Die Polizei-Gesetze und Verordnungen in den östlichen Provinzen der preußischen Monarchie.: Die Polizei-Gesetze und Verordnungen in den östlichen Provinzen der preußischen Monarchie. Band I.

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Persistent identifier:: polizei_gesetze_und_verordnungen_oestliche_provinzen

Title:: Die Polizei-Gesetze und Verordnungen in den östlichen Provinzen der preußischen Monarchie.

Document type:: Multivolume work

Collection:: preussen

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: polizei_gesetze_und_verordnungen_oestliche_provinzen_allgemein

Title:: Die Polizei-Gesetze und Verordnungen in den östlichen Provinzen der preußischen Monarchie. Band I.

Volume count:: 1

Place of publication:: Berlin

Publisher:: A. W. Hayn's Erben

Document type:: Volume

Collection:: preussen

Publication year:: 1906

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Abteilung I. Organisation, Geschäfte und Zusrändigkeit der Polizei.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: A. Organisation und Aufgaben der Polizei.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Abteilung l. Organisation, Geschäfte und Zuständigkeit der Polizei. A. Grganisation und Aufgaben der Polhjzei. 1. Allgemeines Landrecht. Die Polizei ist berufen, die zur Erhaltung der öffentlichen Ruhe, Ordnung und Sicherheit, sowic der zur Abwendung der dem Publikum im allgemeinen odder “ilr Mitgsievern derselben etwa bevorstehenden Gefahren zu treffen. ( it. 17, ) Wenn die öffentliche Ruhe und Sicherheit Nestört wird, Leh er 1• liz das Recht des ersten Angriffs und der vorläufigen chung zu. ( Man unterscheidet Landes-, Kreis= und at G ah Die Handhabung der Landesvollpei le liegt den Reglerungspräsidenten dicjenige der Kreispolizei den Landrätenz), diejenige Ortspolizei in den Städten, sofern sie nicht Königlichen Behlrde, überlragen ist, den Bürgermeistern?), auf dem Lande den Amtsvorstehern o 2. Gesetz über die Holizeiverwaltung vom 11. März 1850 (Ges. S. S. 265). Wir Friedrich Wilhelm, von Gottes Gnaden, König von Preußen 2c. 2c. verordnen, unter Zustimmung beider Kammern, was folgt: § 1. Die örtliche Polizeiverwaltung wird von den nach den Vor, schriften der Gemeindeordnung dazu bestimmten Beamten (Bürgermeistern- Kreisamtmännern, Oberschulzen ") im Namen des Königs geführt — vorbehaltlich der im § 2 des gegenwärtigen Gesetzes vorgesehenen Ausnahme. Die Ortspolizeibeamten find verpflichtet, die ihnen von der vor- gesetzten Staatsbehörde in Polizeiangelegenheiten erteilten Anweisungen zur Ausführung zu bringen. Jeder, der sich in ihrem Verwaltungsbezirke aufhält oder daselbst ansässig ist, muß ihren polizeilichen Anordnungen Folge leisten. § 2. In Gemeinden, wo sich eine Bezirksregierung, ein Land-, Stadt- oder Kreisgericht befindet, sowie in Festungen und in Gemeinden von mehr als 10 000 Einwohnern kann die örtliche Polizeiverwaltung durch Beschluß des Ministers des Innern besonderen Staatsbeamten üÜber- Lel 5, r#½ 88 76, 77 Kr.-O. "00 5 4½%t 9%q ro.O. 8) hh sind dies 8 in JZur die aester. auf dem Lande die Amtsvorsteher. Koye, Polizel-VBerordnungen. —d. I. 1 1) Bal. 1n v 8, 18, 19, L.-B.-Ges.

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