Handbuch des Staats- und Verwaltungs-Rechts für das Königreich Bayern.: Handbuch des Staats- und Verwaltungs-Rechts für das Königreich Bayern. Band I. Das Deutsche Reich und das Königreich Bayern.

Pohl, Carl

Handbuch des Staats- und Verwaltungs-Rechts für das Königreich Bayern. Band I. Das Deutsche Reich und das Königreich Bayern. (1)

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Multivolume work

Persistent identifier:: pohl_handbuch_s_v_bayern

Title:: Handbuch des Staats- und Verwaltungs-Rechts für das Königreich Bayern.

Author:: Pohl, Carl

Place of publication:: München

Document type:: Multivolume work

Collection:: Kingdom of Bavaria.

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Volume

Persistent identifier:: pohl_handbuch_s_v_bayern_band_1

Title:: Handbuch des Staats- und Verwaltungs-Rechts für das Königreich Bayern. Band I. Das Deutsche Reich und das Königreich Bayern.

Subtitle:: Mit besonderer Rücksicht auf die Geschäftsthätigkeit der rechtsrheinischen Gemeindebehörden, sowie auf die einschlägige Literatur und Rechtssprechung.

Author:: Pohl, Carl

Buchgattung:: Fachbuch

Keyword:: Staatsrecht; Reservatrechte

Volume count:: 1

Publishing house:: J. Schweitzer Verlag (Arthur Sellier)

Document type:: Volume

Collection:: Kingdom of Bavaria.

Year of publication.:: 1898

Scope:: 629 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: III. Abschnitt. Das Königreich Bayern.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Kapitel VI. Einnahmequellen des Staates. (Korrektur)

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: I. Die direkten Steuern.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: § 75. Das Gewerbesteuer- und das sog. Hausiersteuergesetz.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

8 75. III. Das Gewerbesteuer-Gesetz und das sog. Hausiersteuer-Gesetz. 361 Wer in einer Gemeinde den selbständigen Betrieb eines stehenden Gewerbes anfängt, ist gehalten, hievon der Gemeindebehörde des Betriebsortes gleichzeitig mit dem Betriebsbeginne schriftliche oder mündliche Anzeige zu erstatten (§ 11. c.). Die Gemeindebehörden haben diese mündlichen oder schriftlichen Erklärungen über den Beginn oder die Aenderung des Gewerbe- betriebes nach Form. I (Web. 15, 534) in das Gewerbe-Anmelde- Register einzutragen. Die Richtigkeit des Eintrags ist von den Be- teiligten (in Spalte 5 des Registers) unterschriftlich anerkennen zu lassen. Schriftlich übergebene Gewerbs-Erklärungen sind dem Anmelde- Register als Beilagen anzufügen. Wenn das Gewerbe nach Vor- schrift der Gewerbeordnung von einer Konzession, amtlichen Bestellung oder polizeilichen Bewilligung abhängig ist, so hat der Gewerbe- treibende bei der Anmeldung die bezügliche Urkunde vorzulegen und ist diese Urkunde im Anmelde-Register anzuführen (8 2 I. c.). Bezüglich aller einzutragender Angaben s. §8 3 1. c., Web. 15, 531. Die Gemeindebehörde hat innerhalb 3 Tagen den Empfang der Anzeigen nach Form. II (Web. 15, 534) zu bestätigen. Diese Ein- träge ins Gewerberegister sind ebenso wie die Bescheinigungen ge- bührenfrei. (8 4 I. c.) Sofern die Gemeindebehörde auf anderem Wege als dem der vorschriftsmäßigen Anzeige von dem Betriebsbeginne eines Gewerbes Kenntnis erhält, hat sie den betr. Eintrag ins Anmelderegister von Amtswegen zu bewirken und zwar mit möglichst genauer Angabe der Zeit des Beginnes und des Umfanges des Gewerbes (§ 5 l. c.). Die Distriktsverwaltungsbehörden und im Benehmen mit diesen die Rentämter sind gehalten, darüber zu wachen, daß die Gewerbe- Anmelde-Register genau nach den gegebenen Direktiven geführt werden, und haben erforderlichen Falles den Gemeindebehörden mit Erläuter- ungen und Anweisungen an die Hand zu gehen. Letztere können sich daher auch solche Anweisungen 2c. erholen. (8 6 l. c.) Die Erklärungen der Gewerbetreibenden über die Nieder- legung ihrer Gewerbe sind durch die Gemeindebehörden im Gewerbe-Niederlegungs-Register nach Beil. III (Web. 15, 535) ein- zutragen. Bei dem Eintrage haben die Gemeindebehörden die Betei- ligten darauf aufmerksam zu machen, daß sie im Falle der Wieder- aufnahme des abgemeldeten Gewerbes gehalten seien, gleichzeitig mit der Wiederaufnahme eine neue Gewerbsanmelde-Erklärung abzugeben. Im übrigen ist wie bei den Anmeldungen zu verfahren. Von Amtswegen sind von den Gemeindebehörden ins Niederlegungs-Register einzutragen: Die notorischen Gewerbsabgänge infolge von Auswanderungen, Sterbefällen oder anderen Ursachen, welche den Beteiligten die Er- klärung der Gewerbsniederlegung unmöglich machen. (§ 7 l. c.)

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