Handbuch des Staats- und Verwaltungs-Rechts für das Königreich Bayern.: Handbuch des Staats- und Verwaltungs-Rechts für das Königreich Bayern. Band I. Das Deutsche Reich und das Königreich Bayern.

Pohl, Carl

Handbuch des Staats- und Verwaltungs-Rechts für das Königreich Bayern. Band I. Das Deutsche Reich und das Königreich Bayern. (1)

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Multivolume work

Persistent identifier:: pohl_handbuch_s_v_bayern

Title:: Handbuch des Staats- und Verwaltungs-Rechts für das Königreich Bayern.

Author:: Pohl, Carl

Place of publication:: München

Document type:: Multivolume work

Collection:: Kingdom of Bavaria.

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Volume

Persistent identifier:: pohl_handbuch_s_v_bayern_band_1

Title:: Handbuch des Staats- und Verwaltungs-Rechts für das Königreich Bayern. Band I. Das Deutsche Reich und das Königreich Bayern.

Subtitle:: Mit besonderer Rücksicht auf die Geschäftsthätigkeit der rechtsrheinischen Gemeindebehörden, sowie auf die einschlägige Literatur und Rechtssprechung.

Author:: Pohl, Carl

Buchgattung:: Fachbuch

Keyword:: Staatsrecht; Reservatrechte

Volume count:: 1

Publishing house:: J. Schweitzer Verlag (Arthur Sellier)

Document type:: Volume

Collection:: Kingdom of Bavaria.

Year of publication.:: 1898

Scope:: 629 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: III. Abschnitt. Das Königreich Bayern.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Kapitel VI. Einnahmequellen des Staates. (Korrektur)

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: I. Die direkten Steuern.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: § 75. Das Gewerbesteuer- und das sog. Hausiersteuergesetz.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

362 8 75. III. Das Gewerbesteuer-Gesetz und das sog. Hausiersteuer-Gesetz. Die Gemeindebehörden sind verbunden, allmonatlich den zuständigen Distriktspolizeibehörden Mitteilung von sämtlichen Gewerbs- Zu= und Abgängen zu machen, sofern nicht eine quartalweise Mit- teilung von der kgl. Regierung, angeordnet ist. Diese Mitteilungen haben mittels besonderer Auszüge nach Form. IV und V (Web. 15, 535) gemäß § 8 der Vollz.-Vorschr. zu geschehen; 5) in gleicher Weise sind auch für die Rentämter seitens der Gemeindebehörden Auszüge aus den Anmelde= und Niederlegungs-Registern herzustellen. Die unmittelbaren Magistrate haben — da sie zugleich selbst Distriktspolizeibehörden sind — lediglich Auszüge ans kgl. Rentamt zu senden. Hinsichtlich der Uebersendung der Auszüge an die Rentämter ist durch die Min.-Bek. vom 27. Dezember 1881 (Web. 15, 536 ff.) besondere Verfügung getroffen worden. Nach § 6 dieser Min.-Bek. ist bestimmt, daß die Gemeinde- behörden verpflichtet sind, bezüglich der in diesem § 6 aufgeführten Steuerpflichtigen (Abt. B Ziff. 2 des Gewerbsteuer-Tarifs; von Abt. B Ziff. 3 die Tarif-Nr. 53, 54, 55, 56; von Abt. B Ziff. 4 die Tarif-Nr. 61, und von 67 die Kolporteure — beim Verkauf a. von Druckschriften und P. von Zeitungen allein —, endlich von Abt. D des Tarifs, die Tarif-Nr. 86b, 866, 864, 86e, 86f und 868) bei der desbezüglichen Gewerbeanmeldung sofort den Auszug aus dem Anmelderegister an das Rentamt zu übersenden und die betr. Gewerbtreibenden behufs Erfüllung der Gewerbsteuerpflicht unter Hin- weis auf die Strafbestimmungen der Ziff. 5 dieses § 6 an das ein- schlägige Rentamt zu verweisen. — Wer der vorgeschriebenen Anzeigepflicht nach §5 1 und 3 der Vollz.-Vorschr. vom 27. Dezember 1881 nicht genügt, wird gemäß der in § 11 dieser Vollz.-Vorschr. genannten Bestimmungen bis zu 150 resp. 180 Mark bestraft. Die Strafeinschreitung ist seitens der Ge- meindebehörden durch Anzeige bei der Staatsanwaltschaft zu veranlassen. Die Behandlung der im Umherziehen betriebenen Gewerbe richtet sich, soweit dieselben unter das Gesetz vom 10. März 1879 „die Be- steuerung des Gewerbebetriebes im Umherziehen betr.“ fallen, nach den Bestimmungen dieses Gesetzes und der hiezu ergangenen Bekannt- *5) Min.-E. vom 26. Januar 1882 (Web. 15, 533 Anm. 2) und vom 17. Januar 1883 (Web. 16, 94): Die kgl. Bezirksämter haben die ihnen zugegangenen Auszüge aus den Anmelde= und Niederlegungs-Registern gesondert und nach Ge- meinden geordnet bis zum 1. Februar des nächstfolgenden Jahres an das kgl. statistische Bureau zu senden. Die Magistrate der unmittelbaren Städte haben bis zu demselben Termin dem kgl. statistischen Bureau entweder die Original- Gewerbe-Anmeldungs= und Niederlegungs-Register des vergangenen Kalenderjahres oder Auszüge über die im letzten Jahre erfolgten einzelnen Gewerbeanmeldungen und Niederlegungen unter Benützung der Form. IV und V der Vollz.-Vorschr. vom 27. Dezember 1881 (Web. 15, 535) mitzuteilen.

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