Entstehung und Bedeutung der Preußischen Städteordnung.

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: petersilie_preussiche_staedteordnung_1908

Title:: Entstehung und Bedeutung der Preußischen Städteordnung.

Place of publication:: Leipzig

Publisher:: Verlag der Dürrschen Buchhandlung

Document type:: Monograph

Collection:: preussen

Publication year:: 1908

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Die Städteordnung für die sieben östlichen Provinzen vom 30. Mai 1853, für Westfalen vom 19. März 1856 und für die Rheinprovinz vom 15. Mai 1856.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Die Städteordnung für die sieben östlichen Provinzen vom 30. Mai 1853, für Westfalen vom 19. März 1856 und für die Rheinprovinz vom 15. Mai 1856. Vorbemerkungen. 1. Der nachfolgende Abdruck der genannten Städteordnungen gibt den Text in der heute geltenden Gestalt. Eine solche Wiedergabe begegnet großen Schwierig- keiten, die hier im einzelnen nicht angeführt werden können. Die ausdrücklich auf- gehobenen und veralteten Bestimmungen sind weggelassen, neue dafür eingesü t worden. Es ist ausdrücklich hervorzuheben, daß ein in dieser eise zzusammengestellter Text bei prinzipiellen Entscheidungen nicht zu- grunde gelegt werden darf. In dieser Beziehung ist auf die Kommentare zu verweisen, von denen eine Reihe im Literaturverzeichnis genannt ist. 7 Entstehungsgeschichte der drei Städteordnungen ist oben (S. 116) kurz angegeben. 2. Die Bestimmungen der einzelnen Städteordnungen sind mit Abkürzungen bezeichnet. Es bedeutet O die Städteordnung für die Reben östlichen Provinzen, Wdie für Westfalen und Rh die für das Rheinland. Dieses raumsparende Verfahren stammt aus der „Preußisch-Deutschen Gesetz-Sammlung“ (herausgegeben früher von Grotefend, jetzt von Cretschmar), einem rühmlichst bekannten Werke, in dem in 5 Bänden der gesamte Rechtsstoff des Deutschen Reichs und Preußens seit dem Jahre 1806 systematisch geordnet und verarbeitet ist. Wir Friedrich Wilhelm, von Gottes Gnaden König von Preußen usw. ver- ordnen, unter Zustimmung beider Kammern, was folgt: § 1. [O. Die gegenwärtige Städteordnung soll in den bisher auf dem Pro- vinziallandtage, im Stande der Städte vertretenen Städten der Provinzen Preußen, Brandenburg, Pommern, Schlesien, Posen und Sachsen zur Anwendung kommen, desgleichen in den im Stande der Städte nicht vertretenen Ortschaften dieser Pro- vinzen, in welchen bisher eine der beiden Städteordnungen vom 19. November 1808 und vom 17. März 1831 gegolten hat. In Ansehung derjenigen im Stande der Städite auf den Provinziallandtagen nicht vertretenen Ortschaften (Flecken), wo bisher weder eine dieser Städteordnungen gegolten, noch die ländliche Gemeindeverfassung bestanden hat, bleibt die nähere Festsetzung ihrer Gemeindeverhältnisse mit Berücksichtigung der Vorschriften im Titel VIII der gegenwärtigen Städteordnung der Bestimmung des Königs nach An- hörung des Provinziallandtages vorbehalten. egen der Städte in Neuvorpommern und Rügen ergeht ein besonderes Gesetz.] [W. Die gegenwärtige Städteordnung findet nur auf diejenigen Städte in der Provinz Westfalen Anwendung, in denen bei Verkündigung der Gemeinde- ordnung vom 11. März 1850 die revidierte Städteordnung vom 17. März 1831 galt, oder in denen gegenwärtig der Titel II der Gemeindeordnung vom 11. März 1850 gilt, auf letztere jedoch nur dann, wenn sie — bei Einführung jener Gemeinde- ordnung in Stelle der daselbst geltend gewesenen Landgemeindeordnung vom

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