Verfassung und Verwaltung des Herzogtums Sachsen-Meiningen.

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: oberlaender_v_v_meiningen_1909

Title:: Verfassung und Verwaltung des Herzogtums Sachsen-Meiningen.

Author:: Oberländer, Oskar

Volume count:: 12. Band

Place of publication:: Hannover

Publisher:: Verlagsbuchhandlung Dr. Max Jänecke

Document type:: Monograph

Collection:: meiningen

Publication year:: 1909

Scope:: 255 Seiten

DDC Group:: 340

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Viertes Kapitel. Der Herzog.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

18 Viertes Kapitel. Der Herzog. vermögen geteilt werden; auch kann es nicht auf den Inhaber eines außerdeutschen Thrones oder auf die Gemahlin eines solchen übergehen (Art. 4, 3 des G. vom 9. März 1896). Falls das Sachsen-Meiningische Spezialhaus oder das Sachsen-Gothaische Gesamthaus aus irgendeinem Grund aufhören sollte, im Herzogtume zu regieren, so wird das Domänenvermögen in der Weise geteilt, daß 3/;s davon dem Sachsen-Meiningischen Spezial- hause als ein auch ferner nach den Hausgesetzen, Verträgen und Observanzen des Sachsen-Gothaischen Gesamthauses vererbliches fideikommissarisches Privat- eigentum, ?2/s aber dem Herzogtum als Landeseigentum überwiesen werden "*. 2. Der Herzog ist Inhaber des Hausfidei- kommißvermögens und des Sonderhausver- mögens des Herzoglichen Spezialhauses !* 19. 13 Vorschriften über die Ausführung der Teilung: Art. 13—17 des G. vom 20. Juli 1871. Schon vor Eintritt des Teilungsfalles ist auf Antrag des Herzogs oder des Landtags eine vorläufige Auseinandersetzung hinsichtlich des Domänenvermögens herbeizuführen (Art. 16. a. a. O.). 4 9) Das Hausfideikommißvermögen besteht aus gewissen Gebäuden und Liegenschaften und aus dem Kaufgelderfonds, der aus der Veräußerung von solchen ge- bildet ist. Das Hausfideikommiß muß in seinem Wertbestand ungeschmälert erhalten bleiben. Zur entgeltlichen Ver- äußerung einzelner Bestandteile ist der Herzog befugt, zur Veräußerung von Liegenschaften im Werte von mehr als 5000 M. aber nur mit Zustimmung der Mehrheit der voll- jährigen Prinzen des Herzoglichen Spezialhauses oder, wenn solche nicht vorhanden sind, der Vormünder der Mehrheit der minderjährigen Prinzen. Der Erlös für veräußerte Be- standteile darf nicht zu laufenden Einnahmen und Aus- gaben gezogen, sondern muß der Substanz mit einem der Nutzung des veräußerten Gegenstandes entsprechenden Er- trag erhalten werden. | Die Erbfolge in das Hausfideikommiß bestimmt sich nach der Erbfolge in das Domänenvermögen ($ 7 Zift. 1.d. W.)

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