Rechtslexikon.: Rechtslexikon. 1. Band: A-K

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: posener_rechtslexikon_1909

Title:: Rechtslexikon.

Editor:: Posener, Paul

Place of publication:: Berlin

Document type:: Multivolume work

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1909

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Subtitle:: Handwörterbuch der Rechts- und Staatswissenschaften.

Volume

Persistent identifier:: posener_rechtslexikon_erster_band_1909

Title:: Rechtslexikon. 1. Band: A-K

Editor:: Posener, Paul

Volume count:: 1

Publisher:: Erich Weber Verlag

Document type:: Volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1909

Scope:: 995 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Subtitle:: Handwörterbuch der Rechts- und Staatswissenschaften.

Index

Title:: Sachverzeichnis.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Index

Chapter

Title:: A - Azuni

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

100 offres ou propositions de commettre cer- tains crimes vom 7. Juli 1875. Hniehe agents provocateurs, Beihilfe, Teilnahme, Unter- nehmen. Vgl v. Liszt Lehrbuch!! 223; Frank Kommentar’ 90; Loewenheim Vorsatz des Anstifters, 1897; Korn Vorsatz des Anstifters, 1902; RG 13 121; 14 265; 37 122. Anteilschein s. Gesellschaft mit be- schränkter Haftung, Reichsbank. Antichrese nennt man die Hingabe einer Sache mit der Abrede, daß die Nut- zungen an Stelle der Zinsen behalten wer- den sollen. Nach rRe war die a. statt- haft. — Nach $ 227 ALR I 20 ist eine A zulässig, bedarf aber gerichtlicher Bestä- tigung, um eine Bewucherung zu ver- hüten. Vgl RGZ 31 322; KGBl 97 87. — Nach B ist eine dingliche A an Grund- stücken nicht zulässig. 1. Ein obligatorischer antichretischer Vertrag an Grundstücken ist möglich. 2. Nach Einf-B 192 gilt ein Grundstücks- pfandrecht, das zu der Zeit, zu welcher das Grundbuch als angelegt anzusehen ist, besteht, als Buchhypothek des B; eine damit begründete Antichrese darf daher nicht weiterbestehen. So richtig Habicht Einwirkung des B auf zuvor ent- standene Rechtsverhältnisse®516; Freudenthal in DJZ 00 270; dagegen sprechen sich für das Welterbestehen der Antichrese aus: Dernburg BürgR 8 689; KG In KGBil 00 69, OLG 1 261; RG in JW 00 821. P Antikornzolliga, Anti-Corn -Law- League, ist die unter Führung von Richard Cobden in Manchester im Okt 1838 be- gründete Vereinigung gegen die Korn- zölle, der es gelang, 1846 den Freihandel durch Abschaffung der Korngesetze von 1815 einzuführen. Antidominaltheorie (kathKirchenR) ist die namentlich von Walter gelehrte Anschauung, daß der bürgerlich-recht- liche Begriff Eigentum (dominium) auf das Kirchengut nicht anwendbar - sei, da dieses nicht freier Verfügung, sondern bestimmter Zweckrichtung unterliege. Antinomie ist der Widerspruch zwi- schen zwei Gesetzesstellen, der sich durch historische Vereinigung, Generalisierung und Spezialisierung usw beheben lassen kann. Ist dies nicht möglich, so bewirkt die A, daß beide Stellen nicht gelten und die Lücke nach allgemeinen Grundsätzen ausgefüllt werden muB. Antiqua s. Volksrechte. Antisklaverei s. Sklavenhandel. Antonius, Gottfried, * 1571 zu Freu- denberg, wurde 1603 Professor in Mar- burg (nachdem er schon vorher private Vorlesungen gehalten hatte), 1605 Pro- Änstiftung — Antrag. fessor am Gymnasium zu Gießen, seit Umwandlung desselben in eine Universi- tät erster juristischer Professor, Prorek- tor und Kanzler derselben. Auch poli- tisch vielfach tätig, T er am 16. März 1618. Neben seinen akademischen Schriften, be- sonders die gegen Vultejus gerichteten, (Dispu- tatio de Camerae Imper. jurisdictione, Gießen 1607, Disputatio apologetica .. ., 1608, Disputatio Anti- Vultejana secunda, tertia 1609, quarta 107): sind hervorzuheben: Disputationes feudales XV, Mar- burg 1604 (Gießen 1613.) Bogeng. Antrag, Offerte, ist eine ankunftsbe- dürftige Willenserklärung, durch welche jemand einen anderen auffordert, einen Vertrag abzuschließen. Der A ist nicht ein selbständiges Rechtsgeschäft (s. d.), sondern ein Element des Vertrages (s. d.). Der Vertrag kommt durch Antrag und entsprechende Annahme zum Abschlusse. I. Wer einem anderen die Schließung eines Vertrages anträgt, ist an den A ge- bunden, es sei denn, daß er die Gebun- denheit ausgeschlossen hat, B 145. Hier- mit ist der A für bindend erklärt. Im Ge- gensatze hierzu war die Offerte nach gemeinem Rechte nicht bindend. Der A erlischt, wenn er dem Antragen- den gegenüber abgelehnt oder wenn er nicht diesem gegenüber rechtzeitig an- genommen wird, B 146. — Der einem Anwesenden gemachte A kann nur sofort angenommen werden. Dies gilt insbe- sondere auch für telephonische A; der einem Abwesenden gemachte A kann nur bis zu dem Zeitpunkte angenommen wer- den, in welchem der Antragende den Ein- gang der Antwort unter regelmäßigen Umständen erwarten darf, B 147. Hat der Antragende für die Annahme des A eine Frist bestimmt, so kann die Annahme nur innerhalb der Frist erfolgen, B 148, II. Grundsätzlich hat eine verspätet zu- gehende Annahmeerklärung keine recht- liche Bedeutung. Jedoch bestehen hier- von Ausnahmen. 1. Ist eine dem Antragenden verspätet zugegangene Annahmeerklärung derge- stalt abgesendet worden, daß sie bei re- gelmäßiger Beförderung ihm rechtzeitig zugegangen sein würde, und mußte der Antragende dies erkennen, so hat er die Verspätung dem Annehmenden unverzüg- lich nach dem Empfange der Erklärung anzuzeigen. Verzögert er die Absendung der Anzeige, so gilt die Annahme als nicht

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