Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1884.

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: pohl_handbuch_s_v_bayern

Title:: Handbuch des Staats- und Verwaltungs-Rechts für das Königreich Bayern.

Author:: Pohl, Carl

Place of publication:: München

Document type:: Multivolume work

Collection:: bayern

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Volume

Persistent identifier:: pohl_handbuch_s_v_bayern_band_2

Title:: Handbuch des Staats- und Verwaltungs-Rechts für das Königreich Bayern. Band II. Das rechtsrheinischen Gemeinden und die Gemeindeverbände (Gemeindeordnung, Distrikts- und Landratsgesetz).

Author:: Pohl, Carl

Volume count:: 2

Publisher:: J. Schweitzer Verlag (Arthur Sellier)

Document type:: Volume

Collection:: bayern

Publication year:: 1898

Scope:: 761 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Subtitle:: Mit besonderer Rücksicht auf die Geschäftsthätigkeit der rechtsrheinischen Gemeindebehörden, sowie auf die einschlägige Literatur und Rechtssprechung.

Chapter

Title:: IV. Abschnitt. Die Gemeindeverfassung und die Gemeindeverbände.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Abteilung II. Die Distriktsgemeinden.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: §§ 147—149. Kurze systematische Darstellung der Einrichtung, der Verfassung und der Aufgaben der Distriktsgemeinde, ferner ihrer Organe, des Distriktsrates und Distriktsausschusses, deren Zuständigkeit und Geschäftsgang, desgleichen der Distriktslasten und der Mittel zu ihrer Deckung, desgleichen Text des Gesetzes über die Distriktsräte vom 28. Mai 1852 und die nötigen Anmerkungen hierzu.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

— 164 — (Nr. 1501.) Gesetz, betreffend die Abwehr und Unterdrückung der Reblaus— krankheit. Vom 3. Juli 1883. Wir Wilhelm, von Gottes Gnaden Deutscher Kaiser, König von Preußen 2c. verordnen zur Ausführung der internationalen Reblaus-Konvention vom 3. November 1881 (Reichs-Gesetzblatt für 1882 S. 125) im Namen des Reichs, nach erfolgter Zu- stimmung des Bundesraths und des Reichstags, was folgt: 1. Alle Rebpflanzungen unterliegen der Beaufsichtigung und Untersuchung durch die von den Landesregierungen ermächtigten Organe. Die letzteren sind befugt, zum Zweck von Nachforschungen nach der Reblaus (Phylloxera vastatrix) die Entwurzelung einer entsprechenden Anzahl von Rebstöcken zu bewirken. 6. Die Landesregierungen werden die Rebpflanzungen überwachen lassen. Insbesondere sind diejenigen Rebschulen, in welchen Reben zum Verkaufe gezogen werden, einer regelmäßigen, mindestens alljährlichen Untersuchung zu unterwerfen. Die höheren Verwaltungsbehörden können Ausnahmen zu Gunsten derjenigen kleineren Reb- schulen gestatten, in welchen ausschließlich in der Gegend übliche Rebsorten gezogen werden. 83. Im Falle der Ermittelung des Insekts liegt den Landesregierungen ob, nach Möglichkeit Verfügungen zu treffen, welche eine Verbreitung desselben zu verhindern geeignet sind. Zu diesem Behufe können die Landesregierungen namentlich 1. verbieten, daß Reben, Rebtheile, Weinpfähle (Rebstützen) oder Erzeugnisse des Weinstocks, ferner auch, daß andere Pflanzen oder Pflanzentheile von dem be- treffenden Grundstücke entfernt werden; 2. die Vernichtung der angesteckten oder dem Verdacht einer Ansteckung unterworfenen Rebpflanzungen und die Unschädlichmachung (Desinfektion) des Bodens anordnen; 3. die Benutzung des Grundstücks zur Kultur von Reben für einen bestimmten Zeit- raum untersagen. Die vorbezeichneten oder sonst erforderlichen Maßregeln können einzeln oder in Ver- bindung mit einander angeordnet werden; dieselben können auf Theile des Grundstücks beschränkt, aber auch auf mehrere Grundstücke und erforderlichenfalls auf größere Bezirke erstreckt werden. & 4. In den Weinbaugebieten des Reichs werden alle Gemarkungen (Ortsfluren), in welchen Weinbau betrieben wird, bestimmten Weinbaubezirken zugetheilt. Die Grenzen

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