_verwaltungsrecht_1903

Title:: Handwörterbuch des Sächsischen Verwaltungsrechts.

Author:: Mosel, Curt

Place of publication:: Leipzig

Document type:: Multivolume work

Collection:: sachsen

Publication year:: 1903

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Volume

Persistent identifier:: mosel_handwoerterbuch_verwaltungsrecht_1903_1

Title:: Handwörterbuch des Sächsischen Verwaltungsrechts. Erster Band (A-K).

Author:: Mosel, Curt

Volume count:: 1

Publisher:: Roßberg'sche Verlagsbuchhandlung

Document type:: Volume

Collection:: sachsen

Publication year:: 1903

Edition title:: Zehnte Auflage

Scope:: 578 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Index

Title:: Sachregister.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Index

Chapter

Title:: Kadmium - Kurtaxen

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

498 Kirchenvorstand halten ist, s. VO. vom 3. Dez. 1901, Fischer XXIV 172). Uber die Amtsdauer des stellvertretenden Vorsitzenden bestimmt lediglich der K. (BO. vom 28. Dez. 1886, Fischer VIII 133). — Die Verpflichtung der Gewählten, die sich auch auf die Besitzer selbständiger Güter (s. d. II) zu erstrechen hat, soll in der Regel in der Kirche erfolgen, jedoch können die am Erscheinen Behinderten und die innerhalb der Wahlperiode Zu- gewählten auch nachträglich in einer Sitzung des K. verpflichtet werden. Von der Aufhebung einer vom Wahlausschuß für gültig erklärten Wahl soll die KRircheninspektion nur bei zweifellosen Gesetzwidrigkeiten Gebrauch machen; zur Vermeidung einer 3. Wahlhandlung kann den Wählern vor Beginn der Wahl eröffnet werden, daß für den Fall der Ablehnung oder Ungültigerklärung derjenige als gewählt gilt, der die nächst große Stimmenanzahl erhalten hat (Cod. 367, 368). IV. Geschäftsführung. Der K. ordnet seine Geschäftsführung ohne Beteiligung der Inspektionsbehörde (KCVO. 8 43, MV0O. vom 15. Okt. 1868, Cod. 364), versammelt sich vierteljährlich mindestens einmal, beschließt nach einfacher Stimmenmehrheit und ist bei Anwesen- heit von 23 beschlußfähig; über die Verhandlungen ist ein Protokoll zu führen. Das Amt eines Kirchenvorstehers ist unentgeltlich zu ver- walten, notwendige Verläge sind aus der Kirchenkasse zu ersetzen (K VO. §8 27, 28). Wegegebühren können die Rirchenvorstandsmitglieder nur für Reisen zur Diözesanversammlung, nicht zur Kirchenvorstandssitzung erhalten. Die Geistlichen erhalten auch für die Diözesanversammlung keine Reisevergütung. Offentlich sind die Sitzungen des K. nicht (MW. vom 20. Dez. 1871, 13. Mai 1869 und 18. MAärz 1873, Cod. 380). — Die Schriften des K. sind, wenn sie die Eigenschaft öffent- licher Urkunden haben sollen, vom Vorsitzenden, und wenn darin Rechten entsagt oder eine Verbindlichkeit übernommen wird, oder wenn es sich um Bestellung von Aktoren für das Kirchenlehn oder von Bevollmächtigten zur Empfangnahme von Postwertsendungen handelt, außerdem von 2 Mitgliedern zu unterzeichnen und mit dem Kirchenvorstandssiegel zu versehen. Die Legitimation der Mitglieder erfolgt durch Zeugnis der Kircheninspektion (Kirchenges. vom 20. Juni 1881 S. 153, BO. vom 22. Juli 1881 S. 154, 26. Juli 1881 S. 155, 25. Jan. 1882 und 22. Okt. 1895, Fischer III 281, XVIII 107). Ist kein Amtssiegel vorhanden, so wird es bei der Empfangnahme von Postsendungen durch den Stempel ersetzt, wenn die Kircheninspektion dies in der Legitimation bezeugt (VO. vom 24. Juni 1882, Kons. B. 200, Fischer IV. 139). V. Die Entlassung eines Kirchenvorstehers wird von der Kirchen- inspektion bez. auf Antrag des K. verfügt, wenn er die Eigenschaft der Wählbarkeit verliert, sein Amt vernachlässigt oder mißbraucht (&K O. 8 291, Rirchenges. vom 1. Dez. 1876 S. 712 8§ 22). Die Nieder- legung des Amtes hat auch dann einzutreten, wenn er, was auch bei dem Verzuge in einen anderen Pfarrsprengel derselben Stadt geschieht,

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Full text: Handwörterbuch des Sächsischen Verwaltungsrechts. Erster Band (A-K). (1)

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