Die Polizei-Gesetze und Verordnungen in den östlichen Provinzen der preußischen Monarchie.: Die Polizei-Gesetze und Verordnungen in den östlichen Provinzen der preußischen Monarchie. Band I.

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Persistent identifier:: polizei_gesetze_und_verordnungen_oestliche_provinzen

Title:: Die Polizei-Gesetze und Verordnungen in den östlichen Provinzen der preußischen Monarchie.

Document type:: Multivolume work

Collection:: preussen

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: polizei_gesetze_und_verordnungen_oestliche_provinzen_allgemein

Title:: Die Polizei-Gesetze und Verordnungen in den östlichen Provinzen der preußischen Monarchie. Band I.

Volume count:: 1

Place of publication:: Berlin

Publisher:: A. W. Hayn's Erben

Document type:: Volume

Collection:: preussen

Publication year:: 1906

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Abteilung I. Organisation, Geschäfte und Zusrändigkeit der Polizei.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: F. Polizeiaufsicht und Aufsicht auf vorläufig entlassene Strafgefangene.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: A. Polizeiaufsicht.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

law

Title:: 2. Instruktion zur Ausführung der §§ 38 und 39 des Strafgesetzbuches für das Deutsche Reich, betreffend die Stellung unter Polizeiaufsicht, vom 30. Juni 1900.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: law

— 39 — Verurteilten (88 B und flg. des Kaeptn 1 bie Vorschriften der allgemeinen Verfüchng vona. 2. anuar 1871 in unter Polizeian bieib #o nur stattfinden, wenn be- — rE aehet, t t, 1 der Verurteilte die wieder erlangte Freiheit in — auchen werde. dem der — ung zugrunde AHegenben Ne Verbrechen und dem kisberigen Verhalten des Verurteilten ist dessen Führung während der n Betracht guiehen. und auf die Verhältnisse Rücksicht nehmen, züßun welche derselde na astentlassung eintritt. Verurteilte, wel nach stattgefundener vorläufiger entlassung bis zum Ablaufe der in dem Erkenmtnisse festgesetzten Straf#zeit sich ordmumgsmößig- geführt haben, find der Polizeiaussicht in der Regel nicht zu unter Ebenso sollen von derselben andere Vorurteilte, welche sich während der * : I3½ r15 Herüb führt bloben und rd deren Unterkommen in der Freiheit ein jrre ist 2 egel befreit b 3. Die Stellung uniter Plen t wird von derjenigen Landes- olizeib guicbrr- angeordnet, zu deren Bezirk der Ort gehört, nach h velchem der u te aus der Strafhaft entlafsen Emlassuhzg Sort) oder an waichem derselbe später Aufenthalt nimmt. In Ansehung von Masländern 659) e einen festen Wehe innerhalb des preußischen Staatsgebietes bisher nicht habt haben, steht die ###erdnun der Maßregel der des irkes ue n **. die Freiheitsstrafe verbüßt ist. Die * olizeiaufsicht kann nur bis zum Ablaufe von Jabreen, von S age — eendigung der Freiheitsstrafe gerechnet, angeord#n oder aufrecht erhalten werden. Bei vorläufig entlassenen Verurteilten wird die riheitt strafe erst #en htaln EH angesehen, an welchem die im Erkenntnisse 1 a elaufen i 84. 9 ur Vorbereitung der Heschlußnahme über die nachs 83 zu treffende Anordnung hat der Wochen vor der Entlassung eines Verurteilten, gegen welchen auf Zulässigkeit von Polizeiaussicht erkannt worden ist, der Landespolizeibehörde des Entlassungsortes eim Ltnste über die Führung des Berurteilten während der Strafverbüßung nebst einem SPtachten 7 Lonferen der Gefängnisoberbeamten über die Angemessenheit der Polizeia ersenden. Besteht bei der Anstalt eine Beamtenkonferenz nicht, so Fiuwiich — dent dem Vorstande in Gemeinschaft mit dem Rstaltegeistichen — ierbei ist anzugeben, ob und in welcher-Weise der zur Entlassung Hgeben. 7 ch der K. entklassene Gefangene angeordneten 1 unterstellt hat. Ist der Verurteilte ein Ausländer, w einen festen Wohnsitz innerhalb des — chen Stgatsgebietes b bisher — ehabt hat, so find die vorbezeichneten Schriftstücke der Landespolizeibehörde, in deren Bezirk die Anstalt belegen ist, 6 Wochen vor der Spüa ssung zu übersenden 5. Unter Berü chan des — der Gefängnisbehörde 8 49 und 155. sonst in Betracht kommenden Umstände (§ 2) hat die Landespolizei- u Sereron des urien znter Fäige- au uß zu fassen. Diese Beschlußfassung hat so zei olgen, —1 der Polizeiaussicht dem Verurtclten woch is Vesclasn, à0 erö wird Die dondespoliheigeber ist berechtigt, ao Entscheidung nach Befinden der Umstände durch spätere Anordnungen selb bimändern, 15 ondere die für die Stellung ahr Polizeiaufficht festgesetzte Zeitdauer abzukürzen oder unter Tnehaaltun er gefeylichen Frift (6 3) zu aie Beitden es Verziehens einer Person, gegen die auf Zuläsfigkeit von Polizeiausiche alspes. ist, gehen die der Landespolizeibehörde des Entlassun artes zuf zustehenden Befugnisse auf die Landespolizeibehörde des neuen Aufentha o über. Inwieweit die Landespolizeibehörde vor ihrer Beschlußnahme noch weitere Krmittelungen anstellen, insbesondere die Ortspolizeibehorde hören will, bleibt ihrem Ermessen mit der Maßgabe überlassen, daß vor Abänderung einer einmal

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