Handbuch des Staats- und Verwaltungs-Rechts für das Königreich Bayern.: Handbuch des Staats- und Verwaltungs-Rechts für das Königreich Bayern. Band I. Das Deutsche Reich und das Königreich Bayern.

Handbuch des Staats- und Verwaltungs-Rechts für das Königreich Bayern. Band I. Das Deutsche Reich und das Königreich Bayern. (1)

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: pohl_handbuch_s_v_bayern

Title:: Handbuch des Staats- und Verwaltungs-Rechts für das Königreich Bayern.

Author:: Pohl, Carl

Place of publication:: München

Document type:: Multivolume work

Collection:: bayern

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Volume

Persistent identifier:: pohl_handbuch_s_v_bayern_band_1

Title:: Handbuch des Staats- und Verwaltungs-Rechts für das Königreich Bayern. Band I. Das Deutsche Reich und das Königreich Bayern.

Author:: Pohl, Carl

Volume count:: 1

Publisher:: J. Schweitzer Verlag (Arthur Sellier)

Document type:: Volume

Collection:: bayern

Publication year:: 1898

Scope:: 629 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Subtitle:: Mit besonderer Rücksicht auf die Geschäftsthätigkeit der rechtsrheinischen Gemeindebehörden, sowie auf die einschlägige Literatur und Rechtssprechung.

Chapter

Title:: III. Abschnitt. Das Königreich Bayern.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Kapitel VIII. (Korrektur)

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: § 90. Die bayerische Verfassungsurkunde nach ihrer gegenwärtigen Geltung und die zu ihr erlassenen (Verfassungs-) Gesetze (mit Anmerkungen)

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

490 8 90. Die Berfassungsurkunde des Königreichs Bayern. Tit. VI. § 5. Einige —49) 8§ 6. Die Dienstes-Verhältnisse und Pensions-Ansprüche der Staatsdiener und öffentlichen Beamten richten sich nach den Be- stimmungen der Dienstespragmatik (Beilage IX). Tirtel VI. Von der Stände-Versammlung. 50) 8§ 1. Die zwei Kammern der allgemeinen Versammlung der Stände des Reichs sind: a. die der Reichs-Räte, b. die der Abgeordneten. 8 2. Die Kammer der Reichs-Räte") ist zusammengesetzt aus: 1) den volljährigen Prinzen des kgl. Hauses; 2) den Kron-Beamten des Reichs; 3) den beiden Erz-Bischöfen; 4) den Häuptern der ehemals reichsständischen — fürstlichen und gräflichen Familien als erblichen Reichsräten, solange sie im Besitze ihrer vormaligen reichsständischen im Königreiche gelegenen Herrschaften bleiben; 5) einem vom Könige ernannten Bischofe und dem jedesmaligen Präsidenten des protestantischen General-Konsistoriums; 6) aus denjenigen Personen, welche der König entweder wegen ausgezeichneter, dem Staate geleisteter Dienste oder wegen ihrer Geburt oder ihres Vermögens zu Mitgliedern dieser Kammer entweder erblich oder lebenslänglich besonders ernennt § 3. Das Recht der Vererbung wird der König nur adeligen Gutsbesitzern verleihen, welche im Königreiche das volle Staatsbürger- recht und ein mit dem Lehen= oder fidei-kommissarischen Verbande belegtes Grund-Vermögen besitzen, von welchem sie an Grund= und Dominikalsteuern 51) in simplo dreihundert Gulden entrichten, und ") Bezüglich der hier aufgeführt gewesenen jetzt aufgehobenen Vorzüge der Geistlichen und der Kollegialräte vergl. Anm. 46—48. 1%) Nach dem Wahlgesetz vom 4. Juni 1848 ist an Stelle des Ausdruckes „Stände“ und „Ständeversammlung"“ die Bezeichnung „Landtag“ getreten. Ueber „Landtag“ und „Landtagswahlen" s. oben 88 50 und 51 S. 241 ff. « Ueber die „rechtliche Stellung des Landtages“ s. v. Seyd. 1, 348 ff., über Landtagswahlen ebenda S. 414 ff. und 420 ff. Endlich v. Pözl, Verf.-Recht 5. Aufl., Buch V „Von der Volksvertretung“ S. 497—568. *) Ueber die Kammer der Reichsräte s. v. Seyd. 1, 398 ff. S. unch allerh. Entschl. vom 30. Juni 1819 „die den Reichsräten zu bewilligenden Ehren-Vorzüge betr.“ Web. 1, 758). *!) Gemäß Art. 34 Abs. 2 des Grundlastenablösungsgesetzes vom 4. Juni 1848 (Web. 3, 705) sind an Stelle dieser Dominikalien die dafür erlegten Ab- lösungsschuldbriefe getreten. „Fideikommißbesitzer genügen durch die Hinterlegung

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