Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1892.

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: pohl_handbuch_s_v_bayern

Title:: Handbuch des Staats- und Verwaltungs-Rechts für das Königreich Bayern.

Author:: Pohl, Carl

Place of publication:: München

Document type:: Multivolume work

Collection:: Kingdom of Bavaria.

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Volume

Persistent identifier:: pohl_handbuch_s_v_bayern_band_1

Title:: Handbuch des Staats- und Verwaltungs-Rechts für das Königreich Bayern. Band I. Das Deutsche Reich und das Königreich Bayern.

Subtitle:: Mit besonderer Rücksicht auf die Geschäftsthätigkeit der rechtsrheinischen Gemeindebehörden, sowie auf die einschlägige Literatur und Rechtssprechung.

Author:: Pohl, Carl

Buchgattung:: Fachbuch

Keyword:: Staatsrecht; Reservatrechte

Volume count:: 1

Publishing house:: J. Schweitzer Verlag (Arthur Sellier)

Document type:: Volume

Collection:: Kingdom of Bavaria.

Year of publication.:: 1898

Scope:: 629 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: III. Abschnitt. Das Königreich Bayern.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Kapitel IV. Die Staatsbehörden.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: § 63. Die amtliche Korrespondenz und der amtliche Verkehr.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

867 abgeändert. (§ 60 der Instruktion.) § 68 abgeändert. (§ 61 der Instruktion.) § 69 Unverändert. (§ 62 der Instruktion.) § 70 mit Zusatz. (§ 63 der Instruktion.) § 71 unverändert. (§ 64 der Instruktion.) — 344 — Die Ausführung der verdächtigen Thiere aus dem Seuchenorte zum Zwecke der so- fortigen Abschlachtung darf nur gestattet werden, wenn die unmittelbar vor der Aus- führung vorzunehmende thierärztliche Untersuchung ergiebt, daß die betreffenden Thiere frei von der Maul= und Klauenseuche sind. Wird die Erlaubniß zur Ueberführung der Thiere in einen anderen Polizeibezirk ertheilt, so ist die betreffende Polizeibehörde von der Sachlage in Kenntniß zu setzen. Wenn der Besitzer die polizeilich genehmigten Verkehrs= und Nutzungserleichterungen übertritt, ist von der Polizeibehörde die Stallsperre der erkrankten und verdächtigen Thiere des Seuchengehöftes enzuordnen. & 4. Das Weggeben der Milch von kranken Thieren im rohen ungekochten Zustande behufs unmittelbarer Verwendung zum Genusse für Menschen oder Thiere, oder an Molkereien, welche Milch von mehreren Gütern verarbeiten, ist verboten. 65. Häute von gefallenen oder getödteten kranken Thieren dürfen nur in vollkommen trockenem Zustande aus dem Seuchengehöfte ausgeführt werden, sofern nicht die direkte Ablieferung derselben an die Gerberei erfolgt. Rauchfutter und Stroh, welches nach dem Orte seiner Lagerung als Träger des Ansteckungsstoffes anzusehen ist, darf aus dem Seuchengehöfte nicht entfernt werden. Dünger, welcher während der Auftretens der Seuche im Seuchenstalle gelegen hat, darf auf solchen Wegen und nach solchen Grundstücken, welche von seuchefreien Wieder- käuern und Schweinen aus anderen Gehöften betreten werden, nicht abgefahren werden. Kann auf diese Weise die Abfuhr des Düngers nicht bewirkt werden, so darf dieselbe nur unter Einhaltung der für einen solchen Fall anzuordnenden polizeilichen Vorkehrungen erfolgen. § 6. Der Besitzer oder dessen Vertreter ist anzuhalten, das Betreten des Seuchen- gehöftes durch fremde Wiederkäuer und Schweine, sowie das Betreten der Seuchenställe durch fremde Personen nicht zu gestatten. 8 7. Gewinnt die Seuche in einer Ortschaft eine größere und allgemeinere Ver- breitung, so ist die Abhaltung von Viehmärkten, mit Ausnahme der Pferdemärkte, in dem Seuchenorte und nöthigenfalls auch in den benachbarten Ortschaften von der zu- ständigen höheren Polizeibehörde zu verbieten. Die Polizeibehörde kann in diesem Falle den Seuchenort und dessen Feldmark gegen das Durchtreiben von Wiederkäuern und Schweinen absperren und bestimmen, daß die Ausführung von Thieren dieser Arten aus dem Seuchenorte und dessen Feldmark nur mit polizeilicher Erlaubniß erfolgen darf. Diese Erlaubniß soll der Regel nach nicht versagt werden, wenn gesunde Thiere ausgeführt werden sollen und wenn der Nachweis erbracht wird, daß die Ausführung zum Zwecke sofortiger Abschlachtung erfolgt.

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