Verfassung und Verwaltung des Herzogtums Sachsen-Meiningen.

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: oberlaender_v_v_meiningen_1909

Title:: Verfassung und Verwaltung des Herzogtums Sachsen-Meiningen.

Author:: Oberländer, Oskar

Volume count:: 12. Band

Place of publication:: Hannover

Publisher:: Verlagsbuchhandlung Dr. Max Jänecke

Document type:: Monograph

Collection:: meiningen

Publication year:: 1909

Scope:: 255 Seiten

DDC Group:: 340

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Elftes Kapitel. Innere Verwaltung.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

88 Elites Kapitel. Innere Verwaltung. Baustätte erforderlich wird, Herstellung neuer oder Erweiterung bestehender Gottesäcker. b) Entzogen werden kann das Eigentum an un- beweeglichen Sachen und ihren Zubehörungen ein- schließlich der Realberechtisungen. Auch können Dienstbarkeiten im Wege der Enteignung bestellt, und es kann vom Eigentümer eines Grundstücks, auf dem sich Steine, Kies, Sand und dergleichen befinden, unter gewissen Voraussetzungen die Abtretung dieser Baustoffe im Wege der Enteignung gefordert werden. c) Über die Zulässigkeit einer Enteignung wird, wenn eine gütliche Vereinbarung nicht zustande kommt, im Verwaltungsstreitverfahren (vom Landesverwaltungs- gericht, in der Berufungsinstanz vom Oberverwaltungs- gericht) entschieden. d) Die Leitung des Enteignungsverfahrens, ins- besondere die Festsetzung der Entschädigungsforderung liest dem Landrat oder dem dazu besonders ernannten Kommissar ob. Nach der Feststellung der Zulässig- keit der Enteignung fordert der Landrat oder der Kommissar durch öffentliche Bekanntmachung im Re- gierungsblatt diejenigen, welche zu einer Entschädigung berechtist sind oder einen Anspruch auf die Ent- schädigungssumme haben, zur Anmeldung und Be- gründung dieser Ansprüche binnen sechswöchiger Frist auf unter der Androhung, daß bei unterlassener Anmeldung einer Entschädigungsforderung die Ent- schädigungssumme durch unparteüsche Schätzung einseitig festgestellt und amtlich hinterlegt wird, bei unterlassener Geltendmachung eines Anspruchs auf die Entschädigungsgelder aber diese ohne Rücksicht auf amtlich nicht bekannte Neben-Interessenten an den Eigentümer des Grundstücks werden ausgezahlt werden; doch müssen Hypotheken von Amts wegen berücksichtigt werden. Findet über die Entschädigungssumme eine Ver

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