Die Polizei-Gesetze und Verordnungen in den östlichen Provinzen der preußischen Monarchie.: Die Polizei-Gesetze und Verordnungen in den östlichen Provinzen der preußischen Monarchie. Band I.

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: polizei_gesetze_und_verordnungen_oestliche_provinzen

Title:: Die Polizei-Gesetze und Verordnungen in den östlichen Provinzen der preußischen Monarchie.

Document type:: Multivolume work

Collection:: preussen

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: polizei_gesetze_und_verordnungen_oestliche_provinzen_allgemein

Title:: Die Polizei-Gesetze und Verordnungen in den östlichen Provinzen der preußischen Monarchie. Band I.

Volume count:: 1

Place of publication:: Berlin

Publisher:: A. W. Hayn's Erben

Document type:: Volume

Collection:: preussen

Publication year:: 1906

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Abteilung III. Ordnungs- und Sittenpolizei.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: 6. Aufsicht auf Minderjährige.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

598 Strafaussetzung — Strafverwandlung. Strafaussetzung kann im Gnadenwege nur wegen Geldstrafe, durch Be- schluß der Vollstreckungsbehörde dagegen unter gleichen Voraussetzungen, wie der Strafaufschub (s. d.) bewilligt werden (Gesch. O. §§ 785—789 und soweit hierdurch nicht erledigt, MVO. vom 24. September 1879 im Il . S. 203 §§ 27—46). Beurlaubung aus Strafanstalten (s. d. II) ist auch ferner zulässig. Gesuche um Str. behufs Betheili- zung an der Controlversammlung sind in der Regel abzulehnen (MW0. vom 23. Januar 1893 im SMB. S. 1). S. auch Krankenpflege. Strafbescheid, s. Steuerstrafsachen. Straferlaß kann sowohl im Wege des Gnadengesuchs (s. d.) als durch vorläufige Entlassung (s. Strafanstalten II) erlangt werden. Strafgewalt der Polizeibehörden s. Verwaltungsstrafsachen. Strafmilderungsgesuche, s. Gnadengesuche. Strafregister. Ueber alle rechtskräftigen Verurtheilungen mit Einschluß der ausländischen und der Strafverfügungen auf Grund von § 361 Nr. 1—8 des St GB., dagegen mit Ausschluß von Privatanklagen, Forst= und Feldrügen, Steuer= und gewissen Militärvergehen sind beim Amtsgericht des Geburtsorts, wo dieser unbekannt, beim Reichsjustizamt St. zu halten, in die auch die Beschlüsse der Landespolizeibehörden auf Einlieferung in die Correctionsanstalten aufzunehmen sind. Jede Be- hörde trägt die Kosten für die von ihr ausgehenden Schriften, Postsen- dungen sind zu frankiren (VO. vom 16. Juni und 1. September 1882 S. 233, S. 234, Gesch. O. §§ 708— 729 mit Nachtr. vom 6. August und 22. September 1896 im JM . S. 59, S. 79). Zur Berich- tigung der Str. sind die Amtsgerichte von den Ortspolizeibehörden auf Grund der Todtenlisten, die diesen halbjährlich von den Standesbeamten zugehen, halbjährlich von den Todesfällen bestrafter Personen zu benach- richtigen (MVO. vom 2. December 1896 in der Leipz. Ztg. Nr. 284 und die entsprechende Anweisung an die Amtsgerichte in der MO. vom 28. November 1896 im SWB. von 1897 S. 14). Str.-Auszüge sind namentlich vor Ueberweisung an die Landespolizeibehörde (s. d.) heranzuziehen. Ueber Mittheilungen aus dem Str. an die Verwaltungs- behörden s. Justizbehörden II. Vorbestrafungsnotizen (s. d.) der Ver- waltungsbehörden bestehen nur noch in Zählkarten. Strafverfügungen, s. Verwaltungsstrafsachen. Strafverwandlung kann in Verwaltungsstrafsachen eintreten entweder auf Antrag des Bestraften im Wege der Gnade (s. Gnadengesuche) oder durch Verwandlung nicht beizutreibender Geldstrafen in Haft. Der Mindest- betrag der an Stelle einer Geldstrafe tretenden Haftstrafe ist 1 Tag, der Höchstbetrag 6 Wochen, bei Concurrenz 3 Monate, wobei 1—15 —4# Geld einer eintägigen Haftstrafe gleichktommt. Der Verurtheilte kann sich durch Erlegung des Geldbetrages solange von der Freiheitsstrafe befreien, als die letztere noch nicht vollständig verbüßt ist (StGB. §§ 28, 29, 782). In Verwaltungsstrafsachen ist die eventuell eintretende Haftstrafe bereits bei Erlaß der Strafverfügung in diese einzurücken. Ist dies unterblieben, so erfolgt die Strafverwandlung durch die Verwaltungs- behörde; der Verwandlungsbeschluß unterliegt daher dem Rechtsmittel

Access restriction

Copyright

fullscreen: Handbuch des Königlich Sächsischen Verwaltungsrechts.

Multivolume work

Volume

Chapter

Chapter

Table of contents

Downloads

Full record

Image fragment

Formats and links

Formats

Links

Cite

Full record

This page

Citation recommendation