Verfassung und Verwaltung des Herzogtums Sachsen-Meiningen.

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: oberlaender_v_v_meiningen_1909

Title:: Verfassung und Verwaltung des Herzogtums Sachsen-Meiningen.

Author:: Oberländer, Oskar

Volume count:: 12. Band

Place of publication:: Hannover

Publisher:: Verlagsbuchhandlung Dr. Max Jänecke

Document type:: Monograph

Collection:: meiningen

Publication year:: 1909

Scope:: 255 Seiten

DDC Group:: 340

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Neuntes Kapitel. Die Gemeinden (Gemarkungen) und die Kreise.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

S 20. Die Bezirke der Gemeinden u. Gemarkungen. 53 Neuntes Kapitel. Die Gemeinden (Gemarkungen) und die Kreise. I. Die Gemeinden! und Gemarkungen. (Art. 19 f. der Verf., Gem.O. vom 16. März 1897 GS. 38, 211 mit Nachtrag vom 27. Jan. 1908 GS. 25, 89; A. des Staats- ministeriums, Abt. des Innern vom 21. Juni 1897 AS. 11, 167.) 8 20. Die Bezirke der Gemeinden und Gemarkungen. Jedes Grundstück muß dem Bezirk einer Ge- meinde oder einer Gemarkung (d. h. eines außerhalb eines Gemeindeverbandes stehenden, nicht mit Ge- meindeverfassung versehenen Flurbezirkes) angehören. Änderungen des Bestandes einer Gemeinde oder Gemarkung oder Umwandlung einer Gemarkung in eine Gemeinde können vom Staatsministerium, Abt. des Innern beschlossen werden: 1. mit Einwilligung der beteiligten Gemeinden oder Gemarkungsvertretungen; 2. wenn die Einwilligung der Beteiligten nicht zu erzielen ist, aber ein dringendes öffentliches Be- dürfnis vorliegt, mit Zustimmung der beteiligten Kreis- ausschüsse (8 26 d. W.). Der Beschluß über Auflösung oder Vereinigung? bestehender oder über Bildung neuer Gemeinden oder Gemarkungen bedarf der Genehmigung des Herzogs. ! Die Verhältnisse der Gemeinden sind im wesentlichen gleichmäßig für Stadt- und Landgemeinden geregelt. 2 Vereinigung mehrerer Gemeinden zu einem Zweck- verbande: Art. 90 “er Gem.O.

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