Handbuch des Staats- und Verwaltungs-Rechts für das Königreich Bayern.: Handbuch des Staats- und Verwaltungs-Rechts für das Königreich Bayern. Band I. Das Deutsche Reich und das Königreich Bayern.

Pohl, Carl

Handbuch des Staats- und Verwaltungs-Rechts für das Königreich Bayern. Band I. Das Deutsche Reich und das Königreich Bayern. (1)

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Multivolume work

Persistent identifier:: pohl_handbuch_s_v_bayern

Title:: Handbuch des Staats- und Verwaltungs-Rechts für das Königreich Bayern.

Author:: Pohl, Carl

Place of publication:: München

Document type:: Multivolume work

Collection:: Kingdom of Bavaria.

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Volume

Persistent identifier:: pohl_handbuch_s_v_bayern_band_1

Title:: Handbuch des Staats- und Verwaltungs-Rechts für das Königreich Bayern. Band I. Das Deutsche Reich und das Königreich Bayern.

Subtitle:: Mit besonderer Rücksicht auf die Geschäftsthätigkeit der rechtsrheinischen Gemeindebehörden, sowie auf die einschlägige Literatur und Rechtssprechung.

Author:: Pohl, Carl

Buchgattung:: Fachbuch

Keyword:: Staatsrecht; Reservatrechte

Volume count:: 1

Publishing house:: J. Schweitzer Verlag (Arthur Sellier)

Document type:: Volume

Collection:: Kingdom of Bavaria.

Year of publication.:: 1898

Scope:: 629 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: I. Abschnitt. Das deutsche Reich.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Kapitel I. Entstehung. Verfassung und Gebiet. Reichsmitglieder. Reichsangehörige.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: § 2. Die rechtliche Natur des Reiches.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

6 * 3. Das Verhältnis des Reichs zu den Einzelstaaten. ist dasselbe ein Staatenbund und zwar ein „konstitutioneller Staaten= bund“. Seydel hält — und nach unserer Meinung mit Recht — an dem Grundsatz fest, daß es ohne Souverenität keinen Staat giebt, so daß also die Unterordnung eines Staates unter eine andere höhere Staatsgewalt mit der Existenz des Staates unvereinbar ist. Wird daher das Reich als Staat aufgefaßt, so können die zum Reich ge- hörigen Staaten keine Staaten mehr sein. Sind aber die letzteren, wie durch die Reichsverfassung ausdrücklich anerkannt, Staaten: dann kann ihre Vereinigung zum Reiche nur ein Bund von Staaten, also das Reich ein Staatenbund sein 23). Nach den Eingangsworten zur Verfassung des Deutschen Reiches ist das letztere: ein ewiger Bund zum Schutze des Bundesgebietes und des innerhalb desselben giltigen Rechtes, sowie zur Pflege der Wohlfahrt des deutschen Volkes. Dieser Bund führt den Namen „Deutsches Reich“ und ist abgeschlossen von den in der Einleitung der Reichsverfassung angegebenen Fürsten und resp. Staaten. Die Mitglieder des Bundes „Deutsches Reich“ sind in Art. 1, desgl. in Art. 6 der Reichs-Verf. aufgeführt. — Das Deutsche Reich ist keine Monarchie. Nach Fürst Bismarcks Ausspruch im Reichstag ruht „die Souverenität des Reiches nicht beim Kaiser, sondern bei der Ge- samtheit der verbündeten Regierungen“ und „findet die Sonverenität einer jeden Regierung innerhalb des Bundesrates ihren unbestrittenen Ausdruck. 25) Die Landesherren der zum Deutschen Reiche gehörigen Einzel- staaten haben nach wie vor ihre persönliche Souverenität und alle mit derselben verbundenen staatlichen und völkerrechtlichen Ehren- rechte beibehalten. Auch die Einzelstaaten selbst üben diese Rechte der souveränen Staaten aus. Demgemäß erscheinen diese Einzelstaaten auch als souverän. 83. Das Verhältnis des Reichs zu den Einzelstaaten 30). Das Verhältnis der Einzelstaaten zum Reiche erhält prinzipiell seine Gestaltung durch Art. 4 mit Art. 2 der Reichsverfassung in der Art, daß die in Art. 4 l. c. aufgeführten Gegenstände und Angelegen- heiten „der Beaufsichtigung Seitens des Reiches und der Gesetzgebung Seitens desselben unterliegen“. Andrerseits haben aber die Einzelstaaten als Reichs= oder Bundesglieder wieder gewisse Rechte gegenüber dem Reiche, sowie in und zu demselben und zwar: "8) Vxgl. Lab. 1, 80—92, und für unsere Ansicht: Seydel, bayr. Staats- recht, 2. Aufl. 1, 264. Mit Untersuchung von Controversen können wir uns selbstverständlich hier nicht befassen. Siehe weiter unten „Verhältnis des König- reichs Bayern zum Reiche“. 8 33—35. 1) Sten. Ber. des Reichstags, I. Sitz.-Per. 1871, S. 299 und 388. 20) efr. Lab. 1, 99 ff.

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