Handbuch des Staats- und Verwaltungs-Rechts für das Königreich Bayern.: Handbuch des Staats- und Verwaltungs-Rechts für das Königreich Bayern. Band I. Das Deutsche Reich und das Königreich Bayern.

Handbuch des Staats- und Verwaltungs-Rechts für das Königreich Bayern. Band I. Das Deutsche Reich und das Königreich Bayern. (1)

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: pohl_handbuch_s_v_bayern

Title:: Handbuch des Staats- und Verwaltungs-Rechts für das Königreich Bayern.

Author:: Pohl, Carl

Place of publication:: München

Document type:: Multivolume work

Collection:: bayern

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Volume

Persistent identifier:: pohl_handbuch_s_v_bayern_band_1

Title:: Handbuch des Staats- und Verwaltungs-Rechts für das Königreich Bayern. Band I. Das Deutsche Reich und das Königreich Bayern.

Author:: Pohl, Carl

Volume count:: 1

Publisher:: J. Schweitzer Verlag (Arthur Sellier)

Document type:: Volume

Collection:: bayern

Publication year:: 1898

Scope:: 629 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Subtitle:: Mit besonderer Rücksicht auf die Geschäftsthätigkeit der rechtsrheinischen Gemeindebehörden, sowie auf die einschlägige Literatur und Rechtssprechung.

Chapter

Title:: III. Abschnitt. Das Königreich Bayern.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Kapitel VIII. (Korrektur)

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: § 90. Die bayerische Verfassungsurkunde nach ihrer gegenwärtigen Geltung und die zu ihr erlassenen (Verfassungs-) Gesetze (mit Anmerkungen)

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

§ 90. Die Verfassungsurkunde des Königreichs Bayern. Tit. V. 489 Guts-Eigentümer, seine gutsherrlichen Rechte nach den gesetzlichen Bestimmungen. (Beilage V.) Uebrigens hat derselbe folgende Vorzüge zu genießen: –45 2) Familien-Fidei-Commisse auf Grundvermögen zu errichten (Beilage VII); —. 3) 49 —5 5) —48). "*7) Die hier genannt gewesene gutsherrliche Gerichtsbarkeit ist durch Art. 1 des Gesetzes vom 4. Juni 1848 aufgehoben: „die standes= und gutsherrliche Ge- richtsbarkeit und Polizeigewalt geht mit dem 1. Oktober 1848 an den Staat über.“ "“) Der hier aufgezählt gewesene sog. befreite Gerichtsstand ist aufgehoben durch Art. 2 des Grundlagengesetzes vom 4. Juni 1848: „der privilegierte Ge- richtsstand der Standesherren, der erblichen Reichsräte, der Adeligen, der Geist- lichen, der höheren Staatsbeamten und des Fiskus soll aufhören“. Ferner Art. 76 und 77 des Gesetzes vom 10. November 1861: · Art. 76. Die dermal bestehenden allgemeinen, sowie die in diesem Gesetze nicht ausdrücklich beibehaltenen besonderen Gerichte sind aufgehoben. Dasselbe gilt in Anschauung der bevorzugten Gerichtsstände der Standes- herren, der erblichen Reichsräte, der Adeligen, der Geistlichen, der höheren Staats- beamten, des Fiskus, sowie der Offiziere und der im Offiziersrang stehenden Militärbeamten, soweit denselben ein bevorzugter Gerichtsstand durch das Gesetz vom 15. August 1828 „die Militärgerichtsbarkeit in bürgerlichen Rechtssachen betr.“ verliehen war. Den Standesherrn bleibt die Befugnis, Verlassenschaftsverhandlungen, welche Mitglieder der Familie betreffen, so lange kein Rechtsstreit darüber entsteht, durch ihre Domänenkanzlei vornehmen und erledigen zu lassen. An den Bestimmungen des § 10 der IV. Verf.-Beilage wird durch das gegenwärtige Gesetz nichts geändert. Art. 77. An die Stelle der gemäß Art. 76 aufhörenden Gerichte und Gerichtsstände treten diejenigen Gerichte und Gerichtsstände, welche nach den über die Zuständigkeit in gegenwärtigem Gesetze gegebenen Vorschriften und nach den allgemeinen Grundsätzen über den Gerichtsstand zuständig sind. Und bei diesen Bestimmungen ist es auch nach der neueren Gesetzgebung geblieben. "7) Die hier aufgeführte sogen. „Siegelmäßigkeit“ ist gemäß des Grund- lagengesetzes vom 4. Juni 1848 Art. 7 Abs. 2 aufgehoben worden: „Mit dem Pctariats- und Prozeßgesetze hat auch die Siegelmäßigkeit als Vorrecht aufzu- hören." Demgemäß bestimmt Art. 150 Abs. 2 des Notariatsges. vom 10. Novem- ber 1861: „Von diesem Tage sind alle entgegenstehenden Gesetze und Verordnungen muufgehoben, und hat das Vorrecht der Siegelmäßigkeit bezüglich der nicht- streitigen Rechtspflege aufzuhören." Ferner Art. 3 des Einf.-Gesetzes zur Civ.-Proz.-Ordn. vom 29. April 1869: „Insbesondere treten . . . . anßer Kraft: 16) alle das Vorrecht der Siegelmäßigkeit, soweit dasselbe bezüglich der streitigen Rechtspflege zur Zeit noch besteht, betreffenden gesetzlichen Bestimmungen.“ „Mit diesen gesetzlichen Bestimmungen ist auch das Gesetz vom 28. Mai 1852 über die Siegelmäßigkeit (G.-Bl. 325; Web. 1, 668) gegenstandslos geworden. Ferner s. Beil. 8 zur Verf.-Urk. D Die hier angeführte Begünstigung, daß die Söhne der Adeligen ebenso wie die der höheren Beamten als Kadetten in die Armee eintreten, ist durch Art. 96 des bayer. Wehr-Verf.-Ges. vom 30. Jannar 186 worden. (Web. 7, 178.) yr-Verf.«Ges J 8 aufgehoben worden

Access restriction

Copyright

fullscreen: Handbuch des Staats- und Verwaltungs-Rechts für das Königreich Bayern. Band I. Das Deutsche Reich und das Königreich Bayern. (1)

Multivolume work

Volume

Chapter

Chapter

Chapter

Table of contents

Downloads

Full record

This page

Image fragment

Formats and links

Formats

Links

Cite

Full record

This page

Citation recommendation

Search results