Handbuch des Staats- und Verwaltungs-Rechts für das Königreich Bayern.: Handbuch des Staats- und Verwaltungs-Rechts für das Königreich Bayern. Band II. Das rechtsrheinischen Gemeinden und die Gemeindeverbände (Gemeindeordnung, Distrikts- und Landratsgesetz).

Pohl, Carl

Handbuch des Staats- und Verwaltungs-Rechts für das Königreich Bayern. Band II. Das rechtsrheinischen Gemeinden und die Gemeindeverbände (Gemeindeordnung, Distrikts- und Landratsgesetz). (2)

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Multivolume work

Persistent identifier:: pohl_handbuch_s_v_bayern

Title:: Handbuch des Staats- und Verwaltungs-Rechts für das Königreich Bayern.

Author:: Pohl, Carl

Place of publication:: München

Document type:: Multivolume work

Collection:: Kingdom of Bavaria.

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Volume

Persistent identifier:: pohl_handbuch_s_v_bayern_band_2

Title:: Handbuch des Staats- und Verwaltungs-Rechts für das Königreich Bayern. Band II. Das rechtsrheinischen Gemeinden und die Gemeindeverbände (Gemeindeordnung, Distrikts- und Landratsgesetz).

Subtitle:: Mit besonderer Rücksicht auf die Geschäftsthätigkeit der rechtsrheinischen Gemeindebehörden, sowie auf die einschlägige Literatur und Rechtssprechung.

Author:: Pohl, Carl

Buchgattung:: Fachbuch

Keyword:: Staatsrecht

Volume count:: 2

Publishing house:: J. Schweitzer Verlag (Arthur Sellier)

Document type:: Volume

Collection:: Kingdom of Bavaria.

Year of publication.:: 1898

Scope:: 761 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: IV. Abschnitt. Die Gemeindeverfassung und die Gemeindeverbände.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Abteilung I. Die „Gemeinden“ oder die „politischen Gemeinden“ im Sinne der Gemeindeordnung.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Kap. II. Die bayerische Gemeindeordnung für die Landesteile diess. d. Rh. v. 29. April 1869.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: III. Teil. Das gemeindliche Finanzrecht (Art. 26 bis 69 d. Gem.-O.).

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: § 96a. Gesetzestext zu Art. 26 bis 37 d. Gem.-Ordn. Von dem Gemeindevermögen.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

200 8 86a. Gesetzestext zu Abt. III Abschn. I der Gemeindeordnung. Art. 26. II. Zu § 2 der allerhöchsten Verordnung.-) 6) Die Frage, ob im einzelnen Falle genügende Sicherheit vorhanden sei, ist von den Verwaltungen stets mit voller Gewissenhaftigkeit zu prüfen; dieselben haben hiebei, außer den in § 2 der allerhöchsten Verordnung besonders angeführten Voraussetzungen, namentlich die Be- lastung der bezüglichen Hypothekenobjekte (nötigenfalls durch Abforder- ung eines Hypothekenextraktes) sowie die Wirtschaftlichkeit des Kapital- suchenden in Betracht zu ziehen, und daß dies geschehen, in dem Be- usee, durch welchen das Darlehen bewilligt wird, ausdrücklich an- zuführen. Bei Gebäuden ist speziell zu beachten, daß bezüglich derselben nicht blos der Abs. I des § 2 der allerhöchsten Verordnung maßgebend ist, sondern daß sie überdies der Feuerversicherungsanstalt einverleibt sein müssen. Uebersteigt der ermittelte Wert eines Gebäudes das Doppelte der Brandversicherungssumme, so darf die Höhe der letzteren gleichwohl nicht durch das Kapital nebst Zinsen= und Kostenkaution überschritten werden; dagegen darf in denjenigen Fällen, in welchen ein Gebäude nach den gepflogenen Erhebungen weniger als das Doppelte der Brand- versicherungssumme wert ist, das Darlehen selbstverständlich nicht die Höhe der letzteren erreichen, sondern muß innerhalb der Hälfte des er- mittelten Wertes bleiben. Sollte sich infolge dieser Bestimmung in einzelnen Fällen eine un- verhältnismäßige Schmälerung des Kredites ergeben, so kann mit Ge- nehmigung der vorgesetzten Staatsaufsichtsbehörde eine höhere Belastung bewilligt werden. 7) Was die Ermittelung des Wertes der zu verpfändenden Objekte betrifft, so erfolgt solche in den Gemeinden der Landsteile diesseits des Rheins in der Art, daß die darleihenden Verwaltungen eine Schätzung bei- bringen lassen und sodann nach Vergleichung derselben mit der Steuer- verhältniszahl, der etwa vorhandenen Erwerbsbriefe und gegebenen Falles der Brandversicherungssumme den Wert, durch dessen Hälfte das Darlehen nebst Kaution gedeckt sein muß, in eigenem Ermessen fest- stellen, wobei jedoch keinesfalls ein höherer Wert, als der durch Schätz- ung ermittelte angenommen werden darf. Die Aufstellung einer förmlichen Durchschnittsberechnung auf der Grundlage der soeben erwähnten Faktoren bleibt zwar den betr. Ver- waltungen unbenommen, ist aber nicht unbedingt geboten. Von einer Schätzung kann Umgang genommen werden, wenn der Kapitalsuchende den Verwaltungen als ein guter Wirtschafter bekannt ist und das Darlehen mit Einschluß der Zinsen= und Kostenkaution und der etwa vorgehenden Hypotheken überdies bei Gebäuden durch die Hälfte der Brandversicherungssumme, bei Liegenschaften aber durch die Hälfte desjenigen Betrages gedeckt ist, welcher sich durch Multiplikation der Steuerverhältniszahl mit 10 ergibt. 8) Die in Ziff. 7 vorgeschriebenen Schätzungen sind durch die für die Ge- meinde, in welcher sich die Objekte befinden, ausgestellten vereideten Hypothekschätzer vorzunehmen, den Verwaltungen bleibt jedoch anheim- gegeben, die Schätzungen durch besondere Sachverständige kontrollieren zu lassen. In jedem Falle ist die Schätzung schriftlich abzufassen (und von den Schätzern mit der Erklärung, daß sie für die gewissenhafte Abgabe ihres Gutachtens haften, zu unterzeichnen.““)). Die Schätzungsurkun- *) Als Ergänzung dieser Nr. 11 zu 8 2 der allerh. Verordn. s. die S. 207 unter lit. D ab- edruckte Min., Bek. vom 12 März 1885 über die Erteilung der Bewilligung zur Löschung von ypothekferderungen und Bodenzinskapitalien. “) Die (in Einschluß gehaltene) Bestimmung über die Unterzeichnung durch die Schätzer ist durch Ziff. 3 der S. 207 f. unter Ut. D abgedruckten Min.-Bek vom 12. März 1885 aufgehoben (S. 208).

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