Handbuch des Staats- und Verwaltungs-Rechts für das Königreich Bayern.: Handbuch des Staats- und Verwaltungs-Rechts für das Königreich Bayern. Band I. Das Deutsche Reich und das Königreich Bayern.

Pohl, Carl

Handbuch des Staats- und Verwaltungs-Rechts für das Königreich Bayern. Band I. Das Deutsche Reich und das Königreich Bayern. (1)

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Multivolume work

Persistent identifier:: pohl_handbuch_s_v_bayern

Title:: Handbuch des Staats- und Verwaltungs-Rechts für das Königreich Bayern.

Author:: Pohl, Carl

Place of publication:: München

Document type:: Multivolume work

Collection:: Kingdom of Bavaria.

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Volume

Persistent identifier:: pohl_handbuch_s_v_bayern_band_1

Title:: Handbuch des Staats- und Verwaltungs-Rechts für das Königreich Bayern. Band I. Das Deutsche Reich und das Königreich Bayern.

Subtitle:: Mit besonderer Rücksicht auf die Geschäftsthätigkeit der rechtsrheinischen Gemeindebehörden, sowie auf die einschlägige Literatur und Rechtssprechung.

Author:: Pohl, Carl

Buchgattung:: Fachbuch

Keyword:: Staatsrecht; Reservatrechte

Volume count:: 1

Publishing house:: J. Schweitzer Verlag (Arthur Sellier)

Document type:: Volume

Collection:: Kingdom of Bavaria.

Year of publication.:: 1898

Scope:: 629 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: III. Abschnitt. Das Königreich Bayern.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Kapitel II. Die Staatsangehörigen.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Anhang. Die Unterschiede zwischen den Staatsangehörigen einerseits und ihre Gleichberechtigung andrerseits.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: § 46. Allgemeines.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

8 47. Ehrenauszeichnungen. Orden. 227 Das in Bayern durch Reichsgesetz vom 22. April 1871 ein- geführte Reichsgesetz vom 3. Juli 1869“) „die Gleichberechtigung der Konfessionen in bürgerlicher und staatsbürgerlicher Beziehung" spricht den Grundsatz aus: daß alle noch bestehenden aus der Ver- schiedenheit des religiösen Bekenntnisses hergeleiteten Beschränkungen der bürgerlichen und staatsbürgerlichen Rechte aufgehoben sind. Selbst- verständlich bezieht sich dieser Grundsatz nicht auf die Verhältnisse der Religionsgesellschaften, da ja überhaupt das Reich zur Regelung derselben nicht zuständig ist, sondern lediglich auf die rechtliche Stell- ung jeder Einzelperson in bezug auf sein religiöses Bekenntnis. Andrerseits gibt es aber in Bayern noch rechtlich Bevorzugte. Eine derartige begünstigte Stellung nimmt in gewisser Beziehung auch zur Zeit noch der Adel ein. Den Gegensatz zum Adel bilden aber nicht die Bürgerlichen, sondern die Nichtadeligen, denn der Adel ist wie Dr. Seydel richtig sagt (Seyd. 1, 306) kein „Stand“, er ist vielmehr grundsätzlich den öffentlichen Auszeichnungen zuzurechnen; er hat seinen Ursprung aus Ehrenverleihungen genommen. — § 47. II. Ehrenauszeichnungen. Orden. Die Verleihung staatlicher Ehrenauszeichnungen steht dem Könige zu; außerdem ist einerseits den Gemeinden durch Gesetz die Befugnis zuerkannt, volljährigen und selbständigen Männern das Ehrenbürger- recht zu verleihen (Art. 24 der Gem.-Ordn.), sowie andrerseits den Uni- versitäten die Berechtigung erteilt, akademische Ehrenrechte zu gewähren. Die vom Könige verliehenen Ehrenauszeichnungen sind: Würden, Titel, Orden und Ehrenzeichen. Nach § 360 Ziff. 8 des Reichs-Str.-Ges.-B. wird mit Geld bis zu 150 Mark oder mit Haft bis zu sechs Wochen bestraft, wer unbefugt einen Orden oder ein Ehrenzeichen trägt, oder Titel, 1) Würden oder Adelsprädikat annimmt. Nach § 39 der Form.-Verordn. vom 9. Dezember 1825 (Web. 2, 266) gehören die Ordenssachen zum Wirkungskreis des kgl. Staatsministeriums des kgl. Hauses und des Aeußern. Doch können von jedem Staatsministerium Anträge auf Ordensverleihungen gestellt werden und sind schon durch § 78 der cit. Form.-Verordn. (Web. 2, 271) als zum Wirkungskreis des Ministeriums des Innern (sjetzt die beiden Ministerien des Innern) bezeichnet „die Anträge auf Belohnungen und Auszeichnungen der bei dem inneren Dienste angestellten Beamten, sowie auch anderer Unter- thanen, die sich um die bffentliche innere Wohlfahrt besonders ver- dient gemacht haben.“ Durch Min.-E. vom 7. Dezember 1825 *“) Web. 8, 218; Bamb. 11, 160. 5 Es sind dies sowohl Amts= als Ehren-Titel, überhaupt alle Prädikate, welche vom Könige zur Bezeichnung einer Amts-, Rang= oder sonst bevorzugten Stellung verliehen werden. Die unbefugte Führung von ärztlichen Titeln fällt unter die Strafbestimmung des § 147 Abs. I Ziff. 3 der Reichsgew.-Ordn. 157

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