Hayn'sche Sammlung der Polizei-Verordnungen und polizeilichen Vorschriften der Regierungsbezirke der östlichen Provinzen: Hayn'sche Sammlung der Polizei-Verordnungen und polizeilichen Vorschriften der Regierungsbezirke der östlichen Provinzen Regierungsbezirk Liegnitz

Hayn'sche Sammlung der Polizei-Verordnungen und polizeilichen Vorschriften der Regierungsbezirke der östlichen Provinzen Regierungsbezirk Liegnitz (II Teil II)

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Persistent identifier:: polizei_verordnungen_oestliche_provinzen

Title:: Hayn'sche Sammlung der Polizei-Verordnungen und polizeilichen Vorschriften der Regierungsbezirke der östlichen Provinzen

Document type:: law_collection

Collection:: preussen

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

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Persistent identifier:: polizei_verordnungen_oestliche_provinzen_liegnitz_1906

Title:: Hayn'sche Sammlung der Polizei-Verordnungen und polizeilichen Vorschriften der Regierungsbezirke der östlichen Provinzen Regierungsbezirk Liegnitz

Volume count:: II Teil II

Place of publication:: Berlin

Publisher:: A. W. Hayn's Erben

Document type:: law_collection_volume

Collection:: preussen

Publication year:: 1906

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Abteilung IX. Veterinär(Viehseuchen)polizei.

Document type:: law_collection

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: B. Bekämpfung von Viehseuchen.

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Title:: 13. Bekanntmachung, betr. die Durchfuhr von lebendem Rindvieh aus Oesterreich-Ungarn durch Deutschland, vom 26. Juli 1892.

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Structure type:: law

— 124 — jeder Benutzung, spätestens binnen 24 Stunden, vorschriftsmäßig zu reinigen und zu desinfizieren. § 6. Zuwiderhandlungen gegen vorstehende Vorschriften werden, soweit nicht den bestehenden Strafgesetzen zufolge eine höhere Strafe verwirkt ist, gemäß § 66 Ziffer 4 des Reichsviehseuchengesetzes bestraft. § 7. Diese Anordnung tritt mit dem Tage ihres Erscheinens im Regierungsamtsblatte in Kraft. Liegnitz, den 18. Oktober 1898. Der Regierungspräsident. 12. Landespolizeiliche Anordnung, betr. die Einführung von Schweinen in den Regierungsbezirk Liegnitz, vom 24. Juni 1894. (Amtsbl. S. 201.) Auf Grund des § 19 des Reichsviehseuchengesetzes vom 23. Juni 1880 in der Fassung der Novelle vom 1. Mai d. Js. (Reichsgesetzblatt S. 405) und des § 20 des gedachten Gesetzes ordne ich behufs Unterdrückung der im diesseitigen Regierungsbezirke herrschenden Schweineseuche, Schweinepest und des Rotlaufes der Schweine mit Genehmigung des Herrn Ministers für Landwirtschaft, Domänen und Forsten für den Umfang des Regierungsbezirks Liegnitz folgendes an: Händler, welche in den Regierungsbezirk Liegnitz Schweine einführen oder aus einem Kreise des Bezirks in einen anderen überführen wollen, haben von dem Eintreffen des Schweinetransports am Bestimmungsorte der Orts= polizeibehörde und dem Kreistierarzte bzw. dessen Vertreter behufs Unter= suchung der Schweine Anzeige zu erstatten und bei der Untersuchung polizeilich beglaubigte Ursprungszeugnisse vorzulegen, durch welche neben der Angabe der Zahl der Schweine der Nachweis geführt sein muß, daß dieselben aus einer seit mindestens 14 Tagen seuchenfreien Ortschaft stammen. Die Kosten der Untersuchung hat der Transportunternehmer zu tragen. Zuwiderhandlungen gegen die vorstehenden Bestimmungen werden gemäß § 66 des Reichsviehseuchengesetzes vom 23. Juni 1880 bzw. § 328 des R.=St.= G.=B. bestraft. Die Verordnung tritt mit dem Tage ihrer Verkündigung in Kraft. Liegnitz, den 24. Juni 1894. Der Königliche Regierungspräsident. 13. Bekanntmachung, betr. die Durchfuhr von lebendem Rindvieh aus Oesterreich=Ungarn durch Deutschland, vom 26. Juli 1892. Der Bundesrat hat in der Sitzung vom 7. d. Mts. beschlossen, in Ab= änderung des Beschlusses vom 27. Juni 1879 die Durchfuhr von lebendem Rindvieh aus Oesterreich=Ungarn durch Deutschland unter Vorbehalt der An= wendung der Kontrollbestimmungen, welche in dem Viehseuchenübereinkommen zwischen dem Deutschen Reiche und Oesterreich=Ungarn vom 6. Dezember v. Js. enthalten sind, und unter der Bedingung zu gestatten, daß die Sendungen nur auf Eisenbahnen und ohne unnötigen Aufenthalt durch das deutsche Gebiet geleitet werden. Vorstehendes bringe ich im Auftrage des Herrn Ministers für Land= wirtschaft, Domänen und Forsten zur öffentlichen Kenntnis. Zugleich bemerke ich, daß für den nunmehr gestatteten Durchfuhrverkehr folgende Bestimmungen Platz greifen:

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