Die direkten Staatssteuern im Königreich Sachsen mit besonderer Berücksichtigung der allgemeinen Einkommensteuer.

Bibliografische Daten

law_collection

Persistenter Identifier:: kolonial_gesetz

Titel:: Die deutsche Kolonial-Gesetzgebung.

Dokumenttyp:: law_collection

Sammlung:: deutschesreich

DDC-Sachgruppe:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

law_collection_volume

Persistenter Identifier:: kolonial_gesetz_11_1907

Titel:: Die deutsche Kolonial-Gesetzgebung. Elfter Band.

Bandzählung:: 11

Erscheinungsort:: Berlin

Herausgeber:: Ernst Siegfried Mittler und Sohn

Dokumenttyp:: law_collection_volume

Sammlung:: deutschesreich

Erscheinungsjahr:: 1908

DDC-Sachgruppe:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Sprache:: Deutsch

Kapitel

Titel:: Zweiter Teil. Bestimmungen für die afrikanischen und die Südsee-Schutzgebiete.

Dokumenttyp:: law_collection

Strukturtyp:: Kapitel

law

Titel:: Verordnung des Gouverneurs von Deutsch-Neuguinea wegen Abänderung der Verordnung des Landeshauptmanns, betreffend die Jagd auf Paradiesvögel in Kaiser-Wilhelmsland, vom 27. Dezember 1892.

Bandzählung:: 80

Dokumenttyp:: law_collection

Strukturtyp:: law

225 — ministerium ermächtigt, zeitweilige Ermäßigungen und Be- freiungen wegen eines außergewöhnlichen Notstandes und wegen individueller Verhältnisse zu bewilligen ($ 3). V. Die Veranlagung der Ergänzungssteuer erfolgt nach dem Beispiele Preußens, Braunschweigs und Hessens im allge- meinen durch die Einschätzungskommissionen für dieEinkommen- steuer.!) In Orten bis zu 40000 Einwohnern findet jedoch die Veranlagung auf Antrag?) der Steuerpflichtigen oder, falls dies von der Bezirkssteuereinnahme aus Zweckmäßigkeitsgrün- den bestimmt wird, durch besondere, durch den Bezirksaus- schuß gewählte Ergänzungssteuerkommissionen statt, sofern die Beitragspflichtigen erklären®), mindestens 40 M. Ergän- zungssteuer entrichten zu wollen (8 22). „Die Bedenken“ — so heißt es in der Regierungsvorlage von 1901 (unter V zu d) — „gegen die Verwendung der Einkommensteuer-Ein- schätzungskommissionen zur Veranlagung der Vermögenssteuer entspringen der Besorgnis vor Indiskretionen der Kommissionsmitglieder, die nament- lich auf dem Gebiete der Vermögenssteuer zu den größten Unzuträglich- keiten führen müßten. Leider läßt sich dieser Besorgnis ein gewisses Maß von Berechtigung nicht absprechen. Während in volkreichen Gemeinden, namentlich in den drei größten Städten und wohl auch in den beiden nächstgrößten Städten, welche je über 40 000 Einwohner zählen, die Ver- anlagung der Vermögenssteuer durch die Einschätzungskommission für die Einkommensteuer gewiß unbedenklich erscheint, weil hier das Interesse der bei der Einschätzung Mitwirkenden an den Verhältnissen der Ein- schätzenden sich sehr wesentlich abschwächt, so ist nicht zu verkennen, daß an kleineren Orten und besonders da, wo eine stärkere Konzentration stattfindet und jeder an den Verhältnissen des anderen ein lebhaftes Inter- esse nimmt, die Indiskretion der Einschätzungskommissionsmitglieder er- hebliche neue Nahrung finden würde, wenn den Einkommensteuer-Ein- schätzungskommissionen auch hier die Veranlagung zur Vermögenssteuer ausnahnıslos überlassen werden sollte. Wirken solche Indiskretionen schon bei der Einschätzung zur Einkommensteuer unangenehm und nachteilig, so 1) Die Vereinigung beider Veranlagungen in der Hand der gleichen Organe wurde in der preußischen Regierungsvorlage wie folgt begründet: „Die Feststellung der Personal- sowie der Besitz- und Vermögensverhält- nisse, welche für die Veranlagung der Ergänzungssteuer erheblich sind, bildet zum großen Teil bereits den Gegenstand der Ermittelung im Einkommen- steuer-Veranlagungsverfahren. Durch eine organische Verbindung der be- züglichen Geschäfte für beide Steuern wird daher nicht nur eine namhafte Ersparnis an Arbeitskräften und Kosten erzielt, sondern auch die Möglich- keit sichergestellt, daß die zum Zwecke der Einkommensteuerveranlagung ermittelten Tatsachen zugleich für die Ergünzungssteuer verwertet werden und umgekehrt. Auch für den Steuerpflichtigen würde es lästiger sein, wenn zum Zwecke der Personalsteuerveranlagung alljährlich ein doppeltes Verfahren vor verschiedenen Behörden durchlaufen werden müßte Ab- gesehen von den unausbleiblichen Zweifeln und Irrtümern über die Zu- ständigkeitsverhältnisse fällt hierbei namentlich ins Gewicht, daß mit der Gründung besonderer Organe für die Ergänzungssteuer der Kreis der Personen erweitert werden würde, welche gelegentlich der Steuerveranlagung in die Privatverhältnisse der Pflichtigen Einblick erhalten“ (vgl. Be- gründung zu $ 20 der Regierungsvorlage von 1901). 2) Bezüglich dieses Antrags vgl. $ 13 d. Ausf.-V. 3) Der Steuerpflichtige ist an diese Erklärung gebunden und daher im allgemeinen mit wenigstens 40 M. zu veranlagen ($ 8 Abs. 5 d. Instr.). Hoffmann, Staatsstenern. 15

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