Die Polizei-Gesetze und Verordnungen in den östlichen Provinzen der preußischen Monarchie.: Die Polizei-Gesetze und Verordnungen in den östlichen Provinzen der preußischen Monarchie. Band I.

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Persistent identifier:: polizei_gesetze_und_verordnungen_oestliche_provinzen

Title:: Die Polizei-Gesetze und Verordnungen in den östlichen Provinzen der preußischen Monarchie.

Document type:: Multivolume work

Collection:: preussen

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: polizei_gesetze_und_verordnungen_oestliche_provinzen_allgemein

Title:: Die Polizei-Gesetze und Verordnungen in den östlichen Provinzen der preußischen Monarchie. Band I.

Volume count:: 1

Place of publication:: Berlin

Publisher:: A. W. Hayn's Erben

Document type:: Volume

Collection:: preussen

Publication year:: 1906

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Abteilung I. Organisation, Geschäfte und Zusrändigkeit der Polizei.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: F. Polizeiaufsicht und Aufsicht auf vorläufig entlassene Strafgefangene.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: B. Aufsicht auf vorläufig entlassene Strafgefangene.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

und der worcke desselben erforderlichen Detention, werden auf die all- lemeeine rvesrs übernommen e nfttuktwn vom 11. April 1871 wird aufgehoben. r* den 30. Juni 1900. Der Minister des Inmern. 2a. Nachtrag zu der Znstruktion vom 30. Juni 1900, betreffend die Stellung unter Holizeiaufsicht, vom 18. Juli 1902. st glei fitig auf Zulässigkeit von Polizeiaussicht und auf Ueberweisung an die Landespolizeibehörde erkannt, und wird von die eser — was in den Fällen des § 181a Es Strafgesetzbuches (R.-G. vom 25. Juni 1900) die Regel sein wird — eine korrektionelle Nachhaft festgesetzt, so ist die Beschlu sassucg über die Stellung unter Polizeiaufsicht, sofern die Vollstreckung der korrektionellen Nachhaft im unmittelbaren Anschlusse an die Strafhaft, wenm 8* unter einst weiliger polizeilicher Inhafthaltung (M.-Erl. vom 27. Apriii 7, M.-Bl. f. d i. B. S. 93) sicher gestellt istg einstweilen bis kurz vor Sprh der Nachhaft auszusetzen. Das von der Gefängnisverwaltung nach Maßgabe des § 4 der ion vom 30. Juni 1900 huussustelende ührungszeugnis nebst Gutachten ist in diesem Falle der die Nachhaft fest ebenden andespolizeibehörde einzureichen, welche ihrerseits unter Beachtung der in der Instruktion vorgesehenen Fristen die Abgabe eines Berichles über die Führung des zu entlassenden Detinenden von der Anstaltsleitung zu erfordern und sodann mit dem Zeugnis und dem Gutachten der Gefängnisverwaltung an die Landespolizeibehörde des in analoger Anwendung der Vorschriften im § 3 der Instruktion #4 u ermittelnden Entlassungs- ortes behufs Beschlußnahme über die Stellung unter Polizeiaufsicht abzugeben br Berlin, den 18. Juli 1902. Der Minister des Innern. B. Aufsicht auf vorläufig entlassene Strafgefangene. 1. Reichsstrafgesetzbuch. § 23. Die z einer längeren #uchthaus- oder Ejingistte nisstrafe Verurteilten können, wenn sie drei Vierteile, mindestens aber ein Jahr ihnen auferle — Strafe verbüßt, auch während dieser Zeit gut geführt haben, mit i ung vorläuft 19 entlassen werden § 24. Die vorläufige Entlassung lenn dbei clec ter Führung des Enit- lassenen oder, wenn derselbe den ihm Uafsung auferlegten Ver- pflichtungen wider andelt, jederzeit heicben der iderruf hat die Wirkung, daß die *1 der vorläufigen Entlassun bis 75 — verflossene Zeit auf die festgesetzte Strafdauer nicht angerechnet wir ¾ 25. Der Beschluß über die vorläufige Entlassung, sowie über einen i*e Fpeht von der obersten “m örde. Vor dem Beschluß über die Entlassung ist die Gefängnisverwaltung zu hören. Die hissah e Vestnahme vorläufig Entlassener kann aus dringenden Srien des 5 entlihen Wohls von der Polizeibehörde des Orts, an welchem Entlassene sich aufhält, verfügt werden. Der Beschluß über den endgültigen ½# ist sofort nachzusuchen. Fuhrt die einstweilige Festnahme zu einem Widerrufe, so gilt dieser als am Taged der Festnahme orsse § 26. Ist die festge FSst. Strafzeit abgelaufen, ohne daß ein Widerruf der vorläufigen Entlassung erfolgt ist, so gilt die Freiheitsstrafe als verbüßt.) 28 orbesuenenlssehe der Stafpolsserung vol. den Alerh. Erlaß vom

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