Verfassung und Verwaltung des Herzogtums Sachsen-Meiningen.

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: oberlaender_v_v_meiningen_1909

Title:: Verfassung und Verwaltung des Herzogtums Sachsen-Meiningen.

Author:: Oberländer, Oskar

Volume count:: 12. Band

Place of publication:: Hannover

Publisher:: Verlagsbuchhandlung Dr. Max Jänecke

Document type:: Monograph

Collection:: meiningen

Publication year:: 1909

Scope:: 255 Seiten

DDC Group:: 340

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Neuntes Kapitel. Die Gemeinden (Gemarkungen) und die Kreise.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

S 27. Abgrenzung der Zuständigkeit usw. 71 verstärkten Ersatzkommission (8 12 Ziff. 2 d. W. S. 35), die Mitglieder der Körkommission ($ 37 Ziff. 5 d. W.), die Vertrauensmänner des Ausschusses zur Wahl der Schöffen und zum Vorschlage der Ge- schworenen zu wählen und zur Bildung der Ein- kommensteuer-Berufungskommission ($ 92 Ziff, 3 d. W.) Steuerpflichtige vorzuschlagen. Der Kreisausschuß ist befugt, von der gesamten Kreisverwaltung Kenntnis zu nehmen und bezüglich dieser Verwaltung Anträge zu stellen, auch die Re- vision bestehender Kreisanstalten zu beantragen. Der Landrat leitet die Kommunalverwaltung des Kreises und hat die Beschlüsse des Kreisausschusses vorzubereiten und auszuführen ; Stimmrecht im Kreis- ausschusse steht ihm nicht zu. Zehntes Kapitel. Zuständigkeit und Verfahren In Verwaltungssachen. $ 27. Abgrenzung der Zuständigkeit der Ver- waltungsbehörden und der ordentlichen Gerichte. 1. Als wichtigste Fälle der Ausschließung oder Beschränkung des Rechtswegs! sind hier folgende aufzuführen: a) Anordnungen der Verwaltungsbehörden können im Rechtswege nicht aufgehoben werden, weder wenn die Befugnis der Behörde, noch wenn die Zweck- mäßigkeit der Anordnung bestritten wird; dagegen !) Vgl. Unger, Handbuch des ım Herzogtum Sachsen- Meiningen geltenden partikularen Privatrechts, I. Band, 8 551.

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