Handbuch des Staats- und Verwaltungs-Rechts für das Königreich Bayern.: Handbuch des Staats- und Verwaltungs-Rechts für das Königreich Bayern. Band I. Das Deutsche Reich und das Königreich Bayern.

Pohl, Carl

Handbuch des Staats- und Verwaltungs-Rechts für das Königreich Bayern. Band I. Das Deutsche Reich und das Königreich Bayern. (1)

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Multivolume work

Persistent identifier:: pohl_handbuch_s_v_bayern

Title:: Handbuch des Staats- und Verwaltungs-Rechts für das Königreich Bayern.

Author:: Pohl, Carl

Place of publication:: München

Document type:: Multivolume work

Collection:: Kingdom of Bavaria.

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Volume

Persistent identifier:: pohl_handbuch_s_v_bayern_band_1

Title:: Handbuch des Staats- und Verwaltungs-Rechts für das Königreich Bayern. Band I. Das Deutsche Reich und das Königreich Bayern.

Subtitle:: Mit besonderer Rücksicht auf die Geschäftsthätigkeit der rechtsrheinischen Gemeindebehörden, sowie auf die einschlägige Literatur und Rechtssprechung.

Author:: Pohl, Carl

Buchgattung:: Fachbuch

Keyword:: Staatsrecht; Reservatrechte

Volume count:: 1

Publishing house:: J. Schweitzer Verlag (Arthur Sellier)

Document type:: Volume

Collection:: Kingdom of Bavaria.

Year of publication.:: 1898

Scope:: 629 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: III. Abschnitt. Das Königreich Bayern.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Kapitel I. Der König, die Thronfolge, die Reichsverwesung und das Staatsgebiet.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: § 40. Das Staatsgebiet und Staatsgut.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

8 40. Das Staatsgebiet und das Staatsgut. 147 Eine in A. Geibs Handbuch für die Gemeindebehörden der Pfalz mitgeteilte Min.-E. vom 14. Februar 1864 spricht aus: „Da wo die Banngrenzen der Grenzgemeinden mit der Landes- grenze zusammenfallen, liegt die Erhaltung der Grenzdemarkation im gleichmäßigen Interesse dieser Gemeinden; es sind daher auch die Bürgermeisterämter anzuhalten, einmal im Jahre, womöglich benehm- lich mit den Vertretern der angrenzenden Gemeinden, eine Begehung der zugleich die Landesgrenze bildenden Banngrenze vorzunehmen und die hiebei vorzufindenden Demarkationsgebrechen dem vorgesetzten Kal. Bezirksamte zur Anzeige zu bringen, damit von letzterem sodann die zur Beseitigung jener Gebrechen veranlaßte Verfügung getroffen werden kann.“ Ganz die gleichen Grundsätze haben auch im rechtsrheinischen Bayern zur Anwendung zu kommen und werden die Bürgermeister der Grenzgemeinden am besten ihre Pflicht dadurch erfüllen können, daß sie die Feldgeschworenen bei ihren obenerwähnten Grenzumgängen egleiten. Endlich wird nach § 135 des Reichs-Str.-Ges.-B. bestraft: „Wer ein öffentliches Zeichen der Antorität des Reiches oder eines Bundesfürsten oder ein Hoheitszeichen eines Bundesstaates böswillig wegnimmt, zerstört oder beschädigt oder beschimpfenden Unfug daran verübt.“ Es haben also die gemeindlichen Polizeiorgane, besonders auch die Bürgermeister die Verpflichtung, über derartige Vergehen Straf- anzeige zu erstatten. S. hiezu auch § 103 a des Reichs-Str.-Ges.-B. bezüglich der Hoheitszeichen nichtdeutscher Staaten. Der Durchmarsch fremder Truppen durch Bayern ist nur „mit allerhöchster Genehmigung und in den darin bestimmten Richtungen“ zulässig (§ 27 Abs. II der Form. Verordn. vom 17. Dezember 1825; Web. 2, S. 288). RKapitel II. Die Staatsangehörigen.]) 41. Einleitung. Durch Beitritt Bayerns zum deutschen Reich sind im Hinblick auf Art. 3, besonders aber gemäß Art. 4 Ziff. 1 der Reichs-Verf. im Zusammenhalte mit Ziff. II des Schlußprotokolles zum Verseiller und 38 f.; Döll. 33, 145 und 143 spec. über Grenzberichtigung gegen Sachsen- Meiningen, welchem nach Min.-E. vom 5. August 1851 Sachsen-Weimar beige- treten ist (Web. 4, 262 Anm. 1). Ferner vgl. hiezu Stadelmann § 19 Anm. 1 S. 118. 1) Seyd. 1, 271—333. 107

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