Verfassung und Verwaltung des Herzogtums Sachsen-Meiningen.

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: oberlaender_v_v_meiningen_1909

Title:: Verfassung und Verwaltung des Herzogtums Sachsen-Meiningen.

Author:: Oberländer, Oskar

Volume count:: 12. Band

Place of publication:: Hannover

Publisher:: Verlagsbuchhandlung Dr. Max Jänecke

Document type:: Monograph

Collection:: meiningen

Publication year:: 1909

Scope:: 255 Seiten

DDC Group:: 340

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Fünftes Kapitel. Der Landtag.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

S 8 Zusammensetzung des Landtags usw. 91 Staatsangehörige des Herzogtums, der das 25. Lebens- jahr zurückgelegt hat. Die Berechtigung zum Wählen ruht für Per- sonen des Soldatenstandes des Heeres und der Marine so lange, als sie sich bei der Fahne befinden; ferner für Personen, die sich zur Zeit der Wahl nicht in einem Wahlkreise aufhalten, wo sie ihren Wohnsitz haben; endlich für Personen, die nicht in die Wähler- listen (s. unten Ziff. 3) aufgenommen sind. Von der Berechtigung zum Wählen sind aus- geschlossen: a) Personen, die unter Vormundschaft stehen (also Personen, die wegen Geisteskrankheit, Geistes- schwäche, Verschwendung oder Trunksucht entmün- digt sind, vergl. SS 6, 1896 des BGB.); b) Personen, die sich im Konkurse befinden ; c\) Personen, die eine Armenunterstützung aus öffentlichen oder Gemeindemitteln beziehen oder im letzten Jahre, das der Wahl vorhergegangen ist, be- zogen haben; d) Personen, denen durch rechtskräftiges Urteil die bürgerlichen Ehrenrechte aberkannt sind, für die Dauer der Aberkennung, sofern sie nicht in diese Rechte wiedereingesetzt sind!. Wählbar ist jeder männliche Staatsangehörige des Herzogtums, der das 25. Lebensjahr zurückgelegt und dem Herzogtum seit mindestens einem Jahre an- gehört hat, sofern er nicht nach den vorstehend unter a bis d aufgeführten Bestimmungen von der Be- rechtigung zum Wählen ausgeschlossen ist. 3. Das Wahlverfahren ist durch das G. v. ! Sind die bürgerlichen Ehrenrechte wegen politischer Verbrechen oder Vergehen aberkannt worden, so- tritt die Berechtigung zum Wählen wieder ein, sobald die außerdem erkannte Strafe vollstreckt oder durch Begnadigung er- lassen ist. | |

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