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Zentralblatt für das Deutsche Reich. Neununddreißigster Jahrgang. 1911. (39)

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Public Domain Mark 1.0. You can find more information here.

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There is no access restriction for this record.

Bibliographic data

fullscreen: Zentralblatt für das Deutsche Reich. Neununddreißigster Jahrgang. 1911. (39)

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Monograph

Persistent identifier:
pannier_verfassung_preussen_1906
Title:
Die Verfassungsurkunde für den preußischen Staat vom 31. Januar 1850.
Buchgattung:
Fachbuch
Keyword:
nebst den gesetzlichen Bestimmungen über die Bildung der beiden Kammern, dem Wahlreglement, der Verordnung über das Versammlungs- und Bereinigungsrecht und dem Gesetze über den Belagerungszustand.
Place of publication:
Leipzig
Publishing house:
Philipp Reclam jun.
Document type:
Monograph
Collection:
Kingdom of Prussia.
Year of publication.:
1906
DDC Group:
Recht
Copyright:
Ewiger Bund
Language:
German

Chapter

Title:
Verfassungsurkunde für den preußischen Staat vom 31. Januar 1850.
Document type:
Monograph
Structure type:
Chapter

Chapter

Title:
Titel IX. Von den Gemeinden, Kreis-, Bezirks- und Provinzialverbänden.
Document type:
Monograph
Structure type:
Chapter

Chapter

Title:
Artikel 105.
Document type:
Monograph
Structure type:
Chapter

Contents

Table of contents

  • Zentralblatt für das Deutsche Reich.
  • Zentralblatt für das Deutsche Reich. Neununddreißigster Jahrgang. 1911. (39)
  • Title page
  • Inhaltsverzeichnis.
  • Sachregister.
  • Chronologische Übersicht des XXXIX. Jahrganges 1911.
  • Stück Nr. 1. (1)
  • Stück Nr. 2. (2)
  • Stück Nr. 3. (3)
  • Stück Nr. 4. (4)
  • Stück Nr. 5. (5)
  • Stück Nr. 6. (6)
  • Stück Nr. 7. (7)
  • Stück Nr. 8. (8)
  • Stück Nr. 9. (9)
  • Stück Nr. 10. (10)
  • Stück Nr. 11. (11)
  • Stück Nr. 12. (12)
  • Stück Nr. 13. (13)
  • Stück Nr. 14. (14)
  • Stück Nr. 15. (15)
  • Stück Nr. 16. (16)
  • 1. Zoll- und Steuerwesen.
  • Ausführungsbestimmungen zum Zuwachssteuergesetz vom 14. Februar 1911.
  • 2. Finanzwesen.
  • Stück Nr. 17. (17)
  • Stück Nr. 18. (18)
  • Stück Nr. 19. (19)
  • Stück Nr. 20. (20)
  • Stück Nr. 21. (21)
  • Stück Nr. 22. (22)
  • Stück Nr. 23. (23)
  • Stück Nr. 24. (24)
  • Stück Nr. 25. (25)
  • Stück Nr. 26. (26)
  • Stück Nr. 27. (27)
  • Stück Nr. 28. (28)
  • Stück Nr. 29. (29)
  • Stück Nr. 30. (30)
  • Stück Nr. 31. (31)
    Stück Nr. 31. (31)
  • Stück Nr. 32. (32)
  • Stück Nr. 33. (33)
  • Stück Nr. 34. (34)
  • Stück Nr. 35. (35)
  • Stück Nr. 36. (36)
  • Stück Nr. 37. (37)
  • Stück Nr. 38. (38)
  • Stück Nr. 39. (39)
  • Stück Nr. 40. (40)
  • Stück Nr. 41. (41)
  • Stück Nr. 42. (42)
  • Stück Nr. 43. (43)
  • Stück Nr. 44. (44)
  • Stück Nr. 45. (454)
  • Stück Nr. 46. (46)
  • Stück Nr. 47. (47)
  • Stück Nr. 48. (48)
  • Stück Nr. 49. (49)
  • Stück Nr. 50. (50)
  • Stück Nr. 51. (51)
  • Stück Nr. 52. (52)
  • Stück Nr. 53. (53)
  • Stück Nr. 54. (54)
  • Stück Nr. 55. (55)
  • Stück Nr. 56. (56)
  • Stück Nr. 57. (57)
  • Stück Nr. 58. (58)
  • Stück Nr. 59. (59)
  • Stück Nr. 60. (60)
  • Stück Nr. 61. (61)
  • Stück Nr. 62. (62)
  • Stück Nr. 63. (63)
  • Stück Nr. 64. (64)
  • Stück Nr. 65. (65)
  • Stück Nr. 66. (66)
  • Stück Nr. 67. (67)

Full text

Vergleich. 
Steuer- 
berechnung. 
— 
––. 
Zuwachs- 
steuerbescheid. 
Buchführung. 
— 86 — 
Verkaufs= oder Verkehrswert zu verstehen, der durch den Preis bestimmt wird, welcher im 
gewöhnlichen Geschäftsverkehre nach der Beschaffenheit des Gegenstandes ohne Rücksicht auf 
andere ungewöhnliche oder lediglich persönliche Verhältnisse zu erzielen ist. 
(2) Der Reichskanzler ist ermächtigt, über die Ermittelung des Wertes und des Ertrags 
im Sinne der §§ 15, 22 Ziffer 2 des Gesetzes für einzelne Grundstücksarten Grundsätze 
aufzustellen. « 
(3) Die Landeszentralbehörde kann im Einverständnisse mit dem Reichskanzler bestimmen 
daß, soweit für den in Betracht kommenden Zeitpunkt nach landesrechtlichen Vorschriften der 
gemeine Wert des Grundstücks ermittelt ist, diese Wertermittelung der Steuerberechnung zu Grunde 
gelegt wird, sofern nicht der Steuerpflichtige nachweist, daß der Wert ein anderer war. 
8 23. 
(1) Erweisen sich einzelne der für die Steuerberechnung maßgebenden Unterlagen als nicht 
oder nicht ohne unverhältnismäßige Schwierigkeiten feststellbar, so ist das Zuwachssteueramt be- 
rechtigt, an ihrer Stelle eine im Vergleichsweg mit dem Steuerpflichtigen festzusetzende Summe 
der Berechnung zugrunde zu legen. Der Vergleich ist von dem Steuerpflichtigen zu unterzeichnen 
und von dem Vorsteher des Zuwachssteueramts sowie, falls nicht die Landeszentralbehörde ein 
anderes bestimmt, von zwei Mitgliedern dieses Amtes zu genehmigen. In dem Vergleich ist zu 
bemerken, daß die Steuerbehörde zurücktreten kann, wenn die Tatsachen, auf denen er beruht, 
von dem Steuerpflichtigen absichtlich oder fahrlässig zu seinen Gunsten unrichtig angegeben sind. 
(2) Ist das veräußerte Grundstück Teil eines größeren Gesamtgrundstücks, welches demnächst 
ebenfalls in Teilstücken zur Veräußerung gelangen soll, so sind die Berechnungsgrundlagen durch 
Verhandlung mit dem Steuerpflichtigen nach Maßgabe des Abs. 1 tunlichst für alle Grundstücke 
festzulegen. Die Bestimmung des Abs. 1 Satz 3 findet entsprechende Anwendung. 
(3z) Im Wege des Vergleichs getroffene Feststellungen sind in der Zuwachssteuerliste in die 
Bemerkungsspalte einzutragen; im Falle des Abs. 2 sind sie in das für den unveräußerten Besitz 
anzulegende Grundstücksblatt aufzunehmen. 
8 24. 
Nach Abschluß der Ermittelungen ist eine Berechnung der Steuer für die Akten zu fertigen. 
Die Berechnung ist nach Anleitung der Muster 8, 9 einzurichten, die im Bedarfsfall entsprechend 
umzugestalten sind. Weichen die Ermittelungsergebnisse von den Angaben des Steuerpflichtigen 
so erheblich ab, daß die Voraussetzungen des 8 40 Abs. 2 des Gesetzes gegeben erscheinen, so ist 
dem Steuerpflichtigen nach der Steuerberechnung Gelegenheit zu einer Außerung über die Gründe 
zu geben, die ihn zu seinen Angaben veranlaßt haben. 
8 26. 
(1) Nach Berechnung der Zuwachssteuer ist ein Zuwachssteuerbescheid nach den Mustern 10, 11 
zu erteilen und dem Steuerpflichtigen zuzustellen. Die Zustellung hat nach den in dem betreffenden 
Bundesstaate für Zustellungen in Verwaltungssachen maßgebenden Vorschriften zu erfolgen. 
Sind mehrere Veräußerer beteiligt, so ist jedem von ihnen der Bescheid zuzustellen. Ist von 
Veräußerern ein Bevollmächtigter bestellt, so genügt die Zustellung an diesen. 
(2) Im Zuwachssteuerbescheid ist die zur Empfangnahme der Zahlung zuständige Kassenstelle 
zu bezeichnen. 
Zweiter Teil. 
Erhebung der Steuer. 
8 26. 
(1) Uber die Erhebung der Zuwachssteuer werden zwei Bücher geführt, ein Zuwachssteuer- 
Sollbuch nebst einem Anhang über die erstatteten (zurückgezahlten) Zuwachssteuerbeträge, soweit 
nicht bereits das Sollbuch darüber Auskunft gibt, und ein Zuwachssteuer-Einnahmebuch. Beide 
Bücher umfassen den Zeitraum des Rechnungsjahrs. 
 
	        

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