Verfassung und Verwaltung des Herzogtums Sachsen-Meiningen.

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: oberlaender_v_v_meiningen_1909

Title:: Verfassung und Verwaltung des Herzogtums Sachsen-Meiningen.

Author:: Oberländer, Oskar

Volume count:: 12. Band

Place of publication:: Hannover

Publisher:: Verlagsbuchhandlung Dr. Max Jänecke

Document type:: Monograph

Collection:: meiningen

Publication year:: 1909

Scope:: 255 Seiten

DDC Group:: 340

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Neuntes Kapitel. Die Gemeinden (Gemarkungen) und die Kreise.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

8 21. Die Bürger. Das Gemeindestimmrecht. 1. Das Gemeinderechtoder Bürgerrecht ‚gewährt die Befugnis, an den Gemeindewahlen und an der Abstimmung in der Gemeindeversammlung ($ 22 Ziff. 3 d. W.) teilzunehmen ®. Das Gemeinderecht steht kraft Gesetzes, ohne besondere Verleihung, jedem männlichen deutschen * Einwohner einer Gemeinde, der das 25. Lebensjahr vollendet hat und sich im Besitze der bürgerlichen Ehrenrechte befindet, zu, wenn er entweder a) im Gemeindebezirk ein Wohnhaus allein oder mit anderen besitzt und bewohnt oder daselbst selb- ständig ein stehendes (iewerbe betreibt oder selb- ständig und mit eigenem Spannvieh die Landwirtschaft betreibt oder sich daselbst als Rechtsanwalt oder Arzt niedergelassen hat und mindestens seit einem Jahre seinen Wohnsitz im Gemeindebezirke hat, oder b) einen eigenen Hausstand und mindestens seit drei Jahren im Gemeindebezirke seinen Wohnsitz hat, oder | | c\) daselbst als Reichs-, Staats-, Hof- oder Ge- meindebeamter oder im Schul- oder Kirchendienst ohne Vorbehalt des Widerrufs oder der Kündigung angestellt ist?. 2. J eder Bürger hat bei den Wahlen und Ab- stimmungen in der Gemeinde mindestens eine Stimme. Bürgern, die nach einem J ahressteuersatz der Grund-, 3 In manchen Gemeinden sind mit dem Gemeinderecht auch Nutzungsrechte am Gemeindevermögen (nach Maßgabe des Art. 87 der Gem.O.) verbunden. 4 Das Gemeinderecht ist also nicht auf die Staats- angehörigen des Herzogtums beschränkt, sondern es sind alle Reichsangehörigen dazu zugelassen. 5 Ruhen der Ausübung des Gemeinderechts und Verlust des Gemeinderechts: Art. 13, 14 der Gem.O.

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