Verfassung und Verwaltung des Herzogtums Sachsen-Meiningen.

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: oberlaender_v_v_meiningen_1909

Title:: Verfassung und Verwaltung des Herzogtums Sachsen-Meiningen.

Author:: Oberländer, Oskar

Volume count:: 12. Band

Place of publication:: Hannover

Publisher:: Verlagsbuchhandlung Dr. Max Jänecke

Document type:: Monograph

Collection:: meiningen

Publication year:: 1909

Scope:: 255 Seiten

DDC Group:: 340

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Drittes Kapitel. Das Staatsgebiet und die Untertanen.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

S 3. Das Staatsgebiet und die Untertanen. 7 die Regierung ohne Mitwirkung des Landtags befugt (G. vom 13. Jan. 1894 G8. 23, 55)1. 2. Für Erwerb und Verlust der Staatsangehörig- keit sind jetzt die Bestimmungen des Bundesgesetzes vom 1. Juni 1870 (Bundes-Gesetzbl. S. 355) maß- gebend ®. 3. Die Staatsangehörigen sind den Gesetzen des Landes Gehorsam schuldig? und sind verpflichtet, zu dem Staatszweck ‚nach dem Gesetz der Gleich- heit und nach Verhältnis ihres Vermögens und ihrer Kräfte“ beizutragen, namentlich durch Steuern* und Kriegsdienste (Art. 7, 10 der Verf.) Dagegen haben ! Beurkundung und Sicherstellung der Landesgrenze: A. der vormaligen Landesregierung vom 13. Febr. 1843 (Sammlung der A. 1838—1848 S. 121). Über Begehungen der Landesgrenze bestehen Ver einbarungen mit den Nachbar- staaten. Solche Grenzbegehungen finden in der Regel alle zwei Jahre statt. Über die Vermessung der Grundstücke und die Versteinung der Grundstücksgrenzen s.8 35 d. W. 2 Die Urkunden über Aufnahme und Naturalisation sowie über die Entlassung werden vom Staatsministerium, Abt. des Innern ausgefertigt ; die Bescheinigung, daß jemand die Staatsangehörigkeit im Herzogtum besitzt — Heimat- schein —, wird unter Unterschrift des Staatsministeriums, Abt. des Innern vom Landrat erteilt (A. des Staats- ministeriums, Abt. des Innern vom 9. Dez. 1871 AS. 5, 133). Die Entschließungen des Staatsministeriums, Abt. des Innern nach dem Bundesgesetz vom 1. Juni 1870 (mit Aus- nahme der Entschließungen auf Grund der 88 8, 21 Abs. 4 und $ 22 dieses Gesetzes) können durch Klage im Ver- waltungsstreitverfahren (beim Oberverwaltungsgericht) an- gefochten werden. ®? Der Diensteid aller Beamten im Staats-, Kirchen-, Schul- und Gemeindedienst soll das Gelöbnis enthalten, dem Herzog untertänig, treu und gehorsam zu sein (G. vom 15. Nov. 1902 GS. 24, 129). 4 Näheres über die Steuerpflicht in 88 91 £. d. W.

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